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1. (WO2010081601) METHOD FOR PRODUCING COLD FOAMS
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Patentansprüche :

1. Verwendung von Zusammensetzungen enthaltend lineare Siloxane, die neben der Si-Alkylsubstitution in der Kette nur eine weitere organisch modifizierende Gruppe enthalten, die an ein terminales Siliziumatom gebunden ist, zur Herstellung von Polyurethankaltschäumen.

2. Zusammensetzung enthaltend lineare Siloxane der Formel (I)


wobei R1 gleiche oder verschiedene, geradkettige oder verzweigte, aliphatische oder aromatische, gegebenenfalls halogenierte, gegebenenfalls ungesättigte Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise mit einem Kohlen- Stoffatom, sind, k 0 bis 30, bevorzugt 0 bis 10 ist, wobei k beim

Vorhandensein nur einer Verbindung der Formel (I) die tatsächliche Anzahl der mit dem Index k gekennzeichneten Einheiten und bei Vorhandensein von mehreren Verbindungen der Formel (I) den Mittelwert der Anzahl der Einheiten darstellt, R2 eine Gruppe der Formel A-B-D-Q darstellt, wobei

A ein Sauerstoffatom, eine CH2-Gruppe oder eine

CH=CH-Gruppe ist,

B eine CH2-Gruppe oder ein zweiwertiger Rest, ausgewählt aus linearen oder verzweigten, gesättigten, ein- oder mehrfach ungesättigten Alkyl-, Aryl-, Alkylaryl- oder Arylalkyl- Oxygruppen mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Gruppe der Formel -CH2-O- (CH2) 4-O- ist

(wobei diese sich als A-CH2-O- (CH2) 4-O-D-Q in R2 einfügt,

D eine Gruppe der allgemeinen Formel (II)

- (C2H4O) n (C3H6O) o (C12H24O) p (C8H8O) q (C4H8O) r- (II)

Q ein Rest, ausgewählt aus Wasserstoff, linearen oder verzweigten, gesättigten, ein- oder mehrfach ungesättigten, Alkyl-, Aryl-, Alkylaryl- oder Arylalkylgruppen mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, gegebenenfalls ein oder mehrere Heteroatome enthaltend, gegebenenfalls ein oder mehrere Carbonylgruppen enthaltend, gegebenenfalls mit einer ionischen organischen Gruppe modifiziert, die beispielsweise die Heteroatome Schwefel, Phosphor und/oder Stickstoff enthalten kann,

beziehungsweise diese Verbindungen enthaltende technische Mischungen oder bestehend aus zumindest einer Verbindung der Formel (I) .

3. Zusammensetzung enthaltend lineare Siloxane nach Anspruch 2 mit einem Rest R2 der über ein Kohlenstoffatom

(SiC-Verknüpfung) oder ein Sauerstoffatom (SiOC- Verknüpfung) verknüpft ist.

4. Zusammensetzungen enthaltend Verbindungen entsprechend der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Reste R1 der allgemeinen Formel (I) Methylgruppen sind.

Zusammensetzungen enthaltend Verbindungen entsprechend der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass p = q = r = 0 ist, die Summe der Indizes n + o größer oder gleich 3 ist und Q ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Wasserstoff und

-CH3 -C-CH3

-(CH2)3-CH3

-CH-CH=CH2 ° C-CH- C fH-C-OH Il 2 Il

O O

— SO,H

— C-CH=CH-C-OH

-SO3 " VW MW+ Il Il O O


wobei

Mw+ für ein w-wertiges Kation mit w = 1 , 2 , 3 oder 4 steht, insbesondere K+, Na+, NH4+, (1C3H7) NH3+ oder (CHa) 4N+, und

R4 für Wasserstoff oder einen, gegebenenfalls verzweigten aliphatischen Rest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen steht,

R5 und R6 für gleiche oder verschiedene, verbrückte oder unverbrückte, verzweigte oder unverzweigte aliphatische Reste stehen,

G ein Sauerstoffatom, NH oder eine NR7 Gruppe ist, wobei R7 eine einwertige Alkylgruppe ist, und L einen zweiwertigen verzweigten oder unverzweigten, gegebenenfalls Sauerstoff und/oder Stickstoff enthaltenden, Alkylrest, vorzugsweise einen 3 bis 6

Kohlenstoffatome und 0 bis 1 Stickstoffatome aufweisenden Rest darstellt.

6. Zusammensetzung nach zumindest einem der Ansprüche 4 und

5, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verbindungen der Formel (I) enthält, bei denen der Rest R1 der allgemeinen Formel (I) ausschließlich für Methylgruppen steht, p = q

= r = 0 ist, die Summe der Indizes n + o größer oder gleich 3 ist, und Q ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Wasserstoff, Acetyl-, Methyl-, Ethyl-, Butyl- und Allylreste.

7. Zusammensetzung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis

6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Formel (I) der Rest A für eine CH2-Gruppe steht und damit die Anbindung des Restes R2 über eine SiC-Verknüpfung erfolgt.

8. Zusammensetzung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Formel (I) der Rest A ein Sauerstoffatom ist und damit die Anbindung des Restes R2 über eine Si-O-C-Verknüpfung erfolgt.

9. Verwendung von Zusammensetzungen enthaltend lineare Siloxane gemäß zumindest einem der Ansprüche 2 bis 8 bei der Herstellung von Polyurethankaltschäumen.

10. Zusammensetzungen enthaltend die linearen Siloxane der Formel (I), (II), und/oder (III),


(II)

wobei R1 wie in Anspruch 2 definiert und t = 0 bis 20 ist.

11. Zusammensetzung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an linearen Siloxanen der Formel (III) < oder = 25 Massen-% ist.

12. Zusammensetzung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass keine Siloxane der Formel (II) enthalten sind.

13. Zusammensetzungen nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 12 enthaltend lineare Siloxane der Formel (I), sowie gegebenenfalls (II) und (III) und/oder weitere Zuschlagoder Hilfsstoffe, ausgewählt aus der Gruppe der Polyetherpolyole, Polyesterpolyole, hochsiedenden Lösungsmittel, Phthalate, Esteröle, Glyceride,

(Alkyl)phenol-Derivate, nichtionische Tenside und/oder Alkoholalkoxylate .

14. Zusammensetzungen nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Flammschutzmittel,

Zellöffner, Farbstoffe, UV-Stabilisatoren, Substanzen zur Verhinderung eines mikrobiellen Befalls enthalten sind.

15. Verfahren zur Herstellung von Polyurethankaltschäumen unter Verwendung von linearer Siloxane gemäß zumindest einem der Ansprüche 2 bis 14.

16. Polyurethankaltschaum hergestellt nach einem Verfahren gemäß Anspruch 15 unter Verwendung von linearen Siloxanen gemäß zumindest einem der Ansprüche 2 bis 14.

17. Gebrauchsgegenstand enthaltend einen

Polyurethankaltschaum gemäß Anspruch 16.

18. Autositz enthaltend einen Polyurethankaltschaum gemäß Anspruch 16.

19. Gebrauchsgegenstand bestehend aus einem Polyurethankaltschaum gemäß Anspruch 17.