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1. (WO1997016758) SPRING HINGE FOR PLASTIC SPECTACLES MOUNTINGS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Federschamier für Kunststoff-Brillenfassungen mit einem auf einem Bügelkem (9) aufgebrachten Gehäuse (11) , einem ersten in dem Gehäuse (11) verschiebbar angeordneten Scharnierteil (13) , und einem zweiten Scharnierteil (19) , das drehbar mit dem ersten Schamierteil (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Scharnierteil (19) eine Nase (27) aufweist und daß der Bügelkem (9) eine Stufe (31) im Bereich des zweiten Scharnierteils (19) aufweist, wobei Nase (27) und Stufe (31) derart zusammenwirken, daß die Nase (27) bei einem Überdrücken des Bügels (5) an der Stufe (31) anschlägt.

2. Federscharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß sich die an der Stufe (31) anschlagende Fläche der Nase (27) im wesentlichen radial zur Drehachse des Scharniers erstreckt.

3. Federschamier nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Scharnierteil (19) einen mit dem Gehäuse (11) zusammenwirkenden Nocken (25) aufweist, der beim Schließen beziehungsweise offnen des Bugeis (5) einen Schnappeffekt bewirkt.