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1. WO2006092210 - MOTOR VEHICLE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

DaimlerChrysler AG

Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,
- mit Fondsitzen (3) zwischen einem Gepäckraum (4) und einem Fahrgastraum (1) , deren Sitzbank (5) und Rückenlehne (6) einerseits in eine erste Position gebracht werden können, in der Fahrgäste in Fahrtrichtung sitzen können, und andererseits in eine zweite Position gebracht werden können, in der eine Ladefläche des Gepäckraums (5) vergrößert ist,
- wobei die Sitzbank (5) und die Rückenlehne (6) um horizontale Schwenkachsen (7, 7') so bewegt werden können, dass in der ersten Position die Rückseite (9) der Rückenlehne (6) eine Trennwand zwischen dem Fahrgastraum (1) und dem Gepäckraum (4) bildet und in der
zweiten Position die Rückseite (9) der Rückenlehne (6) die Ladefläche verlängert und die Unterseite (8) der
Sitzbank (5) die Trennwand zwischen dem Fahrgastraum
(1) und dem Gepäckraum (4) bildet,
- wobei zumindest an der Rückenlehne (6) Riegeleinrichtungen (10) vorgesehen sind, die in verriegelter Position die Rückenlehne (6) in der ersten Position fixieren,
- wobei eine Steuereinrichtung (13) vorgesehen ist, die
die Riegeleinrichtungen (10) der Rückenlehne (6) derart an die Stellung der Sitzbank (5) zwangskoppelt , dass
die Rückenlehne (6) nur dann aus ihrer ersten Position in ihre zweite Position verstellbar ist, wenn die Sitzbank (5) in der zweiten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuereinrichtung (13) so ausgebildet ist, dass sie die Riegeleinrichtung (10) der Rückenlehne (6) nur bei geöffneter Fahrzeugtür entriegelt.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Auslöser (12) vorgesehen ist, der die Riegeleinrichtung (10) zur Freigabe der Rückenlehne (6) betätigt, sobald die Sitzbank' (5) die zweite Position erreicht.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2 ,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Auslöser (12) ein Sensor ist, welcher zur Übermittlung eines Signals an die Steuereinrichtung (13) ausgebildet ist, sobald die Sitzbank (5) die zweite Position erreicht .

4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Auslöser (12) an der Schwenkachse (7) der Sitzbank
(5) angeordnet ist.

5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3 od&r- A
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sensor als Drehschalter oder Tastschalter ausgebildet ist.

6. Kraftfahrzeug einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzbank (5) und die Rückenlehne (6) für eine manuelle Verstellung zwischen der ersten und der zweiten Position ausgebildet sind.

7. Kraftfahrzeug einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Riegeleinrichtung (10) einen elektrischen Stellmotor (14) und/oder eine Drehfalle (15) und/oder eine Sperrklinke (16) aufweist.

8. Kraftfahrzeug nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der Stellmotor (14) mit der Sperrklinke (16) wir- kungsverbunden ist und/oder
- dass die Sperrklinke (16) mit der Drehfalle (15) wir- .kungsverbunden ist.

9. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuereinrichtung (13) ein Relais aufweist, welches durch den Sensor aktivierbar ist und in aktiviertem Zustand die Riegeleinrichtung (10) der Rückenlehne (6) entriegelt.

10. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Feder vorgesehen ist, welche die Rückenlehne (6) bei entriegelter Riegelvorrichtung (10) zumindest etwas in Richtung der Sitzbank (5) um die Schwenkachse (7') verdreht .

11. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzbank (5) und die Rückenlehne (6) geteilt sind und jeder Teil unabhängig vom anderen zwischen der ersten und der zweiten Position verstellbar sind.