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1. WO2012059331 - CIRCUIT APPARATUS FOR A DOMESTIC APPLIANCE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

Stromschaltungsvorrichtung (1) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Getränkezubereitungseinrichtung,

- mit einem Stromkreis (2) zur Versorgung der Stromschaltungsvorrichtung (1) mit e-lektrischem Strom,

- mit einer elektrisch betriebenen Steuereinheit (3) im Stromkreis (2), die zur Abgabe von Steuersignalen ausgebildet ist,

- mit einem Taster (4) im Stromkreis (2) der so geschaltet ist, dass er die Steuereinheit (3) mit Strom versorgen kann und der einen ersten Schaltkontakt (6) und ein Bedienelement (5) umfasst,

- mit einem zweiten Schaltkontakt (7) im Stromkreis (2), der so geschaltet ist, dass er die Steuereinheit (3) unabhängig vom Taster (4) mit Strom versorgen kann, der eine Signalverbindung (12) zur Steuereinheit (3) aufweist und der gemäß den Signalen der Steuereinheit (3) öffnet oder schließt,

dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (5) mit dem ersten Schaltkontakt (6) derart zusammen wirkt, dass der erste Schaltkontakt (6) durch eine Betätigung des Bedienelements (5) schließt und nach einer kurzen definierten Zeitdauer wieder öffnet, und dass im Stromkreis (2) eine Erfassungsvorrichtung (16) angeordnet ist,

- die eine Messeinrichtung (8) umfasst, die Messwerte aus den anliegenden elektrischen Spannungen ermittelt und Flanken im Verlauf der Messwerte erkennt, die eine Signalverbindung (9) zur Steuereinheit (3) aufweist, und die dazu ausgebildet ist, den jeweiligen Messwerten entsprechend ein Signal an die Steuereinheit (3) abzugeben, und

- die zwei Strommodifikatoren (10, 1 1) umfasst, die im Stromkreis so angeordnet sind, dass die Messeinrichtung (8) vom ersten Schaltkontakt (6) über den ersten Strommo-difikator (10) sowie vom zweiten Schaltkontakt (7) über den zweiten Strommodifikator (11) mit Strom versorgt werden kann, und dass die Steuereinheit (3) vom ersten Schaltkontakt (6) über den ersten und den zweiten Strommodifikator (10, 1 1) mit Strom versorgt werden kann, und die derart auf den sie durchfließenden elektrischen Strom einwirken, dass je nachdem, ob einer oder beide Schaltkontakte (6, 7) geschlossen sind, jeweils unterschiedliche vordefinierte elektrische Spannungen an der Messeinrichtung (8) anliegen.

2. Stromschaltungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) sobald sie mit Strom versorgt wird an den zweiten Schaltkontakt (7) ein Steuersignal zum Schließen abgibt.

3. Stromschaltungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein Relais (18), das so geschaltet ist, dass die Relaisspule (17) bei geschlossenem zweiten Schaltkontakt (7) mit elektrischem Strom versorgt wird, und dass der zweite Schaltkontakt (7) als Schließkontakt des Relais (18) ausgebildet ist, wobei die Steuereinheit (3) ein elektrisches Betriebsmittel aufweist, um die Stromversorgung der Relaisspule (17) bei Erhalt eines geeigneten Steuersignals zu unterbrechen und damit den zweiten Schaltkontakt (7) zu öffnen.

4. Stromschaltungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3 mit einer Wechselstromversorgung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Strommodifikatoren als Dioden (10, 1 1) ausgebildet sind, von denen eine Diode (10) die Messeinrichtung (8) mit einer Halbwelle und die andere Diode (11) die Messeinrichtung (8) mit einer entgegengesetzt gerichteten Halbwellen der Netzspannung versorgt.

5. Stromschaltungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass die Strommodifikatoren als Wderstände ausgebildet sind.

6. Stromschaltungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 bis 5 mit einer Funktionseinheit (13) der Getränkezubereitungseinrichtung zur Durchführung mindestens eines zum Bereiten des Getränks beteiligten Prozesses, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerein- heit (3) eine Signalverbindung (14) zur Funktionseinheit aufweist und bei Erhalt eines entsprechenden Steuersignals der Funktionseinheit (13) ein Signal an den zweiten Schaltkontakt (7) zum Öffnen abgibt.