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1. WO2010081674 - SOIL-COMPACTING DEVICE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1 . Bodenverdichtungsvorrichtung, mit einem Verbrennungsmotor ( 1 ); einem Bodenkontaktelement (6); einer Bewegungswandeleinrichtung (5) zum Wandeln einer Drehbewegung des Verbrennungsmotors ( 1 ) in eine oszillierende Linearbewegung des Bodenkontaktelements (6); und mit einer Kupplungseinrichtung (8) zum Verbinden und Unterbrechen des Kraftflusses zwischen dem Verbrennungsmotor ( 1 ) und der Bewegungswandeleinrichtung (5); dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Verbrennungsmotor ( 1 ) ein Elektromotor (20) mit einem Rotor (21 ) und einem Stator (22) vorgesehen ist; und dass die Bewegungswandeleinrichtung wahlweise durch den Verbrennungsmotor ( 1 ) oder durch den Elektromotor (20) antreibbar ist.

2. Bodenverdichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (8) ein mit dem Verbrennungsmotor gekoppeltes Antriebsufer ( 1 1 ), ein mit der Bewegungswandeleinrichtung (5) gekoppeltes Ab-triebsufer ( 12) sowie wenigstens ein zwischen dem Antriebsufer ( 1 1 ) und dem Abtriebsufer ( 12) wirkendes Kupplungselement (9) aufweist; und dass der Rotor (21 ) mit dem Abtriebsufer ( 12) der Kupplungseinrichtung (8) gekoppelt ist.

3. Bodenverdichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (21 ) mit dem Abtriebsufer ( 12) der Kupplungseinrichtung (8) eine bauliche Einheit bildet.

4. Bodenverdichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn-zeichnet, dass an dem Abtriebsufer ( 12) der Kupplungseinrichtung (8) eine Verzahnung ausgebildet ist; und dass der Rotor (21 ) mit einem Ritzel gekoppelt ist, das mit der Verzahnung des Abtriebsufers ( 12) kämmt.

5. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (8) eine Fliehkraft- Kupplungseinrichtung ist, zum Verbinden und Unterbrechen des Kraftflusses zwischen dem Verbrennungsmotor ( 1 ) und der Bewegungswandeleinrichtung (5) in Abhängigkeit von einer Drehzahl des Verbrennungsmotors ( 1 ).

6. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement ein Fliehkraftelement (9) ist.

7. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsufer ( 1 1 ) mit einer Motorwelle (7) des Verbren-nungsmotors ( 1 ) gekoppelt ist.

8. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsufer ( 12) als Kupplungsglocke ( 13) ausgebildet ist; und dass - der Rotor (21 ) am Außenumfang der Kupplungsglocke ( 13) ausgebildet ist.

9. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (22) in einem die Kupplungseinrichtung (8) umgebenden Gehäuse (4) vorgesehen ist.

10. Bodenverdichtungsvorrichtung nach Anspruch I 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungswandeleinrichtung (5) eine Verzahnung aufweist; und dass der Elektromotor (20) ein Ritzel aufweist, das mit der Verzahnung der Be-wegungswandeleinrichtung (5) kämmt.

1 1. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenverdichtungsvorrichtung ein Stampfer zur Bodenverdichtung ist; - die Bewegungswandeleinrichtung (5) einen Kurbeltrieb ( 15, 16, 17) aufweist; und dass das Bodenkontaktelement (6) ein Stampffuß ist.

12. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , da-durch gekennzeichnet, dass eine Umschalteinrichtung zum Umschalten zwischen einem Antrieb durch den Verbrennungsmotor ( 1) und einem Antrieb durch den Elektromotor (20) vorgesehen ist.

13. Bodenverdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Energiespeichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie vorgesehen ist; und dass - der Elektromotor durch die elektrische Energie aus der Energiespeichereinrichtung und/ oder über ein Netzkabel speisbar ist.