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1. (WO2007003534) HANDLE DEVICE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Griffvorrichtung (1) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer zumindest an der der Fahrzeugtür (2) abgewandten Seite eine Metallschicht (3) aufweisenden Außenschale (4) und einem Hohlraum (5), in der ein Sensorsystem (6a, 6b, 6c) zur schlüssellosen Aktivierung eines Ver- und Entriegelungssystems angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenschale (4) eine metallschichtlose Freifläche (7) aufweist, der ein im Sensorsystem (6a, 6b, 6c) angeordnetes erstes Sensorelement (6a) zugeordnet ist, das als Berührungs- und/oder Näherungssensor ausgeführt ist.

2. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsystem (6a, 6b, 6c) durch eine Moduleinheit (11) aufgenommen ist, die vollständig das Sensorsystem (6a, 6b, 6c) umgibt.

3. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) sich in den Hohlraum (5) der Griffvorrichtung (1) erstreckt und zumindest an einer Seite den Hohlraum (5) verschließt.

4. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Freifläche (7) als Ausnehmung ausgebildet ist, die an der der Fahrzeugtür (2) abgewandten Seite der Außenschale (4) ausgeführt ist.

5. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) einen Aktivierungsbereich (8) aufweist, in dem das erste Sensorelement (6a) angeordnet ist.

6. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aktivierungsbereich (8), dessen Form der Form der Ausnehmung (7) angepasst ist, durch die Ausnehmung (7) aufgenommen ist.

7. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenschale (4) mit einer Anschlagfläche (9) ausgebildet ist, an der der Aktivierungsbereich (8) anliegt.

8. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Freifläche (7) am Randbereich der Griffvorrichtung (1) angeordnet ist, wobei die Freifläche (7) einseitig offen ausgeführt ist.

9. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Sensorelement (6a) ein kapazitiver Sensor und/oder ein Hallsensor und/oder ein Piezosensor ist.

10. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche (10) des Aktivierungsbereiches (8) bündig zur Außenschale (4) angeordnet ist.

11. Griffvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aktivierungsbereich (8) versenkt in der Ausnehmung (7) positioniert ist.

12. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallschicht (3) eine Chromschicht ist.

13. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallschicht (3) eine Dicke von 30 μm - 1 mm, vorzugsweise 100 μm - 800 μm und besonders bevorzugt von 300 μm - 600 μm aufweist.

14. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsystem (6a, 6b, 6c) ein zweites der Fahrzeugtür (2) zugewandtes Sensorelement (6b) umfasst.

15. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Sensorelement (6b) ein kapazitiver Sensor ist.

16. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsystem (6a, 6b, 6c) eine Platine (6c) aufweist, mit der das erste (6a) und das zweite Sensorelement (6b) verbunden ist.

17. Griffvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig an der Außenschale (4) befestigt ist.

18. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) aus einem Kunststoffmaterial besteht, in dem das erste (6a), das zweite Sensorelement (6b) sowie die Platine (6c) eingebettet sind.

19. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Abschirmelement (12) derart in der Moduleinheit (11) angeordnet ist, dass das erste Sensorelement (6a) im Wesentlichen zwischen der Oberfläche (10) des Aktivierungsbereiches (8) und dem Abschirmelement (12) liegt.

20. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abschirmelement (12) ein plattenförmiger Körper aus einem Metall oder eine Kunststofffolie mit einer Metallbeschichtung oder eine Metallfolie ist.

21. Griffvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) an der das erste Sensorelement (6a) aufweisenden Seite T-förmig ausgestaltet ist und den Hohlraum (5) in dieser Seite verschließt.

22. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Moduleinheit (11) in einem Passsitz im Hohlraum (5) befestigt ist.

23. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ansprechabstand des als kapazitiven Sensor ausgebildeten ersten Sensorelementes (6a) geringer als 30cm, vorzugsweise geringer als 15cm, mehr bevorzugt geringer als 5cm und besonders bevorzugt geringer als 1cm beträgt.

24. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsystem (6a, 6b, 6c) derart im Hohlraum (5) befestigt ist, dass die Oberfläche (10) des Aktivierungsbereiches (8) innerhalb des Hohlraumes (5) sich befindet und an der Innenwandung (13) der Außenschale (4) anliegt, wobei gleichzeitig oberhalb des Aktivierungsbereiches (8) an der Außenwandung (14) der Außenschale (4) die Freifläche (7) angeordnet ist.

25. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
ein Schließzylinderteil (17), das in einem Abstand zur Griffvorrichtung (1) an der Fahrzeugtür (2) befestigt ist, wobei die zugewandten Flächen des Schließzylinderteiles (17) und der Griffvorrichtung (1) an ihren Oberflächen metallschichtlos ausgeführt sind.

26. Kraftfahrzeug (16) mit einer Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.