Search International and National Patent Collections
Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persists, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO1991017420) METERING DEVICE WITH RADIALLY ARRANGED VALVES
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Dosiervorrichtung mit einer Vielzahl von pneumatisch steuerbaren Ventilen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile im wesentlichen kreisförmig auf einem ringförmigen Träger angeordnet sind.

2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Träger einen im wesentlichen kreisförmigen Hohlraum umschließt.

3. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Träger aus einem ersten Ring, der Verschraubungen aufweist und die mechanische Stabilität gewährleistet, und einem zweiten Ring aus einem chemisch inerten Material besteht und, daß zwischen erstem und zweitem Ring eine Membran aus chemisch inertem Material angeordnet ist.

4. Dosiervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ring aus einem Metall und der zweite Ring aus einem chemisch inerten Material gefertigt ist.

5. Dosiervorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ring an der Stelle eines jeden steuerbaren Ventiles eine Bohrung senkrecht zum Durcnmesser des Ringes aufweist, die in eine domförmige Senkung mundet und, daß der zweite Ring wenigstens zwei Bohrungen aufweist, die in die der domförmigen Senkung gegenüberliegende Flache des zweiten Ringes münden, wobei eine der Bohrungen als Zuleitung und die andere als Ableitung für das Dosiergut dient.

6. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ring zwei kreisförmige Leitungen aufweist, die zwischen dem äußeren und inneren Rand des ersten Ringes angeordnet sind, wobei eine der Leitungen eine Überdruckleitung und die andere eine Unterdruckleitung ist und, daß beide Leitungen an jeder für ein steuerbares Ventil vorgesehenen Stelle eine Verbindungsleitung zu dem steuerbaren Ventil aufweisen.

7. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine der als Zu- oder Ableitung dienenden Bohrungen des zweiten Ringes mehrere Steuerventile derart verbindet, daß die Bohrung durch eine an der dem ersten Ring zugewandten Fläche des zweiten Ringes angebrachte Nut gebildet wird, die die Flächen unter den domförmigen Senkungen des ersten Ringes miteinander verbindet.

8. Verwendung der Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Multiverteiier.

9. Verwendung der Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 als Fraktionensammler.

10. Verwendung der Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 als automatischer Probenaufgeber.