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1. (WO1997017008) DEVICE FOR SQUEEZING OUT A MOP HEAD
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche :

1. Vorrichtung zum Auspressen eines auf einen Mophalter (1) aufgezogenen Mopbezugs (2), mit zwei relativ zueinander beweglichen Preßbacken (3), welche in ihrer oberen Ausgangsstellung einen sich nach unten verjüngenden Eintrittsspalt (4) für die Einführung des Mophalters (1) mit dem Mopbezug (2) bilden und welche durch Ausüben eines mit Hilfe des Mophalters (1) mit dem Mopbezug (2) auf z.B. an der unteren Längskante (5) der Preßbacken (3) vorgesehene Schultern (6) und/oder die einander zugekehrten Preßflächen (7) ausgeübten senkrechten Druckes aus ihrer oberen Ausgangsstellung unter Auspressen des Mopbezugs (2) bis in eine untere Preßendstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Preßbacken (3) als Walzensegmente (3') ausgebildet sind, welche um eine in einem Abstand (A) voneinander und parallel zueinander angeordnete horizontale Schwenkachsen (8) schwenkbar gelagert sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (A) der Schwenkachsen (8) veränderbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Mittel zum Aufsetzen und ggf. Arretieren auf einen bzw. an einem oberen Rand (9) eines Flüssigkeitsaufnahmebehälters (10).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzensegmente (3') in ihrer oberen Ausgangsstellung zwischen ihrez Preßfläche (7) und ihrer Schwenkachse (8) eine Eintauchöffnung (11) in den Flüssigkeitsaufnahmebehälter (10) freilassen .

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzensegmente (3') gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus ihrer oberen Ausgangsstellung in ihre untere Preßendstellung überführbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugekehrten Preßflächen (7) Mittel, z.B. Rippen bzw. Rinnen, zur Erhöhung der Reibungskraft gegenüber dem Mopbezug (2) aufweisen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen Tragrahmen (12) für die Aufnahme der Schwenkachsen (8) der Walzensegmente (3').

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen (8) der Walzensegmente (3') im Bereich des oberen Behälterrandes (9) liegen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Preßendstellung der Walzensegmente (3') durch einen von der Behälterinnenwandung (13) gebildeten Anschlag bestimmt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abrollänge (L) der Preßflächen (7) etwa der Länge des auszupressenden Mopbezuges (2) entspricht.