Search International and National Patent Collections
Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persists, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO1997019258) DRIVING LEVER OR ROCKER ARM MADE BY NON-CUTTING SHAPING
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

1 . Als spanloses Blechteil geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel, der nahezu über seine gesamte Länge im Querschnitt ein nach oben oder unten offenes U-förmiges Profil aufweist, wobei der Schlepp- (1 ) oder Kipphebel in seinem Endbereich (4), in welchem er an einem Ventilschaftende anliegt, doppelwandig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelwandige Abschnitt durch zumindest eine über die Längserstreckung des Schlepp- (1 ) oder Kipphebels vorstehende Lasche (13) einer oberen Wand (10) gebildet ist, die unter dieser zwischen seinen beiden Seitenwänden (1 1 , 12) liegend, umgebogen ist (Figur 1 bis 4a).

2. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die vorstehende Lasche (13) um 180° parallel zur oberen Wand (10), an dieser anliegend, umgebogen ist (Figur 1 bis 4).

3. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die vorstehende Lasche (1 3) um 180° parallel zur oberen Wand (10), unter Freilassung eines Zwischenraumes, umgebogen ist (Figur 4a).

4. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die umgebogene Lasche (13) mit der oberen Wand (10) fest verbunden ist, beispielsweise durch Schweißen oder Löten.

5. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (1 3) in Richtung eines Endbereichs (3), in welchem sich der Schlepp- (1 ) oder Kipphebel abstützt, umgebogen ist (Figur 1 und 2).

6. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 1 , wobei in einem Mittelabschnitt (5) eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer auf einem Bolzen (7) gelagerten Rolle (9) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (1 3) in Richtung des Endbereichs (4) umgebogen ist (Figur 3 und 4).

7. Spanlos geformter Schlepp- (1 ) oder Kipphebel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelwandige Abschnitt durch zwei überstehende Laschen (1 3) gebildet ist, wobei eine Lasche (1 3) in Richtung Endbereich (3) und die andere in Richtung Endbereich (4) umgebogen ist.

8. Spanlos geformter Schlepp- (14) oder Kipphebel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß Seitenwände (1 1 , 12) je einen bis zur einer unteren Wand (1 5) reichenden Einschnitt (16) aufweisen, ein durch die Einschnitte (16) entstehender hinterer Abschnitt (1 7) unter die untere Wand (15) umgebogen ist, so daß der doppelwandige Abschnitt einschließlich seitlicher Anlageflächen (18, 19) gebildet ist (Figuren 5 bis 9).

9. Spanlos geformter Schlepp- (14) oder Kipphebel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Abschnitt (1 7) um 180° parallel zur unteren Wand (1 5), an dieser anliegend, umgebogen ist (Figur 5 bis 9).

10. Spanlos geformter Schlepp- (14) oder Kipphebel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Abschnitt (1 7) unter die untere Wandung (1 5) unter Freilassung eines Zwischenraumes umgebogen ist.

1 1 . Spanlos geformter Schlepp- (14) oder Kipphebel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere umgebogene Abschnitt (1 7) mit der unteren Wand (1 5) fest verbunden ist, beispielsweise durch Schweißen oder Löten.

12. Als spanloses Blechteil geformter Schlepp- (20) oder Kipphebel, der nahezu über seine gesamte Länge im Querschnitt ein nach oben oder unten offenes U-förmiges Profil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im seitlichen Bereich einer unteren Wand (1 5) oder im Bereich einer Seitenwand (1 1 , 12) je eine über die Längserstreckung des Schlepp- (1 ) oder Kipphebels vorstehende streifenförmige Lasche (21 , 22) gebildet ist, die im ventiiseitigen Bereich unter die untere Wand (1 5) umgebogen sind, so daß seitliche Anlageflächen (1 8, 19) entstehen (Figuren 10 bis 13).

1 3. Spanlos geformter Schlepp- (20) oder Kipphebel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmigen Laschen (21 , 22) um 180° parallel zur unteren Wand (15), an dieser anliegend, umgebogen sind (Figuren 10 bis 13).

14. Spanlos geformter Schlepp- (20) oder Kipphebel nach Anspruch 1 2, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmigen Laschen (21 , 22) unter die untere Wand (15) unter Freilassung eines Zwischenraumes umgebogen sind.

1 5. Spanlos geformter Schlepp- (20) oder Kipphebel nach Anspruch 1 2, dadurch gekennzeichnet, daß die umgebogenen Laschen (21 , 22) fest mit der unteren

Wand (15) verbunden sind, beispielsweise durch Schweißen oder Löten.

16. Spanlos geformter Schlepp- (20) oder Kipphebel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieser im ventiiseitigen Bereich seine geringste Querdeh-nung aufweist.