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1. (WO1991017974) QUATERNERISED ESTERS OBTAINED FROM ALKANOL AMINES WITH FATTY ACIDS AND THEIR USE AS REVIVING AGENT
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Patentansprüche

1. Quarternierte Ester, erhältlich durch

A) Umsetzung von einfach ungesättigten Fettsäuren mit 16 bis 22 Kohlenstoffatomen und einem Gehalt von mindestens 40 Mol-% trans-konfigurierter Doppelbindungen oder deren Ester mit Glycerin oder aliphatischen Alkoholen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen

mit Alkanolaminen der Formel (I),

Rl-N-R2 (I)
I
R3

in der R**- und R2 unabhängig voneinander Hydroxyalkylreste mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellen und R3 für R1 oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis

22 Kohlenstoffatomen steht und

B) anschließende Quaternierung der Reaktionsprodukte mit Alkylierungsmitteln.

2. Quaternierte Ester nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß technische Elaidinsäure oder deren Ester mit Alkanolaminen umgesetzt werden.

3. Quaternierte Ester nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß R1, R2 und R- in Formel (I) für einen Hydroxyethylrest stehen.

4. Verfahren zur Herstellung von quaternierten Estern, dadurch gekennzeichnet, daß

A) einfach ungesättigte Fettsäuren mit 16 bis 22 Kohlenstoffatomen und einem Gehalt von mindestens 40 Mol-% trans-konfigurierter Doppelbindungen oder deren Ester mit Glycerin oder aliphatischen Alkoholen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen

mit Alkanolaminen der Formel (I),

Rl-N-R2 (I)
I
R3

in der R1 und R2 unabhängig voneinander Hydroxyalkylreste mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellen und R3 für R* oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen steht, ungesetzt und

B) die Reaktionsprodukte anschließend mit Alkylierungsmitteln quaterniert werden.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß technische Elaidinsäure oder deren Ester mit Alkanolaminen umgesetzt werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß R1, R2 und R3 in Formel (I) für einen Hydroxy- ethylrest stehen.

7. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umsetzung der ungesättigten Fettsäuren oder deren Ester mit den Alkanolaminen in einem molaren Verhältnis von 1,2 : 1 bis 2,5 : 1 durchgeführt wird.

8. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Veresterung der ungesättigten Fettsäuren mit den Alkanolaminen bei einer Temperatur von 150 bis 220°C durchgeführt wird.

9. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Umesterung der ungesättigten Fettsäureester mit den Alkanolaminen bei einer Temperatur von 80 bis 220°C durchgeführt wird.

10. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Quaternierung mit Dimethylsulfat durchgeführt wird.

11. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Quaternierung bei Temperaturen von 60 bis 120°C durchgeführt wird.

12. Verwendung der quaternierten Ester, erhältlich nach dem Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 11 als Avivage ittel für Textilien oder Wäscheweichspül ittel.

13. Verwendung der quaternierten Ester, erhältlich nach dem Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 11 zur Herstellung von Avivage- oder Wäscheweichspülmitteln.