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1. WO2007143970 - PRESSURE SAFEGUARD FOR FERMENTATION CONTAINERS

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Fermenter für die Biogasherstellung mit einer Drucksicherung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) in thermischen Kontakt mit dem

Fermenterinnenraum steht.

2. Fermenter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) in der Fermenterwand untergebracht ist.

3. Fermenter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) im Fermenterinnenraum untergebracht ist.

4. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Drucksicherung (10) eine Sperrflüssigkeit (12) enthalten ist.

5. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Drucksicherung (10) um eine Drucksicherung sowohl gegen Unterdruck wie auch gegen Überdruck handelt.

6. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) in einem Einbauschrank (9) untergebracht ist.

7. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschrank (9) in einer zum Fermenterinnenraum hin offenen Aussparung der Fermenterwand (19) untergebracht ist.

8. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschrank (9) einen Teil der Fermenterwand (19) ersetzt.

9. Fermenter nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einbauschrank (9) zusätzlich ein Gasdrucksensor angebracht ist.

10. Fermenter nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des Einbauschranks (9) zusätzlich eine Entnahmeöffnung für Proben des Fermenterinhalts vorgesehen ist.

11. Fermenter nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in den Wandungen des Einbauschranks (9) zwei

Sichtfenster vorgesehen sind.

12. Fermenter nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschrank (9) aus Edelstahl gefertigt ist.

13. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Drucksicherung (10) ein Schauglas (16) vorgesehen ist.

14. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) ein Nachfüllrohr (17) zum Nachfüllen der Sperrflüssigkeit (12) aufweist.

15. Fermenter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksicherung (10) ein zum Fermenterinnenraum hin offenes Rohr (18) aufweist, durch das überschüssige Sperrflüssigkeit in den Fermenter ablaufen kann.

16. Verwendung einer Drucksicherung (10) zum Einbau in den Innenraum eines Fermenters für die Biogasherstellung.

17. Verwendung einer Drucksicherung (10) zum Einbau in die Wandung eines Fermenters für die Biogasherstellung.

8. Verwendung einer Drucksicherung (10) zum Einbau in einen Einbauschrank (9), wobei der Einbauschrank im Innenraum oder in der Wandung eines Fermenters für die Biogasherstellung angeordnet ist.