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1. WO1996042099 - ARRANGEMENT OF A RELAY ON A PLUG BASE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Anordnung eines Relais (1) auf einem Stecksockel (2), wobei das Relais (1) ein Gehäuse (11, 12) aus formstabilem Ma-terial besitzt, aus dessen Bodenseite Steckerstifte (13) herausragen und wobei der Stecksockel (2) ein Gehäuse (21) aus ebenfalls formstabilem Material mit zu seiner Oberseite offenen, die Steckerstifte (13) des Relais aufnehmenden Stecköffnungen (24) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das eine der beiden Gehäuse (11, 12; 21; 31) aus einem formstabilen, thermoplastischen Kunststoff besteht und in einem dem anderen Gehäuse zugewandten, die Steckerstifte (13) und Stecköffnungen (24) umschließenden Randzone einen einstückig angeformten Dichtring (14; 18, 19; 28; 38) aus ei-nem elastomeren Kunststoff trägt und daß die beiden Gehäuse (11, 12; 21; 31) mittels übereinandergreifender Wandelemente (15, 26; 17; 30) unter elastischer Deformation des Dichtrings form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Relaisgehäuse (11, 12) eine eine Bodenplatte (12) umschließende Kappe (11) besitzt, an deren unterem Rand (16) der Dichtring (14) einstückig angeformt ist, und daß die Kappe (11) mit dem Gehäuse (21) des Stecksockels (2) über in-einandergreifende Rastelemente (15, 26) verriegelt ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Relaisgehäuse eine eine Bodenplatte (12) umschließende Kappe (11) besitzt, daß das Sockelgehäuse (21) eine die Stecköffnungen (24) umgebende ebene Oberseite aufweist, in welche der Dichtring (27) vertieft eingespritzt ist, und daß die Kappe (11) mit dem Sockelgehäuse (21) über ineinandergreifende Rastelemente (15, 26) derart verriegelt ist, daß der Rand (16) der Kappe (11) mit Übermaß in den Dichtring (27) gepreßt wird.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Relaisgehäuse mit einer Kappe (11) das Sockelgehäuse (21) Schachtelförmig übergreift und daß in dem Überlappungsbereich in dem formstabilen Kunststoff der Relais-kappe (11) oder des Sockelgehäuses (21) ein Radial-Dichtring (18, 19; 28) einstückig eingespritzt ist.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Oberseite des Sockelgehäuses (21) ange-formter Kragen (30) das Relaisgehäuse (11, 12) schachteiförmig übergreift und daß in dem Überlappungsbereich an dem Relaisgehäuse (11, 12) oder an dem Stecksockel-Kragen (30) eine Radialdichtung (18, 19) einstückig angespritzt ist.