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1. (WO2014184108) EXHAUST GAS SYSTEM ELEMENT HAVING A SEAL
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Abgasanlagenelement (1) bestehend aus einem gasführenden Innenkanal (2) und einem Außenkanal (4), wobei der Innenkanal (2) gebildet ist aus einem ersten Innenbauteil (2.1) und einem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2), wobei zwischen dem ersten Innenbauteil (2.1) und dem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2) ein Schiebesitz mit einem Spalt (7) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein als Hülse oder als Schlauch ausgebildetes Dichtmittel (5) aus Kunststoff vorgesehen ist, das am ersten Innenbauteil (2.1) und am zweiten Innenbauteil (2.2) dichtend angeordnet ist und das den Spalt (7) zwischen dem ersten Innenbauteil (2.1) und dem zweiten Innenbauteil (2.2) gegen das Eindringen von Feuchtigkeit in den Außenkanal (4) beim Reinigen des Innenkanals (2) abdichtet.

2. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) auf einer Außenseite (S1) des ersten Innenbauteils (2.1) und auf einer Außenseite (S2) des zweiten Innenbauteils (2.2) oder auf einer Innenseite (S4) des zweiten Innenbauteils (2.2) dichtend angeordnet ist.

3. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) nur teilweise zwischen dem ersten Innenbauteil (2.1) und dem zweiten Innenbauteil (2.2) angeordnet ist und teilweise auf der Außenseite (S1) des ersten Innenbauteils (2.1) und auf der Außenseite (S2) des zweiten Innenbauteils (2.2).

4. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Innenbauteil (2.1) eine erste Stirnseite (01) und das zweite Innenbauteil (2.2) eine zweite Stirnseite (02) aufweist und das Dichtmittel (5) an der ersten Stirnseite (01) und/oder an der zweiten Stirnseite (02) umgestülpt ist, wobei das Dichtmittel (5) gegen die Außenseite (S1, S2) des ersten Innenbauteils (2.1) und des zweiten Innenbauteils (2.2) anliegt.

5. Abgasanlagenelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) als Schrumpfschlauch ausgebildet ist.

6. Kfz-Abgasanlage (6) mit einem Abgasanlagenelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

7. Verfahren zum Herstellen eines Abgasanlagenelementes (1) mit einem gasführenden Innenkanal (2) und einem Außenkanal (4), wobei der Innenkanal (2) gebildet ist aus einem ersten Innenbauteil (2.1) und einem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2),

dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Innenbauteil (2.1) unter Anwendung eines Dichtmittels (5) aus Kunststoff an das zweite Innenbauteil (2.2) wasserdicht angeschlossen wird und danach der Außenkanal (4) mit dem Innenkanal (2) verbunden wird, wobei anschließend der Innenkanal (2) des Abgasanlagenelements (1) gewaschen wird.

8. Verfahren nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass das schlauchförmige Dichtmittel (5) nach dem Montieren des Schiebesitzes auf das erste Innenbauteil (2.1) und auf das zweite Innenbauteil (2.2) aufgezogen wird.

9. Verfahren nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass das schlauchförmige Dichtmittel (5) vor dem Montieren des Schiebesitzes auf das zweite Innenbauteil (2.2) aufgezogen und an der zweiten Stirnseite (02) umgestülpt wird und anschließend der Schiebesitz montiert wird, wobei das Dichtmittel (5) gegen die Außenseiten (S1, S2) des ersten Innenbauteils (2.1) und des zweiten Innenbauteils (2.2) zur Anlage gebracht wird.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) vor dem Reinigen durch Erwärmen gegen das erste Innenbauteil (2.1) und das zweite Innenbauteil (2.2) vorgespannt wird.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) durch Erhitzen verbrannt wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 18 November 2014 (18.11.14)

1. Abgasanlagenelement (1) bestehend aus einem gasführenden Innenkanal (2) und einem Außenkanal (4), wobei der Innenkanal (2) gebildet ist aus einem ersten Innenbauteil (2.1) und einem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2). wobei zwischen dem ersten Innenbauteil (2.1) und dem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2) ein Schiebesitz mit einem Spalt (7) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein als Schrumpfschlauch ausgebildetes Dichtmittel (5) aus Kunststoff vorgesehen ist, das am ersten Innenbauteil (2.1) und am zweiten Innenbauteil (2,2) dichtend angeordnet ist und dass zwischen dem ersten innenbauteil (2.1) und dem zweiten innenbauteil (2.2) ein Spalt (7) vorgesehen ist, wobei das Dichtmittel (5) den Spalt (7) gegen das Eindringen von Feuchtigkeit in den Außenkanal (4) beim Reinigen des Innenkanals (2) abdichtet.

2. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (S) auf einer Außenseite (S1) des ersten Innenbauteils (2.1) und auf einer Außenseite (S2) des zweiten Innenbauteils (2.2) oder auf einer Innenseite (S4) des zweiten Innenbauteils (2.2) dichtend angeordnet ist.

3. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) nur teilweise zwischen dem ersten Innenbauteil (2.1) und dem zweiten Innenbauteil (2.2) angeordnet ist und teilweise auf der Außenseite (S1) des ersten Innenbauteils (2.1) und auf der Außenseite (S2) des zweiten Innenbauteils (2.2).

4. Abgasanlagenelement nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Innenbauteil (2.1) eine erste Stirnseite (01) und das zweite Innenbauteil (2.2) eine zweite Stirnseite (02) aufweist und das Dichtmittel (5) an der ersten Stirnseite (01) und/oder an der zweiten Stirnseite (02) umgestülpt ist, wobei das Dichtmittel (5) gegen die Außenseite (S1, S2) des ersten Innenbauteils (2.1) und des zweiten Innenbauteils (2.2) anliegt.

5. Kfz-Abgasanlage (6) mit einem Abgaaanlagenelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

6. Verfahren zum Herstellen eines Abgasanlagenelementes (1) mit einem gasführenden Innenkanal (2) und einem Außenkanal (4), wobei der Innen- kanal (2) gebildet ist aus einem ersten Innenbauteil (2,1) und einem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil (2.2),

dadurch gekennzeichnet.

dass das erste Innenbauteil (2.1) unter Anwendung eines als Schrumpfschlauch ausgebildeten Dichtmittels (5) aus Kunststoff an das zweite Innenbauteil (2.2) wasserdicht angeschlossen wird und danach der Außenkanal (4) mit dem Innenkanal (2) verbunden wird, wobei anschließend der Innenkanal (2) des Abgasanlagenelements (1) gewaschen wird.

7. Verfahren nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das schlauchförmige Dichtmittel (5) nach dem Montieren des Schie- besitzes auf das erste Innenbauteil (2.1) und auf das zweite Innenbauteil (2.2) aufgezogen wird.

8. Verfahren nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das schlauchförmige Dichtmittel (5) vor dem Montieren des Schiebesitzes auf das zweite Innenbauteil (2.2) aufgezogen und an der zweiten Stirnseite (O2) umgestülpt wird und anschließend der Schiebesitz montiert wird, wobei dae Dichtmittel (5) gegen die Außenseiten (S1, S2) des ersten Innenbauteils (2.1) und des zweiten Innenbauteils (2.2) zur Anlage gebracht wird.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) vor dem Reinigen durch Erwärmen gegen das erste Innenbauteil (2.1) und das zweite Innenbauteil (2.2) vorgespannt wird.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Dichtmittel (5) durch Erhitzen verbrannt wird.