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1. (WO1998053213) MANUALLY OPERATED EMERGENCY CONTROL ACTUATION DEVICE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Betätigungsvorrichtung für einen hydraulisch ansteuerbaren Aktuator (10), insbesondere für dessen Notbetätigung mit einem Gehäuse (14), das eine Fluidvorratskammer (1 6) aufweist, die über eine Anschlußstelle (1 8) an den Aktuator (10) und über eine andere Anschlußstelle (20) an einen hydraulischen Versorgungskreislauf (22) des Aktuators (10) anschließbar ist, wobei innerhalb der Fluidvorratskammer (16) über eine von Hand betätigbare Einsteileinrichtung (24) längsverschiebbar ein Trennkolben (26) geführt ist, der eine Ansteuereinrichtung (28) für eine die Anschlußstellen (1 8,20) miteinander verbindende Durchlaßöffnung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die EinStelleinrichtung (24) eine in das Gehäuse (14) ein- und ausschraubbare Einstellschraube (32) ist, deren Einschraubstrecke derart gewählt ist, daß der mit ihr zusammenwirkende Trennkolben (26) zwischen zwei Endstellungen (A,B) verfahrbar ist, und daß die Durchlaßöffnung (30) des Trennkolbens (26) als Ansteuereinrichtung (28) ein Rückschlagventil (34) aufweist, das in der einen oder in der anderen Endstellung (A,B) geöffnet und in der jeweils zugeordneten gegenüberliegenden Endstellung (B ,A) geschlossen ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube (32) mit ihrem freien Ende (36) an den Trennkolben
(26) anstößt oder in diesen eingreift, und daß zwischen dem freien Ende
(36) und dem Schraubenkopf (38) sich auf dem Gehäuse (14) eine von der Einstellschraube (32) durchgriffene Kontermutter (40) abstützt.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) in der Art einer Einschraubpatrone (42) ausgebildet ist, und daß Teile (44, 46) dieses Gehäuses (14) in einer Endstellung (A, B) die Ansteuereinrichtung (28) unter Freigabe der Durchlaßöffnung (30) aufsteuert.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der Aktuator (10) aus einem federbelasteten hydraulischen Arbeitszylinder (12) gebildet ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der Versorgungskreislauf (22) mindestens eine
Hydropumpe (48), ein Schaltventil (50) und einen Tankanschluß (52) aufweist.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die beiden Anschlußstellen (18, 20) zwischen einer Versorgungsleitung (54) zwischen dem Versorgungskreislauf (22) und dem Aktuator (10) geschaltet sind.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß der Trennkolben (26) eine Zentrieröffnung (56) aufweist, die dem stirnseitigen Eingriff der Einsteileinrichtung (24) dient und die über einen Verschlußstopfen (60) dichtend verschlossen ist.