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1. WO2007144228 - VEHICLE BRAKE SYSTEM PISTON PUMP

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche

1. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe (32) mit einem Kolben (18), der in einer
Kolbenführung verschiebbar gelagert ist, sowie einem Antriebselement zum Verschieben des Kolbens (18), an dem der Kolben (18) mit einer seiner Stirnseiten
(20) druckkraftübertragend gekoppelt ist und das mit einer Antriebswelle (14) und einem darauf drehfest ausgebildeten Antriebsexzenter (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsexzenter (16) dreiteilig mit einer ersten und einer zweiten Anlagescheibe (38, 46) sowie einem Exzenterring (36) gebildet ist und der Exzenterring (36) zwischen den beiden Anlagescheiben (38, 46) angeordnet ist.

2. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe (32), insbesondere nach Anspruch 1, mit einem Kolben (18), der in einer Kolbenführung verschiebbar gelagert ist, sowie einem Antriebselement zum Verschieben des Kolbens (18), an dem der Kolben
(18) mit einer seiner Stirnseiten (20) druckkraftübertragend gekoppelt ist und das mit einer Antriebswelle (14) und einem darauf drehfest ausgebildeten Antriebsexzenter (16) gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (14) mit einem Wellendurchmesser von zwischen ca. 3 mm und ca. 6 mm gestaltet ist.

3. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe (32) , insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, mit einem Kolben (18), der in einer Kolbenführung verschiebbar gelagert ist, sowie einem Antriebselement zum Verschieben des Kolbens (18), an dem der
Kolben (18) mit einer seiner Stirnseiten (20) druckkraftübertragend gekoppelt ist und das mit einer Antriebswelle (14) und einem darauf drehfest ausgebildeten

Antriebsexzenter (16) gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsexzenter (16) von einem Lager (58) umgeben ist, welches baugleich mit einem die Antriebswelle (14) stützenden Lager (26) gestaltet ist.

4. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Anlagescheiben (38, 46) radial über den Exzenterring (36) hinausragt.

5. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Anlagescheiben (38, 46) an ihrer vom Exzenterring (36) abgewandten Seitenfläche (40, 48) mit einem abstehenden Bund (42, 50) gestaltet ist.

6. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bund (42, 50) das Lager (26, 60) für die

Antriebswelle (14) angeordnet ist.

7. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen gewandte Mantelfläche (54) des Exzenterrings (36) und die zum Exzenterring (36) gewandten Seitenflächen (44,

52) der Anlagescheiben (38, 46) gehärtet gestaltet sind.

8. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagescheiben (38, 46) und der Exzenterring (36) mittels je einer Presspassung (56) auf der Antriebswelle (14) drehfest gehalten sind.

9. Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (14) an ihrer zu einem An- triebsmotor gewandten Seite axial außenseitig von der Anlagescheibe (46) mittels eines nicht gedichteten Lagers (60) gelagert ist.