PATENTSCOPE will be unavailable a few hours for maintenance reason on Tuesday 19.11.2019 at 4:00 PM CET
Search International and National Patent Collections
Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persists, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO2007006326) METHOD AND DEVICE FOR TRIGGERING A PASSENGER PROTECTING MEANS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

DaimlerChrysler AG

Patentansprüche

1. Verfahren zur Ansteuerung eines Insassenschutzmittels (5) in einem Fahrzeug (1) mit einer Sensorik, welche
Fahrzustandsdaten erfasst, und mit einem reversiblen
Insassenschutzmittel (5) , welches vor dem
Kollisionszeitpunkt ausgelöst und dadurch in Wirkstellung gebracht werden kann, wobei von einer vorausschauenden Umgebungserfassungseinheit (3) im Vorfeld einer drohenden Kollision eine Soll-Bremsverzögerung ermittelt wird, welche bei Überschreiten eines Schwellwertes das
Insassenschutzmittel (5) auslöst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die angeforderte Soll-Bremsverzögerung (a) anhand einer von der Fahrzeuggeschwindigkeit (vFahrzeug)
abhängigen Verzögerungskennlinie (KV) auf die
Überschreitung eines Schwellwertes geprüft wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Insassenschutzmittel (5) angesteuert wird, wenn die Soll-Bremsverzögerung (a) oberhalb der
Verzögerungskennlinie (KV) liegt und die
Verzögerungskennlinie (KV) mit zunehmender
Fahrzeuggeschwindigkeit (vFahrzeug) abnimmt .

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzögerungskennlinie (KV) davon abhängt, ob der Bremsvorgang durch den Fahrer oder autonom durch die Umgebungserfassungseinheit (3) eingeleitet wurde.

4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 3 ,
dadurch gekennzeichnet,
bei einem durch den Fahrer ausgelösten Notbremsvorgang höhere Soll-Bremsverzögerungen erforderlich sind, um das Insassenschutzmittel (5) auszulösen, als bei einem
autonomen Bremsvorgang .

5. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Insassenschutzmittel (5) nur dann angesteuert wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (vFahrzeug) größer einer vorgegebenen Mindestgeschwindigkeit ist.

6. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzögerungskennlinie (KV) in Abhängigkeit von einem erfassten Fahrbahnreibwert (μ) vorgegeben wird.

7. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in einem parallelen Auslösepfad im Falle eines
Eingriffs eines Antiblockiersystem (ABS) die
Fahrzeuglängsverzögerung (ax) bestimmt und bei
Unterschreiten eines vorgegebenen Schwellwertes,
insbesondere von 5,0 m/s2 , die Aktivierung des
Insassenschutzmittels (5) zugelassen oder veranlasst wird.

8. Verfahren nach Anspruch 7 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierung des Insassenschutzmittels (5) veranlasst wird, wenn als weitere Bedingung feststeht, dass die Soll-Bremsverzögerung (a) die
Verzögerungskennlinie überschreitet .

9. Verfahren nach Anspruch 1 oder 8 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Falle eines Eingriffs eines Fahrdynamikrelsystems (2) , insbesondere einem Antiblockiersystem (ABS) , die Kennlinie (KV) herabgesetzt wird.

10. Verfahren nach Anspruch 1 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzδgerungskennlinie herabgesetzt wird, wenn ein Fahrdynamik-Regelsystem (2) , insbesondere ein ABS, für eine vorgegebene Zeitdauer, insbesondere für
mindestens 0,1 s aktiviert ist.

11. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass anstelle, parallel zu oder als zusätzliche Bedingung zu der angeforderten Soll-Bremsverzögerung ein
angefordertes Soll-Bremsmoment anhand einer von der
Fahrzeuggeschwindigkeit (vFahrzeug) abhängigen
Abbremsungskennlinie (KA) geprüft wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Insassenschutzmittel (5) angesteuert wird, wenn das notwendige Sollbremsmoment oberhalb der Abbremsungskennlinie (KA) liegt.

13. Verfahren nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Insassenschutzmittel (5) erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne ab Aktivierung einer autonomen, durch die Umgebungserfassungseinheit eingeleiteten
Teilbremsung ausgelöst wird.

14. Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
ein Insassenschutzmittel (5) und eine Steuereinheit (4) , mittels welcher eine angeforderte Bremsverzögerung (a) anhand einer von der Fahrzeuggeschwindigkeit (vFahrzeug). abhängigen Verzögerungskennlinie (KV) auf das Vorliegen eines kritischen Fahrzustands geprüft wird, wobei bei Vorliegen des kritischen Fahrzustands das
Insassenschutzmittel (5) aktivierbar ist.