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1. WO1996002378 - LABEL-INSERTING METHOD AND DEVICE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Verfahren zum Bereitstellen von mindestens einem, in eine Formhälfte (36, 46, 47) eines Werkzeugs (34)
einer KunststoffVerarbeitungsmaschine, insbesondere Spritzgußmaschine (2, 45) oder Tiefziehmaschine,
einlegbaren Einlegeetikett (29) am Werkzeug (34) der Maschine (2, 45), wobei die Einlegeetiketts (29) aus Etikettenbandmaterial (22) durch eine im wesentlichen aus einer Stanzplatte (17) und einem
Schnittwerkzeug (19) bestehenden Stanzvorrichtung
(1) herausgestanzt, durch einen zur StanzVorrichtung (1) zugehörigen Träger zum Werkzeug (34) der
Maschine (2, 45) überführt und zum Einlegen in das
Werkzeug abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Einlegeetiketts (29) nach dem StanzVorgang
von der im wesentlichen quer zur Stanzrichtung verschiebbaren, als Träger ausgebildeten Stanzplatte
(17) gehalten und zum Werkzeug (34) der Maschine (2, 45) überführt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet,
daß die Einlegeetiketts (29) beim StanzVorgang und
Überführen zum Werkzeug (34) der KunststoffVerarbeitungsmaschine (2, 45) auf der Stanzplatte (17) festgesaugt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegeetiketts (29) am Werkzeug
(34) der Kunststoffverarbeitungsmaschine (2, 45) an ein Einlegeorgan (35) übergeben werden, das die
Einlegeetiketts (29) jeweils in eine Formhälfte (36, 46, 47) einlegt und an diese abgibt.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegeetiketts (29) von ei- ner Übergabeeinheit (30) von der Stanzplatte (17)
abgeführt und auf das Einlegeorgan (35) aufgebracht werden.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegeetiketts (29) von der Übergabeeinheit (30) , insbesondere bei der Herstellung von zylindrischen oder kegelstumpfförmigen Behältern (40) , im wesentlichen tangential an das Einlegeorgan (35) herangeführt werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Einlegeetiketts (29)
gleichzeitig ausgestanzt und von der Stanzplatte
(17) zu dem Werkzeug (34) der Kunststoffverarbei- tungsmaschine (2, 45) überführt und zum Einlegen in das Werkzeug (34) abgegeben werden.

7. Einlegevorrichtung zum Bereitstellen von mindestens einem, in eine Formhälfte (36, 46, 47) eines Werkzeugs (34) einer KunststoffVerarbeitungsmaschine,
insbesondere Spritzgußmaschine (2, 45) oder
Tiefziehmaschine,einlegbaren Einlegeetikett (29) ,
mit einer im wesentlichen aus einer Stanzplatte (17) und einem Schnittwerkzeug (19) bestehenden Stanzvorrichtung (1) zum Stanzen der Einlegeetiketts (29)
aus Etikettenbandmaterial (22) und einem zur Stanzvorrichtung (1) zugehörigen Träger, der die Einlegeetiketts (29) zum Werkzeug (34) der Maschine (2,
45) überführt und zum Einlegen in dieses abgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß der Träger von der
Stanzplatte (17) gebildet ist, die quer zur Stanzrichtung verschiebbar angeordnet und mit Halteorganen zum Halten der Einlegeetiketts (29) versehen
ist.

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8. Einlegevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stanzplatte (17) auf einem Schlitten (16) angeordnet ist, der zwischen Stanzvorrichtung (1) und einer Abgabeposition in der Nähe des
Werkzeugs (34) der KunststoffVerarbeitungsmaschine
(2, 45) hin- und herfahrbar ist.

9. Einlegevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schlitten (16) auf mindestens zwei im wesentlichen parallelen Führungsstangen (25, 26) verschiebbar geführt ist.

10. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (16) von
einem Schnellantrieb, insbesondere ein Bandzylinderantrieb oder Servoantrieb, bewegbar ist.

11. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stanzplatte (17) in Stanzrichtung gegen eine rückstellende Federkraft relativ zum Schlitten (16) bewegbar ist.

12. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
11, dadurch gekennzeichnet, daß die StanzVorrichtung (1) eine Exzenterpresse (9) oder einen Hydraulikoder Pneumatikzylinder umfaßt, die in vorbestimmtem Takt auf die Stanzplatte (17) in Stanzrichtung eine Kraft ausübt und diese auf das Schnittwerkzeug (19) aufpreßt.

13. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (16)
Öffnungen (20) aufweist, durch die Preßbolzen (15)
der Presse (9) beim StanzVorgang in Stanzrichtung
zur Anlage mit und zum Bewegen von der Stanzplatte
(17) einführbar sind.

14. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
13, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteorgane der Stanzplatte (17) durch Saugelemente, z.B. in Form
von Ansaugöffnungen, gebildet sind.

15. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
14, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Werkzeugs (34) der Kunststoffverarbeitungsmaschine (2,
45) ein Einlegeorgan (35) vorgesehen ist, das die
Einlegeetiketts (29) aufnimmt und jeweils in eine
Formhälfte (36, 46, 47) des Werkzeugs (34) einlegt
und an diese abgibt.

16. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
15, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlegeorgan
(35) als Saughaltedorn ausgebildet ist.

17. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Einlegeorgan (35) und der Stanzplatte (17) in ihrer Abgabeposition eine Übergabeeinheit (30) angeordnet ist, die die Einlegeetiketts (29) von der Stanzplatte (17)
übernimmt und im wesentlichen positionsgenau an das Einlegeorgan (35) abgibt.

18. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
17, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergabeeinheit (30) im wesentlichen quer zur Stanzplatte (17) verschiebbar angetrieben ist.

19. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
18, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergabeeinheit (30) einen Schwenkkopf (32) zur schwenkbaren Aufnahme der Einlegeetiketts (29) aufweist.

20. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkkopf (32) Sauganschlüsse aufweist.

21. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
20, dadurch gekennzeichnet, daß die Stanzplatte (17) mehrere Aufnahmebereiche (39) zum gleichzeitigen
Stanzen und Aufnehmen von mehreren Einlegeetiketts
(29) aufweist.

22. Einlegevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis
21, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebereiche (39) relativ zueinander an dem Schlitten (16) verschiebbar angeordnet sind, so daß sie beim Stanzvorgang und in der Abgabestellung entsprechend dem
Schnittwerkzeug (19) und der jeweils zugeordneten
Übergabeeinheit (30) und/oder dem jeweils zugeordneten Einlegeorgan (35) ihre vorbestimmte Position
einnehmen.