WIPO logo
Mobile | Deutsch | Español | Français | 日本語 | 한국어 | Português | Русский | 中文 | العربية |
PATENTSCOPE

Search International and National Patent Collections
World Intellectual Property Organization
Search
 
Browse
 
Translate
 
Options
 
News
 
Login
 
Help
 
maximize
Machine translation
1. (WO2011141146) DOOR ASSEMBLY FOR AN ANIMAL
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Beschreibung

Türanordnung für ein Tier

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türanordnung für ein Tier nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine

Türanordnung für ein Haustier, wie beispielsweise einen Hund oder eine Katze.

Es sind derartige Türanordnungen bekannt, die die Form einer in eine Hauswand, Fenster oder eine Haustür oder dergleichen eingelassenen Klappe aufweisen, die nach zwei Seiten offenbar ist. Zum Betreten oder Verlassen des Hauses drückt das Haustier mit seinem Kopf, oder Pfote gegen die Klappe, sodass diese aufschwingt und das Haustier das Haus betreten oder verlassen kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine

Türanordnung für ein Tier anzugeben, die von dem Tier einfach und ohne mechanischen Kraftaufwand zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Türanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Nach der Erfindung wird eine Türanordnung für ein Tier

angegeben, die einen Rahmen aufweist, der eine Zugangsöffnung bildet. Die Öffnung ist mit einem Rollo verschlossen. Das Rollo ist an einer Aufwickelrolle befestigt. Über die Aufwickelrolle ist das Rollo auf- und abrollbar. Das Rollo ist in mehrere Segmente unterteilt, wobei die Segmente über Filmgelenke miteinander verbunden sind.

Besonders vorteilhaft ist das Rollo einstückig ausgeführt.

Gerade bei kleineren Rolloanordnungen ist es von Vorteil, wenn das Rollo aus einem Stück gefertigt ist.

Das Rollo ist vorteilhafter weise aus einem transparenten

Kunststoff gefertigt. Hierzu eignen sich bekannte Kunststoffe, die sich beispielsweise mittels eines Spritzgussverfahrens verarbeiten lassen. Vorteilhafter weise ist das Rollo mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt.

Die Türanordnung ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass die durch das Rollo verschlossene Öffnung zum Passieren eines Tieres freigegeben werden kann.

Das Rollo ist einstückig ausgebildet, wobei das Rollo in

Segmente unterteilt ist, die über Filmgelenke miteinander verbunden sind.

Die Segmente weisen im Bereich der zu den Filmgelenken gewandten Seiten abgeschrägte Kanten auf.

In einer Ausführungsform weist der Winkel zwischen den

abgeschrägten Kanten zwei benachbarter Segmente eine Größe zwischen 10 und 50° auf. In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der Winkel zwischen den abgeschrägten Kanten zweier benachbarter Segmente zwischen 20 und 30°. Besonders bevorzugt beträgt der Winkel 25°.

Durch die abgeschrägten Kanten der Segmente ist das Rollo im Bereich der Filmgelenke abwinkelbar, sodass das Rollo

aufgewickelt werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist zwischen den Segmenten des Rollos ein Spalt angeordnet.

Die Breite des Spaltes bestimmt den Biegeradius des aufrollbaren Rollos. Je breiter der Spalt ist, desto weiter können die

einzelnen Segmente zueinander abgewinkelt werden, wodurch ein kleinerer Aufwickelradius erreicht werden kann.

Des Weiteren beeinflusst die Breite des Spalts beziehungsweise der Winkel zwischen den Segmenten die Eigenstabilität des

Rollos. Gerade Rolloanordnungen mit einem geringen Eigengewicht können sich nicht selbst abrollen, sondern müssen geschoben werden. Hierzu dient beispielsweise ein manueller oder

elektrischer Antrieb.

Beim Schieben des Rollos kann es jedoch zu einer Stauung des Rollos kommen, falls beispielsweise das Rollo aufgrund von Verunreinigungen in der Führung oder einem Gegenstand ins

Stocken gerät. Bei einer Stauung des Rollos würde, falls der Motor nicht selbst die Stauung registrieren würde, der Motor versuchen das Rollo weiter auszurollen. Hierbei kommt es zu einer Stauung, so dass das Rollo gestaucht und sogar aufgefaltet werden kann.

Durch den relativen geringen Spalt beziehungsweise den kleinen Winkel zwischen den Segmenten wird besonders vorteilhaft ein Auffalten des Rollos unterdrückt, da der Winkel zwischen den Segmenten durch die Breite des Spaltes beziehungsweise den Winkel zwischen den Segmenten begrenzt ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Wickelrolle über einen Motor elektrisch angetrieben. Der Motor zum Antrieb der

Wickelrolle ist vorzugsweise im Inneren der Aufwickelrolle angeordnet.

In einer Ausführungsform wird der Motor aktiviert, sobald sich ein vorbestimmtes Tier der Türanordnung nähert. Hierbei ist der Motor mit einem Sensor verbunden, der ein bestimmtes Tier identifizieren kann, das zum Zugang durch die Öffnung der

Türanordnung berechtigt ist.

Die abgerollten Segmente des Rollos sind in einer Ausführungsform durch seitlich angeordnete Führungsschienen geführt.

In einer Ausführungsform sind die Führungsschienen ober-und/oder unterhalb der abgerollten Segmente angeordnet. Durch die Führungsschienen werden die abgerollten Segmente in einer vorbestimmten Bahn geführt.

Die zuvor beschriebene Türanordnung ist vorzugsweise geeignet zur Verwendung als Zugang für ein Tier in ein Haus oder eine Wohnung, bei der die Türanordnung in einer Haus- bzw.

Wohnungstür oder einem Fenster oder einer Hauswand angeordnet ist.

Die Türanordnung ist vorzugsweise derart ausgelegt, dass der Zugang freigegeben wird, sobald sich ein vorbestimmtes Tier der Türanordnung nähert.

Des Weiteren eignet sich die Türanordnung zur Verwendung als zeitweise Abdeckung für einen Fressnapf eines Tieres, wobei der Fressnapf mittels der Türanordnung abdeckbar ist.

Hierbei ist der Fressnapf beispielsweise in einem Gehäuse angeordnet, das mittels der Türanordnung verschlossen werden kann. Die Abdeckung der Türanordnung ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass die Öffnung der Türanordnung freigegeben wird, sobald sich ein vorbestimmtes Tier dem Fressnapf nähert.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Innentemperatur des Gehäuses mittels einer Klimavorrichtung regulierbar, sodass durch die Kühlung beispielsweise bei verderblichen

Nahrungsmitteln eine längere Haltbarkeit erreicht werden kann.

Des Weiteren ist durch die Abdeckung gewährleistet, dass beispielsweise Fliegen oder andere Insekten nicht an das Futter gelangen können. Gerade Katzen weisend die Eigenschaft auf, dass sie Futter, das von Fliegen befallen ist, nicht mehr anrühren. Durch die zeitweise Abdeckung des Fressnapfs ist das Futter daher vor dem Befall durch Insekten geschützt so dass es beispielsweise von Katzen länger angenommen wird.

Des Weiteren ist durch die zeitweise Abdeckung des Futters auch eine Geruchsbelästigung für den Tierbesitzer reduziert.

Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht auch unter anderem darin, dass die Türanordnung nur durch ein Tier selbst zum Betreten oder Verlassen eines Hauses bzw. als Zugang zu einem Fressnapf betätigt bzw. aktiviert werden kann, ohne dass das Tier beispielsweise mit seinem Kopf oder Pfote durch Druck die Betätigung ausüben muss.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann dafür Sorge getragen werden, dass nur zum Betreten oder Verlassen eines Hauses berechtigte Tiere die Türanordnung öffnen

beziehungsweise an den Fressnapf gelangen können.

In einer weiteren Ausführungsform können auch beispielsweise bei der Verwendung in Kombination mit einer Futtervorrichtung mehrere Tiere mit einem bestimmten Futter versorgt werden.

Hierbei sind mehrere Futternäpfe mit den zuvor beschriebenen Türanordnungen versehen, wobei jeder Futternapf nur für ein bestimmtes Tier Zugang zum Futter gewährt. Somit kann das Futter auf jedes Tier individuell abgestimmt werden. Dies hat

insbesondere den Vorteil, wenn das Futter beispielsweise zur Behandlung von Krankheiten des Tieres mit einem Medikament versetzt wird. Durch die individuelle Zugangssteuerung ist gewährleistet, dass nur das vorbestimmte erkrankte Tier das mit dem Medikament versetzte Futter zum Fressen bekommt.

Im Folgenden wird die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung die Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung;

Figur 2 eine Seitenansicht des Gehäuseteils der Türanordnung der Figur 1,

Figur 3 einen Schnittdarstellung entlang der Achse A - A' der

Türanordnung gemäß Figur 1,

Figur 4 eine Schnittdarstellung entlang der Achse B - B' der

Türanordnung gemäß Figur 1,

Figur 5 eine schematische Darstellung eines teilweise

aufgewickelten Rollos,

Figuren 6 und 7 Ausschnitte aus dem Rollo in Seitenansicht,

Figur 8 eine schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels des Rollos,

Figur 9 und 10 eine weitere Ausführungsform der Türanordnung als

Abdeckung für einen oder mehrere Futternäpfe in

Seiten- und in Draufsicht.

Zu der Erfindung führten die folgenden Überlegungen. Ein Problem der herkömmlichen klappenförmigen Türanordnungen für

beispielsweise Katzen besteht darin, dass die Klappen von der Katze selbst aufgedrückt bzw. hochgeklappt werden müssen. Da die Klappen zumeist durch einen Magnet in der Schließposition gehalten werden, müssen die Katzen in der Lage sein, die magnetischen Haltekräfte zu überwinden. Da viele Katzen dazu nicht in der Lage sind, werden die bekannten Klappen häufig nicht benutzt. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die bekannten Klappen die von ihnen überdeckten Öffnungen, die in Türen, Fenstern oder Hauswänden angeordnet sind, unvollständig abdichten, sodass besonders in der kalten Jahreszeit

unerwünschte Luftzüge entstehen. Die angesprochenen Probleme können vermieden werden, wenn die Türanordnung anstelle einer Klappe ein Rollo aufweist, das motorisch angetrieben wird, wobei der Antrieb durch das Haustier ausgelöst wird. Dabei kann das Rollo vorteilhafterweise so ausgestaltet sein, dass es die in der Haustür oder der Hauswand angeordnete Öffnung in der

Schließposition vollständig abdichtet. Dabei kann das Rollo durch Ansteuerung des motorischen Antriebes so betätigt werden, dass es schon betätigt bzw. hochgefahren wird, wenn sich ein Tier der Türanordnung nähert. Eine Kraftaufwendung durch das

Tier ist dabei nicht erforderlich, sodass die erfindungsgemäße Türanordnung von den Tieren gut angenommen wird.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen die vorliegende Türanordnung in verschiedenen Ansichten. Hierbei zeigt die Figur 1 eine Ansicht der Türanordnung von der Innenseite. Die Figur 2 zeigt ein Gehäuseteil 5 der Türanordnung gemäß Figur 1. Die Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Achse A - A' gemäß der Türanordnung nach Figur 1 und die Figur 4 zeigt eine

Schnittdarstellung entlang der Achse B — B' gemäß der

Türanordnung nach Figur 1.

Die vorliegende Türanordnung 1 ist in einer Haustür oder Fenster oder Hauswand 2 angeordnet. In der Haustür oder Fenster oder Hauswand 2 ist eine Öffnung 3 angeordnet, durch die hindurch ein Tier die Türanordnung 1 passieren kann. Die Türanordnung 1 umfasst ein äußeres Deckelteil 4, das die Öffnung 3 von der Außenseite eines Hauses her verschließt. An der Hausinnenseite ist ein Gehäuseteil 5 angeordnet das den Rahmen für die

Türanordnung 1 bildet. Das Gehäuseteil 5 ist mit geeigneten Befestigungsmitteln, die die Öffnung 3 durchgreifen, an dem äußeren Deckelteil 4 befestigt. Vorzugsweise handelt es sich bei den genannten Befestigungsmitteln um die in der Figur 2

gezeigten Schrauben 6.

An das Gehäuseteil 5 ist ein die Öffnung 3 durchsetzendes, ringförmiges Vorsprungteil 7 angeformt, das den eigentlichen Durchgang für das Haustier bildet. Vorzugsweise ist das

Vorsprungteil 7 rechteckig ausgebildet, wobei die untere Seite des Rechteckes im Montagezustand der Türanordnung 1 horizontal verläuft.

Das innere Gehäuseteil 5 wird zur Hausinnenseite hin durch ein inneres Deckelteil 8 verschlossen, wobei das Gehäuseteil 5 und das innere Deckelteil 8 einen Raum zur Aufnahme einer

Rolloanordnung 9 umschließen. Die Rolloanordnung 9 umfasst das eigentliche Rollo 10, eine in dem genannten Raum 11 gelagerte

Aufwickelrolle 12 für das Rollo 10 und einen motorischen Antrieb 13 umfasst, bei dem es sich vorzugsweise um einen Elektromotor handelt. Zur Führung des Rollos 10 weist der Gehäuseteil 5 seitlich angeordnete Führungsschienen 21 auf.

Vorzugsweise sind an das Gehäuseteil 5 in den Raum 11 hinein ragende Haltelaschen angeformt, die Bohrungen 15 aufweisen, in denen Achszapfen 16 der Aufwickelrolle 12 gelagert sind.

Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Ausführungsform der

Türanordnung 1 ist auf der Außenseite zum Schutz mit einem Art Vordach versehen.

Figur 5 zeigt schematisch im Querschnitt ein Rollo, das

teilweise auf einer Aufwickelrollo aufgewickelt ist. Hierbei ist das Rollo mit einem ersten Ende an dem Aufwickelrollo befestigt.

Das Rollo weist in der dargestellten Ausführungsform Segmente mit einem U-förmigen Querschnitt auf. Die geschlossene Seite der

U-förmigen Segmente ist hierbei auf der Außenseite angeordnet. Durch die geschlossene Seite der Segmente auf der Außenseite des aufgewickelten Rollos ist eine bessere Führung des Rollos gewährleistet.

In Figur 6 ist eine Ausführungsform des Rollos 10 dargestellt, bei dem die Segmente 17, 17' des Rollos 10 über Filmgelenke 18 miteinander verbunden sind.

Das Filmgelenk 18 ist durch einen Bereich des Rollos 10

gebildet, der eine reduzierte Materialstärke aufweist. Je dünner das Material im Bereich des Filmgelenks 18 ist, desto biegsamer ist das Filmgelenk 18. Die Materialstärke des Filmgelenks 18 ist jedoch ausreichend groß, dass das Rollo 10 durch das abwinkein der Segmente 17, 17' zueinander im Bereich der Filmgelenke 18 nicht reißt beziehungsweise anderweitig beschädigt wird. Für gewöhnlich sind derartige Filmgelenke 18 für mehrere

hunderttausend Bewegungen ausgelegt.

Zwischen zwei benachbarten Segmenten 17, 17' weist das Rollo 10 einen Spalt 19 auf, der durch das Filmgelenk 18 gebildet ist. Der Spalt 19 weist eine Breite auf, die ausreicht um die

Segmente 17, 17' zueinander abzuwinkein. Die Kanten der

benachbarten Segmente 17, 17' sind in der dargestellten

Ausführungsform im Bereich des Filmgelenks 18 parallel

zueinander angeordnet.

Die einzelnen Segmente 17, 17' des Rollos 10 weisen in der dargestellten Ausführungsform im Querschnitt eine in etwa U-förmige Gestalt auf. Hierbei ist die geschlossene Seite des U-förmigen Segments 17, 17' vorzugsweise in der Verwendung mit der Türanordnung 1 nach außen gerichtet. Insbesondere ist die geschlossene Seite der U-förmigen Segmente 17, 17' auf der Außenseite des aufgewickelten Rollos 10 angeordnet. Durch eine U-förmige Gestalt der Segmente 17, 17' weist das Rollo 10 ein geringeres Gewicht auf und kann kostengünstiger hergestellt werden.

Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform des Rollos 10 bei der die Kanten der benachbarten Segmente 17, 17' zueinander

abgeschrägt sind. Durch abgeschrägte Kanten lässt sich ein kleinerer Winkel zwischen zwei abgewinkelten Segmenten 17, 17' im Bereich des Filmgelenks 19 erreichen. Die Segmente 17, 17' weisen in der dargestellten Ausführungsform einen in etwa rechteckigen Querschnitt auf, wobei die einzelnen Segmente 17, 17' im Bereich der Filmgelenke 18 abgeschrägte Kanten aufweisen.

Der Winkel α der abgeschrägten Kanten beeinflusst den möglichen zu erreichenden Winkel α zwischen zwei abgewinkelten Segmenten 17, 17'.

Der Spalt 19 entspricht hierbei einem Öffnungswinkel α der in der dargestellten Ausführungsform in etwa 25° betragt. Hierdurch können die benachbarten Segmente 17, 17' in einem Winkel α von 25° zueinander abgewinkelt werden. Die Breite des Spalts 19 ist nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt. Je größer die Breite des Spalts 19 ist, desto weiter können die

benachbarten Segmente 17, 17' zueinander abgewinkelt werde. Der Winkel α zwischen zwei abgewinkelten Segmenten 17, 17' ist indirekt proportional zum erreichbaren Radius des aufgewickelten Rollos 10.

Figur 8 zeigt schematisch eine Ausführungsform des Rollos 10. Das Rollo 10 ist einstückig ausgebildet und ist in mehrere Segmente 17, 17' unterteilt. Die Segmente 17, 17' sind

untereinander über Filmgelenke 18 miteinander verbunden. Die Segmente 17, 17' und die Filmgelenke 18 sind als einstückiges Teil ausgebildet. Zwischen zwei benachbarten Segmenten 17, 17' des Rollos 10 ist jeweils ein Filmgelenk 18 angeordnet. Das Rollo 10 weist vorzugsweise an dem ersten bzw. letzten Segment 17, 17' mehrere Bohrungen 20, 20' auf über die das Rollo 10 mittels geeigneter Befestigungsmittel an der Aufwickelrolle der Rolloanordnung befestigt werden kann

Figur 9 und 10 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung bei der die Türanordnung als Abdeckung für einen Futternapf 22 dient. Nähert sich beispielsweise ein vorbestimmtes Tier dem

Futternapf 22 so wird das Tier erkannt und das Rollo 10 öffnet sich und gibt den Zugang zu dem Futter frei. In der

dargestellten Ausführungsform sind zwei Futterstellen

nebeneinander angeordnet, die jeweils mit einer Türanordnung versehen sind und über ein Rollo 10 zugänglich sind. Die dargestellte Ausführungsform der Futterstelle weist ein

gemeinsames Gehäuse auf die in zwei separate Kammern für je einen Futternapf 22 unterteilt ist. Dadurch können zwei Tiere mit unterschiedlichem Futter versorgt werden. Dies hat

insbesondere den Vorteil, wenn das Futter eines der beiden Tiere beispielsweise mit einem Medikament versetzt ist oder eine besondere Zusammenstellung aufweist. Durch die Türanordnung ist das Futter nur für das vorbestimmte Tier zugänglich.

Zur Kühlung des Futters in dem Futternapf 22 ist die

Futterstelle mit einer Klimaeinrichtung 23 versehen. Dadurch kann das Futter gekühlt werden und ist somit länger verzehrbar.

In einer weiteren Ausführungsform weist die Futterstelle keine Kühleinrichtung 23 auf.

In einer nicht gezeigten Ausführungsform weist die Futterstelle nur einen Futternapf 22 mit einer Türanordnung auf. Es ist auch möglich, dass mehrere, also mehr als zwei Futterstellen

nebeneinander angeordnet sind.

Obwohl in der Ausführungsbeispielen nur eine beschränkte Anzahl möglicher Weiterbildungen der Vorrichtung

beschrieben werden konnte, ist die Erfindung nicht auf diese beschränkt. Es ist prinzipiell möglich, dass

beispielsweise die Türanordnung zur Regelung des Zugangs zu weiteren Örtlichkeiten, wie beispielsweise einem Katzenklo eingesetzt wird, wodurch eine Geruchsbelästigung für den Tierbesitzer verringert wird.

Bezugszeichenliste

1 Türanordnung

2 Hauswand

3 Öffnung

4 Außeres Deckelteil

5 Gehäuseteil

6, 6' Schraube

7 Vorsprungteil

8 Inneres Deckelteil

9 Rolloanordnung

10 Rollo

11 Raum

12 Aufwiekelrolle

13 Antrieb

14 Haltelasche

15 Bohrung

16 Befestigungsmittel

17, 17' Segment

18 Filmgelenk

19 Spalt

20, 20' Bohrung

21 Führungsschiene

22 Futternapf

23 Klimaeinrichtung α Winkel