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1. WO2006099896 - TRANSPORT CONTAINER

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Transportbehälter (1) mit einem einen Hohlraum zur Aufnahme von zu transportierenden Gegenständen umfassenden Gehäuse (2) zumindest bestehend aus einem Gehäuseunterteil (3) und einem zum Verschließen des Transportbehälters (1) auf dem Gehäuseunterteil (3) montierbaren Gehäuseoberteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (3) und das Gehäuseoberteil (4) derart ausgestaltet sind, dass zur Erhöhung der Standposition des Gehäuseunterteils (3) in geöffnetem Zustand das Gehäuseunterteil (3) auf das Gehäuseoberteil (4) stapelbar ist.

2. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuseunterteil (3) vorzugsweise an der Unterseite eine im wesentlichen umlaufende Erhöhung (17) und Gehäuseoberteil (4) vorzugsweise an der Oberseite eine im wesentlichen umlaufende Erhöhung (18) aufweisen, wobei beide Erhöhungen (17, 18) formschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind.

3. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gehäuseunterteil (3) und Gehäuseoberteil (4) eine eine im Wesentlichen umlaufende Erhöhung (16) aufweisende Verdrehsicherung vorgesehen ist.

4. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gehäuseunterteil (3) und Gehäuseoberteil (4) eine Positioniereinrichtung (12) ausgebildet ist.

5. Transportbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (12) einen vorzugsweise am Gehäuseunterteil (3) vorgesehenen Vorsprung (13) und eine vorzugsweise am Gehäuseoberteil (4) vorgesehene Ausnehmung (14) umfasst, wobei sich Vorsprung (13) und Ausnehmung (14) bei aufgesetztem Gehäuseoberteil (4) formschlüssig im Eingriff befinden.

6. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zur Fixierung des Gehäuseoberteils (4) auf dem Gehäuseunterteil (3) mindestens einen in einer Ausnelimung (9) angeordneten nicht über die Außenkontur des Gehäuses (2) hinausragenden Verschlussmechanismus (6) aufweist.

7. Transportbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (6) einen vorzugsweise am Gehäuseunterteil (3) befestigten Verschlussbügel (7) und eine vorzugsweise am Gehäuseoberteil (4) vorgesehen Verschlussnase (8) aufweist.

8. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), insbesondere das Gehäuseunterteil (3), mindestens einen in einer weiteren Ausnehmung (10) angeordneten nicht über die Außenkontur des Gehäuses (2) hinausragenden Klappgriff (11) aufweist.

9. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die durch seitliche Außenflächen (5) des Gehäuses (2) gebildete Außenkontur des Transportbehälters (1) eckig, insbesondere oktaedrisch ausgebildet ist.

10. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur des von dem Gehäuse (2) umfassten Hohlraums im Wesentlichen rund, insbesondere zylinderförmig ausgebildet ist.

11. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gehäuseunterteil (3) und Gehäuseoberteil (4) eine umlaufende Dichtung vorgesehen ist.

12. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuseunterteil (3) und/ oder Gehäuseoberteil (4) jeweils mindestens eine Führungsmulde (19) aufweisen.

13. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens eine Griffmulde (20) aufweist.

14. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), vorzugsweise das Gehäuseunterteil (3), eine mit dem Hohlraum verbundene verschließbare Ablauföffhung (21) aufweist.

15. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wärmeisolierend ausgebildet ist.

16. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus einem bruchsicheren Kunststoff gefertigt ist.

17. Transportbehälteranordnung mit einem Transportbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem mittels eines Deckels (23) verschließbaren Füllbehälter (22), insbesondere zur Aufnahme von zu transportierenden Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Füllbehälters (22) derart ausgestaltet ist, dass der Füllbehälter (22) in dem durch das Gehäuse (2) gebildeten Hohlraum des Transportbehälters (1) aufnehmbar ist.

18. Transportbehälteranordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllbehälter (22) eine im Wesentlichen runde, insbesondere zylinderförmige Außenkontur aufweist und

19. Transportbehälteranordnung nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllbehälter (22) mittels einer im Gehäuseunterteil (3) angeordneten Zentrierhilfe mittig im Gehäuseunterteil (3) fϊxierbar ist.

20. Transportbehälteranordnung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwand des von dem Gehäuse (2) umfassten Hohlraums und der Außenwand des Füllbehälters (22) ein Zwischenraum (24) ausgebildet ist.

21. Transportbehälteranordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauhöhe (HB) des Gehäuseunterteils (3) des Transportbehälters (1) kleiner als die Bauhöhe (HF) des Füllbehälters (22) ist.