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1. (WO1998051599) METHOD AND DEVICE FOR FEEDING INDIVIDUAL SHEETS TO A PRINTER
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Kassette bzw. Schublade (20) zur Aufnahme von
Einzelblätter (24), bestimmt für Drucker, Kopierer (10) oder dgl. welche eine Abzugsvorrichtung (27) zur
Entnahme der Einzelblätter (24) aufweisen, umfassend eine Fördereinrichtung (28) zum Zufördern der
Einzelblätter (24), sowie eine Aufstossvorrichtung (50) zum Ausbilden eines Stapels (22) aus den zugeförderten Einzelblättern (24), wobei die Fördereinrichtung (28) und die Aufstossvorrichtung (50) derart gegenseitig wirkend ausgestaltet sind, dass die Einzelblätter (24) dem Stapel (22) von unten zugeführt sind, und wobei die Aufstossvorrichtung (50) derart angeordnet ist, dass bei im Drucker eingesetzter Kassette bzw. Schublade
(20) der obere Teil des Stapels (22) in einer für den
Papierabzug vorgesehenen Lage zu liegen kommt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (28) zum Fördern der
Einzelblätter (24) in einem Schuppenstrom ausgestaltet ist .

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (28)
innerhalb der Schublade (20) angeordnet ist, dass ein
Zuförderer (36) vorgesehen ist, und dass die
Fördereinrichtung (28) derart angeordnet ist, dass die Fördereinrichtung (28) bei im Drucker (10) eingesetzter Schublade (20) im Bereich einer Rückwand (34) des
Druckers (10) eine Übergangs- bzw. Schnittstelle (38) zu dem ausserhalb des Druckers (10) angeordneten
Zuförderer (36) bildet.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (28) ein gesteuert antreibbares Transportband (32) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördereinrichtung (28) oder dem Zuförderer (36) eine Umlenkvorrichtung zum Anliefern der Einzelblätter (24) in unterschuppter Lage vorgeordnet ist, um die Einzelblätter (24) dem Stapel
(22) von unten zuzuführen.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrolleinrichtung
(40) zum Erfassen der durch den Drucker vom Stapel (22) abgezogenen Einzelblätter (24) und zum Nachliefern von Einzelblättern (24) in gleicher Menge vorgesehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführrichtung der dem Stapel (22) zuzuführenden Einzelblätter (24) rechtwinklig zur Abzugsrichtung (26) des Druckers verläuft.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (28) mit der Schublade (20) fest verbunden ist, und dass beide zusammen zum ausfahrbaren Anordnen im Drucker ausgestaltet sind.

9. Verfahren zum Zuführen von Einzelblättern (24) in eine einen Stapelschacht (23) ausbildende Kassette bzw.
Schublade (20) eines Druckers, wobei die Einzelblätter (24) in einem Stapel (22) anzuordnen sind und oben vom Stapel (22) abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblätter (24) dem Stapelschacht in einem Förderstrom zugeführt werden, und dass die
Einzelblätter (24) im Stapelschacht (23) zu einem
Stapel (22) geschichtet werden, in dem die
Einzelblätter (24) von unten in den Stapel (22) eingeschoben werden.

10. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblätter (24) in einer Schuppenformation zugeführt werden.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblätter (24) derart gesteuert zugeführt werden, dass die Höhe des Stapels
(22) konstant gehalten wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes durch den Drucker vom Stapel abgezogene Einzelblatt synchron ein Einzelblatt dem Stapel zugeführt wird.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der schuppenförmige Strom von Einzelblättern derart erzeugt wird, dass von einer

Rolle eine Bahn mit einer Bahngeschwindigkeit abgezogen wird, dass die Bahn zu Einzelblätter geschnitten wird und die Einzelblätter mit einer bezüglich der
Bahngeschwindigkeit reduzierten Geschwindigkeit als schuppenförmiger Strom dem Drucker zugeführt werden.

14. Drucker, Kopierer oder dergleichen umfassend zumindest eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder betrieben mit einem Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13.