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1. WO2016037597 - SENSOR ELEMENT OF AN INDUCTIVE PROXIMITY OR DISTANCE SENSOR, AND METHOD FOR OPERATING THE SENSOR ELEMENT


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2014/100329 22376PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. September 2014
Anmelder
BALLUFF GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
Gemäß Artikel 17 (2) a) wurde aus folgenden Gründen für bestimmte Ansprüche kein internationaler Recherchenbericht erstellt:
1.
Ansprüche Nr.:
weil sie sich auf Gegenstände beziehen, zu deren Recherche diese Behörde nicht verpflichtet ist, nämlich
2.
Ansprüche Nr.: 32
weil sie sich auf Teile der internationalen Anmeldung beziehen, die den vorgeschriebenen Anforderungen so wenig entsprechen, dass eine sinnvolle internationale Recherche nicht durchgeführt werden kann, nämlich
Das Merkmal des Anspruchs 32, wonach
"das Sensorelement unabhängig von den elektrischen und magnetischen Eigenschaften des Materials des Messobjekts betrieben wird"
ist nicht klar.
Somit wird der Anspruch 32 nicht, wie in Artikel 5 PCT vorgeschrieben, durch die Beschreibung so deutlich und vollständig offenbart, daß ein Fachmann dessen Merkmale ausführen kann.
Es ist nicht offenbart wie das induktive Sensorelement unabhängig von den elektrischen und magnetischen Eigenschaften des Materials des Messobjekts betrieben wird.
Der Anmelder wird darauf hingewiesen, dass Patentansprüche auf Erfindungen, für die kein internationaler Recherchenbericht erstellt wurde, normalerweise nicht Gegenstand einer internationalen vorläufigen Prüfung sein können (Regel 66.1(e) PCT).
In seiner Eigenschaft als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde wird das EPA also in der Regel keine vorläufige Prüfung für Gegenstände durchführen, zu denen keine Recherche vorliegt.
Dies gilt auch für den Fall, dass die Patentansprüche nach Erhalt des internationalen Recherchenberichtes geändert wurden (Art. 19 PCT), oder für den Fall, dass der Anmelder im Zuge des Verfahrens gemäss Kapitel II PCT neue Patentansprüche vorlegt.
Nach Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA kann jedoch im Zuge der Prüfung eine weitere Recherche durchgeführt werden (Vgl. EPA-Richtlinien C-IV, 7.2), sollten die Mängel behoben sein, die zu der Erklärung gemäss Art. 17 (2) PCT geführt haben.
3.
Ansprüche Nr.:
weil es sich dabei um abhängige Ansprüche handelt, die nicht entsprechend Satz 2 und 3 der Regel 6.4 a) abgefasst sind.
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-11, 22-24, 33
Sensorelement eines induktiven Nährungssensor mit der baulichen Merkmalen
2. Ansprüche: 12-21, 25-31
Sensorelement eines induktiven Nährungssensor mit den Merkmalen einer Signalverarbeitungsschaltung
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H03K 17/95 (2006.01)i; H01F 17/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H03K; G01V; H01F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
WO 2006084675 A1 (PEPPERL & FUCHS GMBH FA [DE]; KUEHN THOMAS [DE]) 17. August 2006 (2006-08-17)
1-3,6,7,9,11-15,17,18,22,23,25,26,28
A
Seite 5, Zeile 21 - Zeile 27; Abbildung 1
4,5,8,10,16,19-21,24,27,29,31,33
Seite 14, Zeile 25 - Zeile 31; Anspruch 10; Abbildungen 4,6
Seite 10, Zeile 7 - Zeile 9
(2)
Y
EP 2533139 A2 (WACOM CO LTD [JP]) 12. Dezember 2012 (2012-12-12)
1-3,5-7,9,11-15,17,18,22-26,28,30,31,33
A
Absatz [0029]; Abbildungen 1,2,4
4,8,10
Absatz [0071] - Absatz [0076]
Absatz [0083]
(3)
Y
US 2010207611 A1 (THOSS SASCHA [DE] ET AL) 19. August 2010 (2010-08-19)
1,5,12,24,28,30,31,33
A
Absatz [0084] - Absatz [0086]; Abbildungen 2,4
2-4,6-11,22,23
Absatz [0001] - Absatz [0002]
Absatz [0018] - Absatz [0019]
(4)
A
EP 0492029 A1 (DETRA SA [CH]) 01. Juli 1992 (1992-07-01)
1-31,33
Spalte 2, Zeile 30 - Zeile 34; Abbildungen 4,5
(5)
Y
DE 102005007803 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 24. August 2006 (2006-08-24)
13-15,17,18,25,26,28,30,31
A
Absatz [0058] - Absatz [0067]; Abbildungen 2a,2b,3
12,16,19-21,27,29
Absatz [0069] - Absatz [0071]
(6)
A
DE 10350733 A1 (TURCK WERNER KG [DE]) 25. Mai 2005 (2005-05-25)
1-11,22-24,33
Abbildung 5
(7)
A
DE 4338084 A1 (MURATA MANUFACTURING CO [JP]) 26. Mai 1994 (1994-05-26)
1-11,22-24,33
Abbildung 1
(8)
A
EP 2493076 A1 (ROCKWELL AUTOMATION TECH INC [US]) 29. August 2012 (2012-08-29)
1-11,22-24,33
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2006084675 A1
17. August 2006
EP 1847019 A1
US 2008204118 A1
WO 2006084675 A1
24. Oktober 2007
28. August 2008
17. August 2006
EP 2533139 A2
12. Dezember 2012
CN 102819376 A
CN 202904549 U
EP 2533139 A2
JP 5459795 B2
JP 2012252660 A
KR 20120135468 A
TW 201250566 A
US 2012306824 A1
12. Dezember 2012
24. April 2013
12. Dezember 2012
02. April 2014
20. Dezember 2012
14. Dezember 2012
16. Dezember 2012
06. Dezember 2012
US 2010207611 A1
19. August 2010
DE 102010007620 A1
JP 5512319 B2
JP 2010213265 A
US 2010207611 A1
02. September 2010
04. Juni 2014
24. September 2010
19. August 2010
EP 0492029 A1
01. Juli 1992
AT 82451 T
DE 69000465 D1
DE 69000465 T2
EP 0492029 A1
ES 2036110 T3
GR 3006891 T3
JP 2717743 B2
JP H04334115 A
RU 2072523 C1
15. November 1992
17. Dezember 1992
13. Mai 1993
01. Juli 1992
01. Mai 1993
30. Juni 1993
25. Februar 1998
20. November 1992
27. Januar 1997
DE 102005007803 A1
24. August 2006
CN 101124490 A
DE 102005007803 A1
EP 1853941 A1
JP 4700699 B2
JP 5631186 B2
JP 2008530569 A
JP 2011075574 A
US 2008007245 A1
WO 2006087246 A1
13. Februar 2008
24. August 2006
14. November 2007
15. Juni 2011
26. November 2014
07. August 2008
14. April 2011
10. Januar 2008
24. August 2006
DE 10350733 A1
25. Mai 2005
KEINE
DE 4338084 A1
26. Mai 1994
DE 4338084 A1
JP H06163270 A
US 5414402 A
26. Mai 1994
10. Juni 1994
09. Mai 1995
EP 2493076 A1
29. August 2012
CN 102645673 A
EP 2493076 A1
US 2012242352 A1
22. August 2012
29. August 2012
27. September 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Juli 2015
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. August 2015
Bevollmächtigter Bediensteter:
O'Reilly, Siobhan
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