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1. WO2006099896 - TRANSPORT CONTAINER

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Transportbehälter

Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter mit einem einen Hohlraum zur Aufnahme von zu transportierenden Gegenständen umfassenden Gehäuse zumindest bestehend aus einem Gehäuseunterteil und einem zum verschließen des Transportbehälters auf dem Gehäuseunterteil montierbaren Gehäuseoberteil gemäß dem O-berbegriff des Anspruchs 1 und eine Transportbehälteranordnung umfassend einen Transportbehälter sowie einen mittels eines Deckels verschließbaren und insbesondere zur Aufnahme von zu transportierenden Lebensmitteln vorgesehenen Füllbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16.

Zum Transport von Gegenständen, insbesondere wärmeempfindlichen Lebensmitteln existiert eine Vielzahl an unterschiedlichen fest verschließbaren oder auch offenen Transportbehältnissen. Insbesondere für den Transport von Lebensmitteln ist dabei bereits im Stand der Technik vorgeschlagen worden, diese Behältnisse wärmeisolierend auszuführen. Ein Haupteinsatzgebiet von wärmeisolierten verschließbaren Transportbehältern für Lebensmittel ist dabei vor allem im Freizeitbereich oder auch militärischen Bereich auszumachen, wobei hier neben guten Wärmeisoliereigenschaften besonders hohe Ansprüche an die Konstruktion, nämlich hinsichtlich ihrer Kompaktheit und ihrer besonderen Stabilität gegenüber äußeren Einflüssen, gestellt werden.

Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, einen Transportbehälter der eingangs geschilderten Art zu schafften, welcher insbesondere für den Transport von Lebensmitteln eine ausreichende Isoliereigenschaft aufweist sowie hinsichtlich seiner Bauweise kompakt und bezüglich externen Umwelteinflüssen äußert robust ausgestaltet ist. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Transportbehälter dahingehend auszugestalten, dass dieser möglichst flexibel unter zahlreichen wechselnden Umgebungsbedingungen einsetzbar und transportierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuseunterteil sowie das Gehäuseoberteil des Transportbehälters derart ausgestaltet sind, dass zur Erhöhung der Standposition des Gehäuseunterteils in geöffneten Zustand des Transportbehälters das Gehäuseunterteil auf das Gehäuseoberteil stapelbar ist.

Dabei weist bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes das Gehäuseunterteil des Transportbehälters vorzugsweise an der Unterseite des Gehäuseunterteils eine im Wesentlichen umlaufende Erhöhung und ebenfalls das Gehäuseoberteil vorzugsweise an der Oberseite eine im Wesentlichen umlaufende Erhöhung auf, wobei beide Erhöhungen derart ausgestaltet sind, dass bei Stapeln des Gehäuseunterteils auf das Gehäuseoberteil diese formschlüssig miteinander in Eingriff gelangen. Dabei kann beispielsweise der Durchmesser der im Wesentlichen umlaufenden Erhöhung des Gehäuseoberteils geringer als der Durchmesser derjenigen des Gehäuseunterteils gewählt werden, sodass erste in die Erhöhung des Unterteils eingreift. Durch die ringförmige Ausbildung der Erhöhungen kann das auf das auf dem Boden stehende Gehäuseoberteil gestapelte Gehäuseunterteil je nach Bedarf frei verdreht werden. Durch diese vorteilhafte Erhöhung der Standposition des Gehäuseunterteils erhält der Verwender erfindungs gemäß einen besseren Zugriff zu den in dem Hohlraum im Innern des Transportbehälters aufgenommenen und zu transportierenden Gegenständen. Alternativ zur Ausgestaltung der im wesentlichen umlaufenden ringförmigen Erhöhungen auf Oberteiloberseite und Unterteilunterseite ist es alternativ möglich, auch andere komplementäre in formschlüssigen Eingriff bringbare Profile vorzusehen.

Um eine sichere Verbindung von Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil zu gewährleisten und insbesondere ein Verdrehen der beiden Gehäuseteile des Transportbehälters im geschlossenen Zustand zueinander zu vermeiden, ist zwischen der Oberseite des Gehäuseunterteils und der Unterseite des Gehäuseoberteils eine Verdrehsicherung vorgesehen. Dabei greift ein auf der Oberseite oktaedrisch ausgebildeter Absatz in eine auf der Unterseite des Gehäuseoberteils angeordnete und durch eine umlaufende Erhöhung ausgebildete oktaedrische Ausnehmung ein. Durch die oktaedrische Ausgestaltung wird dabei ein Verdrehen der beiden Gehäuseteile zueinander wirksam vermieden.

Ferner ist erfindungsgemäß eine Positioniereinrichtung zwischen Gehäuseunterteil und Gelläuseoberteil vorgesehen, die eine korrekte Ausrichtung bzw. Positionierung des Gehäuseoberteils im Verhältnis zum Gehäuseunterteil erzwingt und ein falsches Aufsetzen des Gehäuseoberteils wirksam unterbindet. Dabei ist diese erfindungsgemäß derart gestaltet, dass vorzugsweise am Gehäuseunterteil ein Vorsprung ausgebildet ist, der bei Verschließen des Transportbehälters mittels des Gehäuseoberteils in eine vorzugsweise am Gehäuseoberteil entsprechend ausgestaltete Ausnehmung, welche in der umlaufende Erhöhung an der Unterseite des Gehäuseoberteils ausgebildet ist, eingreift. Dabei befinden sich der Vorsprung des Gehäuseunterteils sowie die am Gelläuseoberteil vorgesehene Ausnehmung beim auf das Gehäuseunterteil aufgesetzten Gehäuseoberteil formschlüssig im Eingriff, so dass Gehäuseoberteil sowie Gehäuseunterteil sicher im Gegeneingriff ausgerichtet sind. Neben der vordefinierten Ausrichtung der beiden Gehäuseteile zueinander dient die Positioniereinrichtung ebenfalls als Verdrehsicherung.

Um das Gehäuseoberteil ausreichend auf dem Gehäuseunterteil zu sichern bzw. zu fixieren ist ferner mindestens ein Verschlussmechanismus vorgesehen. Vorteilhafterweise ist dieser in einer Ausnehmung des Gehäuses derart angeordnet, dass Bauteile des Verschlussmechanismus weder im geöffneten noch im verriegelten Zustand über die Außenkontur des Gehäuses hinausragen, um Beschädigungen anderer Gegenstände und insbesondere Verletzungen des Bedien- oder Transportpersonals zu vermeiden. Dabei weist der Verschlussmechanismus im Wesentlichen eine vorzugsweise am Gehäuseoberteil angeordnete Verschlussnase sowie einen vorzugsweise am Gehäuseunterteil befestigten Verschlussbügel auf. In der Verriegelungsposition greift der Verschlussbügel über die Verschlussnase, so dass eine ausreichende Fixierung des Gehäuseoberteils auf dem Gehäuseunterteil realisiert wird.

Zur Erleichterung des Transportes des erfindungsgemäßen Transportbehälters ist ferner das Gehäuse, vorzugsweise das Gehäuseunterteil, mit mindestens einem in einer weiteren Ausnehmung des Gehäuses angeordneten Klappgriffs ausgestattet. Dieser ist dabei ebenfalls in einer Vertiefung im Gehäuse angeordnet, so dass der Klappgriff bei eingeklappter Position nicht über die Außenkontur des Gehäuses hinausragt.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Transportbehälters ist derart ausgestaltet, dass die durch die seitlichen Außenflächen des Gehäuses gebildete Außenkontur des Transportbehälters eckig, insbesondere ok-taedrisch ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, dass insbesondere beim Umfallen des Transportbehälters ein Wegrollen desselben nicht möglich ist. Ferner hat die oktaedrische Ausgestaltung der seitlichen Außenkontur des Transportbehälters den Vorteil, dass beim Einsatz mehrerer Transportbehälter diese äußert Platz sparend nebeneinander gelagert werden können, wobei keinerlei Verlust an Stauraum wie insbesondere bei runden Transportbehältern zu bemängeln ist. Dagegen ist die Innenkontur des von dem Gehäuse umfassten Hohlraumes im Wesentlichen rund, insbesondere zylinderförmig ausgebildet. Um eine ausreichende Isolierung auch im Kontaktbereich zwischen Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil zu erreichen, ist ferner zwischen Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil eine umlaufende Dichtung vorgesehen.

Das Gehäuse des erfindungsgemäßen Transportbehälters, genauer Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil, ist mit Führungsmulden ausgestattet. Dabei weisen Gehäuseunterteil und/ oder Gehäuseoberteil jeweils mindestens eine Führungsmulde auf. Bei einer Mehrzahl von Führungsmulden sind diese in geschlossenem Zustand zu- einander ausgerichtet sind, wobei die korrekte Ausrichtung durch die Positioniereinrichtung jederzeit sichergestellt ist. Die Führungsmulden dienen dabei im Wesentlichen der Aufnahme von Packgurten, um eine zusätzliche Transportsicherung beispielsweise bei Stapelung einer Mehrzahl an Transportbehältern oder Verschlusssicherung beispielsweise während eines Hubschraubertransportes zu ermöglichen. Vorteilhafterweise ist dabei die Position der Führungsmulden an Gehäuseoberteil sowie Gehäuseunterteil derartig gewählt, dass bei anbringen von Packgurten der mindestens eine Verschlussmechanismus durch den Packgurt abgedeckt wird, sodass ein versehentliches Öffnen des Verschlussmechanismus und damit des Behälters während des Transportes ausgeschlossen ist. Ferner kann Wasser oder andere Flüssigkeit, welche sich auf der Oberseite des Transportbehälters befindet, über die auch als Ablaufrinnen fungierenden Führungsmulden von der Oberseite des Transportbehälters ablaufen.

Neben dem mindestens einen Klappgriff, welcher vorteilhafterweise im Gehäuseunterteil des Transportbehälters angeordnet ist, ist ferner im Gehäuse, insbesondere im Gehäuseoberteil, mindestens eine Griffmulde vorgesehen, um, das Abheben des Gehäuseoberteils vom Gehäuseunterteil zu erleichtern.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Transportbehälters weist ferner im Gehäuseunterteil eine verschließbare Ablauföffnung, beispielsweise in Form eines Ablaufhahns, auf, die ein Abfließen von im von dem Gehäuse umfassten Hohlraum befindlicher Flüssigkeit ermöglicht. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Transportbehälter zum Transport von Flüssigkeiten, beispielsweise Getränken und dergleichen, eingesetzt wird.

Erfindungsgemäß ist dabei das Gehäuse wärmeisolierend ausgebildet, um die transportierten Gegenstände, im Wesentlichen Lebensmittel gegenüber externen Wärmeeinflüssen ausreichend zu schützen und eine möglichst lange Haltbarkeit zu erzielen. Ferner ist das Gehäuse vorteilhafterweise aus einem bruchsicheren Kunststoff hergestellt, um den Anforderungen an die Robustheit des Transportbehälters ge- recht werden und Beschädigungen desselben während des Transportes entgegenzuwirken.

Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Transportbehälteranordnung vorgeschlagen, die einen Transportbehälter der eben beschriebenen Art sowie einen mittels eines Deckels verschließbaren Füllbehälter, insbesondere zur Aufnahme der zu transportierenden Lebensmittel, umfasst.

Dabei ist die Außenkontur des Füllbehälters der Transportbehälteranordnung erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass der Füllbehälter in dem durch das Gehäuse gebildeten Hohlraum des Transportbehälters aufnehmbar ist. Vorteilhafterweise weist dabei der Füllbehälter eine im Wesentlichen runde, insbesondere zylinderförmige Außenkontur auf.

Ferner wird vorgeschlagen, im Gehäuseunterteil eine Zentrierhilfe anzuordnen, so-dass der Füllbehälter mittig im Gehäuseunterteil fixierbar ist. Dadurch wird ein Verkippen des im Inneren des Transportbehälters befindlichen Füllbehälters während des Transportes vermieden. Denkbar ist hier eine den Ausmaßen des Füllbehälters entsprechende zylindrische Vertiefung im Boden des Gehäuseunterteils, so-dass ein unterer Abschnitt des Füllbehälters formschlüssig in die Vertiefung am Boden des Gehäuseunterteils einsetzbar ist. Denkbar sind jedoch auch andere Ausgestaltungsformen, wie beispielsweise der Einsatz einer separaten Zentrierhilfe, beispielsweise in Form eines oder mehrerer Ringe.

Erfindungsgemäß wird dabei erreicht, dass zwischen der Innenwand des von dem Gehäuse und des Transportbehälters umfassten Hohlraums und der Außenwand des Füllbehälters ein Zwischenraum ausgebildet ist. Vorteilhafterweise kann der Zwischenraum zur zusätzlichen Aufnahme von Flüssigkeiten, beispielsweise Getränken, verwendet werden, die dann über die verschließbare Ablauföffnung aus dem Gehäuse des Transportbehälters abgelassen werden können. Denkbar ist allerdings auch weiterhin, Eis zur Kühlung des Inhalts des Füllbehälters in den Zwischenraum zu verbringen.

Um einen ungehinderten Zugang zum Inhalt des Füllbehälters bzw. der darin eingelagerten Lebensmittel zu ermöglichen, wird erfindungs gemäß vorgeschlagen, dass die Bauhöhe des Gehäuseunterteils des Transportbehälters kleiner als die Bauhöhe des Füllbehälters gewählt wird. Damit wird erreicht, dass die obige Öffnung des Füllbehälters problemlos zugänglich ist bzw. der Deckel problemlos geöffne-tund geschlossen werden kann.

Durch die erfindungsgemäße Stapelbarkeit des Gehäuseunterteils auf das Gehäuseoberteil wird gleichfalls eine Erhöhung der Zugangsöffnung des Füllbehälters erreicht.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Transportbehälter wird vorgeschlagen, neben Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil weitere Gehäusezwischenelemente vorzusehen. Mittels diesen zusätzlichen im Wesentlichen ringförmigen Gehäuseteilen wird eine höhenmäßige Anpassung des Transportbehälters an in der Bauhöhe abweichende Füllbehälter derart ermöglicht, dass je nach Bedarf ein oder eine Mehrzahl von zusätzlichen Gehäuseteilen zwischen Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil einsetzbar sind, um den Füllbehälter aufnehmen zu können. Ein Sicherung der Gehäuseteile zueinander erfolgt dann über entsprechend an den einzelnen Gehäuseteilen vorgesehen Verschlussmechanismen der oben beschriebenen Art.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der im Folgenden beschriebenen Ausführungsform sowie anhand der beigefügten Figuren ersichtlich, bei welchen

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Transportbehälter,
Fig. 2 zwei übereinander gestapelte erfindungsgemäße Transportbehälter, und
Fig. 3 einen geöffneten Transportbehälter mit innen liegendem Füllbehälter zeigen.

Der Transportbehälter 1 in der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform weist ein Gehäuse 2 umfassend ein Gehäuseunterteil 3 sowie ein als Deckel fungierendes Gehäuseoberteil 4 auf. Die seitliche Außenkontur des Gehäuses 2 ist dabei oktaedrisch ausgebildet, wobei acht sich in der Größe entsprechende Seitenflächen zueinander angeordnet sind. An der Außenseite des Gehäuses 2 ist mindestens ein Verschlussmechanismus 6 vorgesehen, um die Verbindung zwischen Gehäuseunterteil 3 und Gehäuseoberteil 4 während des Transportes zu sichern und ein Lösen der beiden Gehäuseteile zu verhindern. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist dabei der Verschlussmechanismus in einer Ausnehmung 9 des Gehäuses 2 derart angeordnet, dass die Bauteile des Verschlussmechanismus nicht über die Außenkontur des Gehäuses 2 hinausragen. Im Einzelnen weist der Verschlussmechanismus ein an dem Gehäuseunterteil 3 befestigten Verschlussbügel 7 auf, der in Verriegelungsposition in eine entsprechend im Gehäuseoberteil 4 ausgebildete Verschlussnase 8 eingreift.

Ferner ist auf der Außenseite des Gehäuses 2 des Transportbehälters 1 zur Erleichterung des Transports des Transportbehälters 1 mindestens ein Klappgriff 11 vorgesehen, der ebenfalls in einer Ausnehmung 10 derart angeordnet ist, dass keinerlei Bauteile des eingeklappten Klappgriffs über die Außenkontur des Gehäuses 2 hinausragen. Zudem weist das Gehäuseoberteil 4 an seiner Außenseite mindestens eine Griffmulde 20 auf.

Wie ferner in Fig. 1 gezeigt, ist auf der Oberseite des Gehäuseoberteils 4 eine im Wesentlichen umlaufende Erhöhung 18 ausgebildet, welche durch eine Mehrzahl, insbesondere vier Führungsmulden 19 unterbrochen wird. An der Unterseite des Gehäuseunterteils 3 ist ebenfalls eine im Wesentlichen umlaufende Erhöhung 17 ausgebildet, welche ebenfalls durch eine der Anzahl der an der Oberseite ausgebildeten Führungsmulden entsprechende Anzahl an Führungsmulden 19 unterbrochen wird.

Um im geschlossenen Zustand eine korrekte Ausrichtung der Gehäuseteile 3 und 4 zueinander zu gewährleisten ist ferner eine Positioniereinrichtung 12 vorgesehen, mittels welcher eine Positionierung des Gehäuseoberteils 4 auf dem Gehäuseunterteil 3 in lediglich einer vorbestimmten Position ermöglicht ist.

Im Gehäuseunterteil 3 ist eine verschließbare Ablauföffnung 21 beispielsweise in Form eines Ablaufhahns vorgesehen, die ein Abfließen von im Hohlraum im Innern des Gehäuses befindlicher Flüssigkeit ermöglicht.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Anordnung wird deutlich, dass über die spezielle Ausgestaltung der Erhöhungen 17 und 18 eine Mehrzahl von Transportbehältern 1 und 1 ' übereinander stapelbar ist. Dabei gelangt die an der Oberseite des Gehäuseoberteils 4 ausgebildete Erhöhung 18 des Transportbehälters 1 in Eingriff mit der an der Unterseite des Gehäuseunterteils 3 ' ausgebildeten Erhöhung (nicht gezeigt) des Transportbehälters 1 ', sodass eine Justierung der Transportbehälter zueinander ermöglicht wird.

Wie in Fig. 3 ferner gezeigt, ist die in Fig. 1 gezeigte Verdrehsicherung derart ausgestaltet, dass auf der Oberseite des Gehäuseunterteils 3 ein Absatz, welcher im Wesentlichen eine oktaedrischer und verjüngter Fortsetzung des Gehäuses darstellt, vorgesehen ist, während an der Unterseite des Gehäuseoberteils 4 eine Ausnehmung ausgebildet ist, welche von einer umlaufenden Erhöhung 16 umschlossen wird. Absatz sowie Ausnehmung sind dabei derart gestaltet, dass diese bei Aufsetzen des Gehäuseoberteils 4 auf das Gehäuseunterteil 3 formschlüssig in Eingriff gelangen, wobei durch die oktaedrische Ausgestaltung des Vorsprungs 13 sowie der entsprechenden Ausnehmung 14 eine Versicherung gegen Verdrehen der Gehäuseteile zueinander erreicht wird.

Eine Positioniereinrichtung 12 ist dabei zusätzlich vorgesehen, wobei durch die Ausgestaltung eines Vorsprungs 13 und einer Ausnehmung 14 sichergestellt, dass beide Gehäuseteile lediglich in einer Position zueinander verbunden werden können, sodass Verschlussnase sowie Verschlussbügel des Verschlussmechanismus sowie die Führungsmulden in Gehäuseoberteil 4 sowie Gehäuseunterteil 3 jederzeit entsprechend zueinander ausgerichtet sind.

Ferner ist, wie in Fig. 3 ersichtlich, im Innern des Transportbehälters 1 bzw. des Gehäuseunterteils 3 ein zylindrisch ausgebildeter Füllbehälter oder Topf 22 angeordnet. Dabei ist der Durchmesser des Füllbehälters 22 in Relation zu dem Durchmesser der Öffnung des Gehäuseunterteils derart gewählt, dass sich zwischen der Außenwand des Füllbehälters 22 sowie der Innenfläche der Öffnung des Gehäuseunterteils 3 ein Zwischenraum 24 ergibt. Eine Fixierung des Füllbehälters 22 gegen Verkippen während des Transportes erfolgt über eine nicht dargestellte Zentrierhilfe, welche im Gehäuseunterteil integriert oder in dieses als separates Bauteil einsetzbar ist. Der Füllbehälter 22 weist ferner eine nach oben gerichtete Öffnung auf, die mittels eines Deckels 23 verschließbar ist.

Erfindungsgemäß ist ferner die Bauhöhe Hp des Füllbehälters 22 derart gewählt, dass diese die Bauhöhe HB des Gehäuseunterteils 4 übersteigt, sodass ein oberer Abschnitt des Füllbehälters 22 samt Deckel 23 aus dem Gehäuseunterteil hinausragt und problemlos zugänglich ist.

Ferner befindet sich bei der gestapelten Anordnung bei geöffnetem Behälter, wie in Fig. 3 gezeigt, die umlaufende Erhöhung 18 des Gehäuseoberteils 4 im Eingriff mit der umlaufenden Erhöhung 17 des Gehäuseunterteils 3, sodass ein sicherer Stand sowie eine Erhöhung der Standposition des Gehäuseunterteils durch Positionierung des Gehäuseunterteils 3 auf dem Gehäuseoberteil 4 erreicht wird.