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1. (WO2012171545) INTERNAL COMBUSTION ENGINE VALVE DRIVE DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Schaltkulisse (10a; 10b), die dazu vorgesehen ist, zur Hubumschaltung eine Drehbewegung (11a; 11b) zumindest eines Nockenelements (12a, 13a; 12b, 13b) in eine Axialbewegung (14a; 14b) des zumindest einen Nockenelements (12a, 13a; 12b, 3b) umzuwandeln, mit zumindest einem ersten Aktuator (15a; 15b), der dazu vorgesehen ist, durch eine Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (10a; 10b) ein erstes Nockenelement (12a; 12b) in eine Schaltrichtung (16a; 16b) axial zu verschieben, mit zumindest einem zweiten Aktuator (17a; 17b), der dazu vorgesehen ist, durch eine Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (10a; 10b) ein zweites Nockenelement (13a; 13b) in die gleiche Schaltrichtung (16a; 16b) axial zu verschieben, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18a; 18b),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuer- und/oder Regeleinheit (18a; 18b) dazu vorgesehen ist, zur axialen Verschiebung der zumindest zwei Nockenelemente (12a, 13a; 12b, 13b) in die gleiche Schaltrichtung (16a; 16b) die zumindest zwei Aktuatoren (15a, 17a; 15b, 17b) gleichzeitig anzusteuern und/oder zu überwachen.

2. Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest der erste Aktuator (15a; 15b) und der zweite Aktuator (17a; 17b) elektrisch parallel oder in Reihe zueinander geschaltet sind.

Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuer- und/oder Regeleinheit (18a; 18b) eine Steuer- und/oder Endstufe (19a; 19b) aufweist, die gleichzeitig mit den zumindest zwei Aktuatoren (15a, 17a; 15b; 17b), die zur axialen Verschiebung der zumindest zwei Nockenelemente (12a, 3a; 12b, 13b) in die gleiche Schaltrichtung (16a; 16b) vorgesehen sind, verbunden ist.

Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuer- und/oder Regeleinheit (18a) dazu vorgesehen ist, zur axialen Verschiebung der zumindest zwei Nockenelemente (12a, 13a) die zumindest zwei Aktuatoren (15a, 17a) und zumindest einen dritten Aktuator (20a), der dazu vorgesehen ist, durch eine Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (10a) das erste Nockenelement (12a) und/oder das zweite Nockenelement (13a) in eine Schaltrichtung (21a) axial zu verschieben, die entgegengesetzt zu der von dem ersten Aktuator (15a) und dem zweiten Aktuator (17a) bereitgestellten Schaltrichtung (16a) ausgerichtet ist, unabhängig von einer Schaltrichtung (16a, 21a) der Aktuatoren (15a, 17a, 20a) gleichzeitig anzusteuern und/oder zu überwachen.

Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch

zumindest einen dritten Aktuator (20a), der elektrisch parallel oder in Reihe mit dem ersten Aktuator (15a) und dem zweiten Aktuator (17a) geschaltet ist.

Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung zumindest nach den Ansprüchen 3 und 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuer- und/oder Endstufe (19a) gleichzeitig mit den zumindest drei Aktuatoren (15a, 17a, 20a), die zur axialen Verschiebung der zumindest zwei Nockenelemente (12a, 13a) in die zwei entgegengesetzten Schaltrichtungen (16a, 21a) vorgesehen sind, verbunden ist.

7. Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch

zumindest einen dritten Aktuator (20b), der elektrisch getrennt von dem ersten Aktuator (15b) und dem zweiten Aktuator (17b) geschaltet ist und dazu vorgesehen ist, durch eine Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (10b) das erste Nockenelement (12b) und/oder das zweite Nockenelement (13b) in eine Schaltrichtung (21 b) axial zu verschieben, die entgegengesetzt zu der von dem ersten Aktuator (15b) und dem zweiten Aktuator (17b) bereitgestellten Schaltrichtung (16b) ausgerichtet ist.

8. Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach Anspruch 7,

gekennzeichnet durch

zumindest einen vierten Aktuator (22b), der elektrisch parallel oder in Reihe mit dem dritten Aktuator (20b) geschaltet ist und dazu vorgesehen ist, durch eine Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (10b) das erste Nockenelement (12b) oder das zweite Nockenelement (13b) in die Schaltrichtung (21 b) axial zu verschieben, die der von dem dritten Aktuator (20b) bereitgestellten Schaltrichtung (21 b) entspricht.

9. Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung zumindest nach den Ansprüchen 3 und 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuer- und/oder Regeleinheit (18b) eine weitere Steuer- und/oder Endstufe (23b) aufweist, die zumindest mit dem dritten Aktuator (20b) verbunden ist.

10. Verfahren zur Hubumschaltung in einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mittels einer Brennkraftmaschinenventiltriebvorrichtung, insbesondere einer Brenn- kraftmaschinenventiltriebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mittels einer Wirkverbindung eines ersten Aktuators (15a; 15b) mit einer Schaltkulisse (10a; 10b) ein erstes Nockenelement (12a; 12b) in eine Schaltrichtung (16a; 16b) axial verschoben wird, und mittels einer Wirkverbindung eines zweiten Aktuators (17a; 17b) mit der Schaltkulisse (10a; 10b) ein zweites Nockenelement (13a; 13b) in die gleiche Schaltrichtung (16a; 16b) axial verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass

zur axialen Verschiebung der zumindest zwei Nockenelemente (12a, 13a; 12b, 13b) zumindest der erste Aktuator (15a; 15b) und der zweite Aktuator (17a; 17b) gleichzeitig angesteuert werden.