Search International and National Patent Collections
Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persists, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO1992010551) POWDERED VARNISH AND ITS USE FOR COATING THE INSIDES OF PACKAGING CONTAINERS AND FOR COVERING WELD SEAMS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters
Patentansprüche

1. Pulverlack für die Innenbeschichtung von Verpackungsbehältern auf der Basis von Epoxidharzen und carboxylgruppenhaltigen Polyestern, dadurch gekennzeichnet, daß

1) der Pulverlack

A) mindestens einen Polyester mit einer
Säurezahl von 25 bis 120 mg KOH/g und
einer OH-Zahl >10 mg KOH/g und

B) mindestens ein Epoxidharz mit einem Epo- xidäquivalentgewicht von 400 bis 3000

enthält und

2) der Pulverlack eine derartige Korngrößenverteilung aufweist, daß

a) mindestens 90 Massenprozent der Pulverlackteilchen eine Teilchengröße zwischen 1 und 60.um aufweisen,

b) die maximale Teilchengröße der Pulverlackteilchen für mindestens 99 Massenprozent der Teilchen .c.100.um beträgt.

c) die mittlere Teilchengröße der Pulver- llaacckktteeiillcclhen zwischen 5 und 20 .um
liegt und d) die Steilheit der Kornverteilungskurve am
Wendepunkt 2. 100 ist.

2. Pulverlack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine derartige Korngrößenverteilung aufweist, daß

a) mindestens 90 Massenprozent der Pulverlackteilchen eine Teilchengröße zwischen 1 und
40.um aufweisen,

b) die maximale Teilchengröße der Pulverlackteilchen für mindestens 99 Massenprozent der Teilchen <. 60 .um beträgt,

c) die mittlere Teilchengröße der Pulverlackteilchen zwischen 5 und 12 .um liegt und

d) die Steilheit der Kornverteilungskurve am
Wendepunkt 150 ist.

Pulverlack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine derartige Korngrößenverteilung aufweist, daß

a) mindestens 90 Massenprozent der Pulverlackteilchen eine Teilchengröße zwischen 5 und
25 .um aufweisen,

b) die maximale Teilchengröße der Pulverlackteilchen für mindestens 99 Massenprozente
der Teilchen 40 .um beträgt,

c) die mittlere Teilchengröße der Pulverlackteilchen zwischen 5 und 12 .um liegt und 1
d) die Steilheit der Kornverteilungskurve am
Wendepunkt ∑ 200 ist.

o .- 4. Pulverlack für die Schweißnahtabdeckung von Ver- packungsbehaltern auf der Basis von Epoxidharzen und carboxylgruppenhaltigen Polyestern, dadurch gekennzeichnet, daß

1. der Pulverlack

A) mindestens einen Polyester mit einer
Säurezahl von 25 bis 120 mg KOH/g und
einer OH-Zahl >10 mg KOH/g und

B) mindestens ein Epoxidharz mit einem
Epoxidäquivalentgewicht von 400 bis 3000

enthält und

2. der Pulverlack eine derartige Korngrößenverteilung aufweist, daß

a) mindestens 90 Massenprozent der Pulverlackteilchen eine Teilchengröße zwischen
1 und 100.um aufweisen,

b) die maximale Teilchengröße der Pulverlackteilchen für mindestens 99 Massenprozent der Teilchen l50.um beträgt,

c) die mittlere Teilchengrδße der Pulver- llaacckktteeiillcclhen zwischen > 20 und 60 .um
liegt und

d) die Steilheit der Kornverteilungskurve
am Wendepunkt 2.50 ist.

5. Pulverlack nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß er eine derartige Korngrößenverteilung aufweist, daß

a) mindestens 90 Massenprozent der Pulverlackteilchen eine Teilchengröße zwischen 5 und
100 .um aufweisen.

b) die maximale Teilchengröße der Pulverlackteilchen für mindestens 99 Massenprozent der Teilchen . 100 .um beträgt.

c) die mittlere Teilchengröße der Pulverlackteilchen zwischen 25 und 40 .um liegt und

d) die Steilheit der Kornverteilungskurve am
Wendepunkt > 100 ist.

6. Pulverlack nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß er

A) mindestens einen Polyester mit einer Säurezahl von 30 bis 90 mg KOH/g und einer
OH-Zahl von 15 bis 30 mg KOH/g und

B) mindestens ein Epoxidharz mit einem Epoxid- äquivalentgewicht von 600 bis 900

enthält.

7. Pulverlack nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß er als Komponente B Epoxidharze auf Basis Bisphenol-A und/oder epoxi- dierte Novolakharze enthält.

8. Pulverlack nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß er als Komponente A
Polyester auf Basis Terephthal- und/oder Tri- mellithsäure und Ethylenglykol und/oder Neopen- tylglykol enthält.

9. Pulverlack nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Pulverlack

A) 19 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Pulverlacks, der
Polyesterkomponen- te A und

B) 19 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Pulverlacks, der Epoxidharzkomponente B

enthält.

10. Verfahren zur Innenbeschichtung von Verpackungsbehältern, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pulverlack nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 6 bis 9 mit einer Schichtdicke l5.um aufgebracht wird.

11. Verfahren zur Schweißnahtabdeckung von Verpackungsbehältern, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pulverlack nach einem der Ansprüche 4 bis 9 aufgebracht wird.

12. Verwendung der Pulverlacke nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 6 bis 9 zur Innenbeschichtung von Verpackungsbehältern.

13. Verwendung der Pulverlacke nach einem der Ansprüche 4 bis 9 zur Schweißnahtabdeckung von Verpackungsbehältern.