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1. WO2016139006 - REAR VIEW MIRROR DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

Rückspiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (2), die ein Spiegelelement (10) und eine mit dem Spiegelelement (10) verbundene Verstelleinheit (11) zum Überführen des Spiegelelements (10) von einer Normalposition in eine Überwachungsposition aufweist, wobei in der Überwachungsposition ein Totwinkelbereich (15) der Normalposition einsehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückspiegelvorrichtung (1) einen Annäherungssensor (12) und ein Aktivierungselement (13) umfasst, wobei das Aktivierungselement (13) zum Aktivieren des Annäherungssensors (12) und der Verstelleinheit (11) während eines Abbiegevorgangs ausgebildet ist.

Rückspiegelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelelement (10) auf einer Beifahrerseite (20) eines Kraftfahrzeugs (2) vorzugsweise außen angeordnet ist.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelelement (10) in der Überblicksposition relativ zu der Normalposition des Spiegelelements (10) einen unterschiedlichen Winkel einnimmt, wobei die Verstelleinheit (11) das Spiegelelement (10) vorzugsweise um eine vertikale Achse (19) verschwenkt .

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (11) zum Überführen des Spiegelelements (10) von der Überwachungsposition in die Normalposition ausgebildet ist.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtastbereich (14) des Annäherungssensors (12) den Totwinkelbereich (15) des Spiegelelements (10) in der Normalposition überlappt.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (13) eine Blinklichtvorrichtung (22) vorzugsweise in Kombination mit einer Lenkvorrichtung (21) aufweist.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (13) eine Richtungsbestimmungseinheit (23) aufweist.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Annäherungssensor mit ei nem Warnelement (16, 18) verbunden ist, das vorzugsweise ein akustisches und/oder ein optisches Warnelement (16) ist .

Rückspiegelvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Warnelement (16, 18) ein haptisches Warnelement (18) vorzugsweise ein Vibrationsmodul an der Lenkvorrichtung (21) ist.

Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (13) mittels Signalleitungen (17) mit der Verstelleinheit (11) und dem Annäherungssensor (12) verbunden ist.

11. Rückspiegelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aktivierungselement (13) und der Verstelleinheit (11) sowie dem Annäherungssensor (12) eine drahtlose Signalverbindung besteht.

12. Kraftfahrzeug umfassend eine Rückspiegelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.