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1. WO2006092264 - RETARDER-ROTARY PUMP ASSEMBLY

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe
1.1 mit einem hydrodynamischen Retarder (10), umfassend einen
beschaufelten Rotor (11) und einen beschaufelten Stator (12);
1.2 der beschaufelte Rotor (11) und der beschaufelte Stator (12) bilden
miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (13) aus, der zur Übertragung von Drehmoment von dem Rotor (11) auf den Stator (12) im
Retarderbetrieb mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist und zur Vermeidung einer Drehmomentübertragung im Leerlaufbetrieb bis auf eine vorgegebene Restarbeitsmediummenge entleerbar ist;
1.3 mit einer Rotationspumpe (20), die ein Pumpenlaufrad (21) aufweist, um ein Pumpmedium von einem Pumpeneingangsdruck (pvp) auf einen
Pumpenausgangsdruck (pNP) zu fördern;
1.4 wobei das Pumpmedium der Rotationspumpe (20) zugleich das
Arbeitsmedium des Retarders (10) ist;
1.5 die Rotationspumpe (20) weist einen Einlasskanal (22) zum Zuführen von
Pumpmedium mit Pumpeneingangsdruck (pVp) und einen Auslasskanal (23) zum Abführen von Pumpmedium mit Pumpenausgangsdruck (PNP) auf;

1.6 der Rotor (11) weist eine Rotorwelle (11.1) auf, die ein Rotorschaufelrad
(11.2) trägt, und die in Axialrichtung beidseits des Rotorschaufelrades
(11.2) über eine Drehdurchführung (11.3, 11.4) mit stationären Bauteilen der Baugruppe jeweils eine strömungsleitende Verbindung (1 , 2) ausbildet, welche den Arbeitsraum (13) des Retarders (10) mit dem
Pumpeneinlasskanal (22) und/oder dem Pumpenauslasskanal (23)
verbindet;
1.7 in jeder der strömungsleitenden Verbindungen (1 , 2) ist jeweils wenigstens ein Dichtelement (3, 4) vorgesehen, das einen vorbestimmten Druckabfall in dem durch die Verbindung (1 , 2) strömenden Arbeitsmedium bewirkt;

1.8 wenigstens eine der beiden strömungsleitenden Verbindungen (1) ist
gegenüber der Umgebung zumindest gegen den Austritt von flüssigem
Arbeitsmedium mittels einer Wellendichtung (6) abgedichtet; wobei
1.9 zwischen dem Dichtelement der entsprechenden strömungsleitenden
Verbindung (1) und der Wellendichtung (6) ein zusätzliches
Sicherheitsdichtelement (5) vorgesehen ist, um bei einem Ausfall des
Dichtelements (3) die Wellendichtung (6) vor einer Überlast zu schützen.

2. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß Anspruch 1 , dadurch
gekennzeichnet, dass der Pumpenauslasskanal (23) über eine erste
strömungsleitende Verbindung (1) mit einem ersten Dichtelement (3) mit dem Arbeitsraum (13) verbunden ist, und der Pumpenauslasskanal (23) ferner über eine zweite strömungsleitende Verbindung (2) mit einem
zweiten Dichtelement (4) mit dem Arbeitsraum (13) verbunden ist, und
insbesondere eine dritte strömungsleitende Verbindung (18) vorgesehen ist, welche an der ersten strömungsleitenden Verbindung (1) oder der zweiten strömungsleitenden Verbindung (2) derart angeschlossen ist, dass ein Teil des durch jene strömungsleitenden Verbindung (1 , 2) strömenden
Arbeitsmediums in den Pumpeneinlasskanal (22), insbesondere sowohl im
Retarderbetrieb als auch im Leerlaufbetrieb, abgeführt wird.

3. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste strömungsleitende Verbindung (1) gemäß der Merkmale 1.8 und 1.9 gegenüber der Umgebung abgedichtet ist.

4. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 1 bis
3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsdichtelement (5) eine
unvollständige Abdichtung ausbildet, um eine Arbeitsmediumströmung zu der Wellendichtung (6) zu ermöglichen.

5. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wellendichtung (6) derart ausgeführt ist, dass sie eine vorgegebene Menge von dampfförmigem Arbeitsmedium an die
Umgebung durchlässt.

6. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtelemente (3, 4) in den
strömungsleitenden Verbindungen (1 , 2) und das Sicherheitsdichtelement (5) in Form von Kolbenringen ausgeführt sind, welche in Radialrichtung zumindest begrenzt beweglich in der Rotorwelle (11.1) eingesetzt sind.

7. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 1 bis

6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellendichtung (6) in Form einer
Gleitringdichtung ausgeführt ist.

8. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 1 bis

7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationspumpe (20) in Axialrichtung neben dem Retarder (10) angeordnet ist und den Arbeitsraum (3) mit ihren pumpmediumführenden Kanälen derart wenigstens teilweise umschließt, dass sie jegliches Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum (13), welches im
Bremsbetrieb axial in Richtung der Rotationspumpe (20) strömt, aufnimmt, oder im Leerlaufbetrieb eine vorbestimmte Arbeitsmediummenge für eine
Kühlströmung in den Arbeitsraum (13) zur Verfügung stellt, wobei die
Rotationspumpe (20) an einem ersten axialen Ende der Baugruppe
angeordnet ist, das einem zweiten axialen Ende, in welchem die
Wellendichtung (6) angeordnet ist, entgegengesetzt ist.

9. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß Anspruch 8, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rotor (11) und das Pumpenlaufrad (21) von
einem gemeinsamen Gehäuse (7) umschlossen werden, welches zusätzlich den Stator (22) trägt oder integral ausbildet.

10. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 8 oder

9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (11) und das Pumpenlaufrad
(21) von einer gemeinsamen Welle getragen und angetrieben werden.

11. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 1 bis

10, dadurch gekennzeichnet, dass an der strömungsleitenden Verbindung
(1), welche mittels der Wellendichtung (6) gegenüber der Umgebung
abgedichtet ist, ein Drucksensor wenigstens mittelbar angeschlossen ist, um einen Druckanstieg aufgrund eines Ausfalls des Dichtelements (3) zu erfassen.

12. Retarder-Rotationspumpen-Baugruppe gemäß einem der Ansprüche 1 bis

11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsmedium Wasser oder ein
Wassergemisch ist.