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1. WO1996006026 - COUPLING PIECE FOR DETACHABLY INTERCONNECTING CONTAINERS

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche:

1. Kuppelstück zur lösbaren Verbindung von Containern, insbesondere übereinandergestapelter Container an Bord von Schiffen, mit einem Gehäuse, einem verdrehbaren Verriegelungsbolzen, der ein im Gehäuse drehbar gelagertes Mittelteil und an gegenüberliegenden Enden des Mittelteils angeordnete Querriegel aufweist, und mit einer Betätigungseinrichtung zum Verdrehen des Verriegelungsbolzens, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Betätigungseinrichtung (22) mindestens zwei Zugstränge (57, 58) zum Verdrehen des Verriegelungsbolzens (21) in entgegengesetzten Richtungen aufweist.

2. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zugstrang (57, 58) mit einem Betätigungsende aus dem Gehäuse (20) herausragt.

3. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zugstrang (57, 58) mit dem Verriegelungsbolzen (21) verbunden ist.

4. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstränge (57, 58) durch ein einziges Betätigungsmittel gebildet sind.

5. Kuppelstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel mit einem etwa mittig zwischen den

Zugsträngen (57, 58) liegenden Abschnitt am Mittelteil (31) des Verriegelungsbolzens (21) befestigt ist.

6. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (22) zwei getrennte Betätigungsmittel aufweist, indem jedes Betätigungsmittel einen Zugstrang (57 bzw. 58) bildet.

7. Kuppelstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Betätigungsmittel bzw. jeder Zugstrang (57, 58) mit seinem dem Betätigungsende gegenüberliegenden Ende am Mittelteil (31) des Verriegelungsbolzens (21) befestigt ist.

8. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das oder jedes Betätigungsmittel zur Bildung der Zugstränge (57, 58) biegeschlaff und/oder biegeelastisch, insbesondere als ein Seil (49) oder ein seilähnlicher Strang, ausgebildet ist.

9. Kuppelstück zur lösbaren Verbindung von Containern, insbesondere übereinandergestapelter Container an Bord von Schiffen, mit einem Gehäuse, einem verdrehbaren Verriegelungsbolzen, der ein im Gehäuse drehbar gelagertes Mittelteil und' an gegenüberliegenden Enden des Mittelteils angeordnete Querriegel aufweist und mit einer Betätigungseinrichtung zum Verdrehen des Verriegelungsbolzens, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Querriegel (32, 33) des Verriegelungsbolzens (21) im wesent-liehen gleich ausgebildet sind.

10. Kuppelstück nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Querriegel (32, 33) zueinander um etwa 90° versetzt sind.

11. Kuppelstück nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Betätigungsenden der Zugstränge (57, 58) aus der gleichen Seitenfläche (53) eines Widerlagers (28) des Gehäuses (20) herausragen und mit gleichem Abstand auf gegenüberliegenden Seiten einer duch die Längsmittelachse (34) des Verriegelungsbolzens (21) verlaufenden Mittelebene des Gehäuses (20) liegen.

12. Kuppelstück nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (21) eine im Gehäuse (20) liegende Kulissenscheibe (39; 65) mit mindestens einer Anlagefläche (44; 66, 67, 68) aufweist und die Kulissenscheibe (39; 65) mit einem längsverschiebl ichen im Gehäuse (20) gelagerten federbelasteten Stößel (38; 60) in Wirkverbindung steht.

13. Kuppelstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß dem federbelasteten Stößel (38; 60) eine mit der

Anlagefläche (44; 66) der Kulissenscheibe (39, 65) in der Verriegelungsposition beider Querriegel (32, 33) korrespondierende Anlagefläche (43; 62) zugeordnet ist.

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