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1. (WO2005113987) PUMP REGULATION UNIT
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Regeleinheit für eine Pumpe, mit einer Ventileinrichtung, mit der ein vom Ansauganschluß bzw. Austrittanschluß der Pumpe unabhängiger Ansaug/Austrittquerschnitt variabel einstellbar ist.

2. Regeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine vom

Differenzdruck (Δp) der Pumpe abhängige Steuerung des Ansaug/Austrittquerschnitts vorgesehen ist.

3. Regeleinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung so ausgelegt ist, daß bei maximalem Differenzdruck der Ansaug/Austritt-querschnitt vollständig verschlossen ist.

4. Regeleinheit nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung ein mit dem Differenzdruck (Δp) der Pumpe beaufschlagtes Steuerelement aufweist, mittels dem der Ansaug/Austrittquerschnitt eingestellt wird.

5. Regeleinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das

Steuerelement ein in einem Zylindergehäuse (20) verschiebbar geführter Kolben (22) ist.

6. Regeleinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (22) durch ein Federelement (28) gegen die Kraft, die durch den Differenzdruck (Δp) auf den Kolben (22) ausgeübt wird, vorgespannt ist.

7. Regeleinheit nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Zylindergehäuse (20) und/oder im Kolben (22) wenigstens eine Öffnung (30) gebildet ist, deren Gesamtquerscrinitt durch eine Verschiebung des Kolbens (22) veränderbar ist.

8. Regeleinheit nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Kolbens (22) im Zylindergehäuse (20) auch unabhängig vom Differenzdruck (Δp) der Pumpe einstellbar ist.

9. Regeleinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylindergehäuse (20) ein offenes Ende aufweist, das durch einen einschraubbaren

Boden (24) verschlossen ist.

10. Regeleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung eine verschließbare Öffnung (32) mit vorbestimmtem Querschnitt aufweist, die im geöffneten Zustand eine permanente Verbindung zwischen dem Austrittanschluß und dem Ansauganschluß der Pumpe herstellt.

11. Regeleinheit nach einem der Ansprüche 5 bis 9 und Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (32) in einer stirnseitigen Wand (26) des Kolbens (22) gebildet ist.

12. Regeleinheit nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die

Öffnung (32) mittels eines Stopfens (33) verschließbar ist.

13. Regeleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bereich (16) der Regeleinheit (10) mit dem Ansauganschluß und ein anderer Bereich (18) der Regeleinheit (10) mit dem Austrittanschluß der Pumpe in Verbindung steht, wobei die Ventileinrichtung so zwischen diesen Bereichen (16, 18) angeordnet ist, daß durch den variabel einstellbaren Ansaug/ Austrittquerschnitt eine Verbindung zwischen dem Austrittanschluß und dem Ansauganschluß der Pumpe hergestellt ist.

14. Regeleinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekerLtizeichnet, daß sie in einem Gehäuse (12) mit wenigstens einem abnehmbaren Deckel (14) untergebracht ist.

15. Pumpe mit einem Gebläsegehäuse (36) und einem Schalldämpfer (38) sowie einer zwischen dem Gebläsegehäuse (36) und dem Schalldämpfer (38) angeordneten Regeleinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.