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1. (WO1991007917) ULTRASONIC SURGICAL INSTRUMENT
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

PATENTANSPRÜCHE
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1. Zum Zerstören und Entfernen von biologischem
\ Gewebe, insbesondere von Tumor-Gewebe, verwendbares
5 medizinisches Ultraschall-Operationsgerät mit einem für
eine Frequenz von a x 24 kHz ausgelegten Konverter mit
0,8 έaέ 2, der einen Hohlbolzen (2) mit einem zwischen
einer Mutter (12) und einer Übertragungssäule (13) eingespannten Piezopaket aufweist, und einem die Amplitude
10 der abzugebenden Schallenergie vervielfachenden, einen
kreisrunden Querschnitt aufweisenden und mit einer koaxialen Absaugleitung der lichten Weite D. versehenen Hörn
(17) , wobei das Hörn (17) drei Abschnitte, nämlich einen
zylindrischen Abschnitt (17a) der Dicke D- , einen sich von

15 der Dicke D.. auf die Dicke D_ verjüngenden Abschnitt (17b)
und einen rohrförmigen Abschnitt (17c) der Dicke D_
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Hörn (17)
konzentrische Absaugleitung (17d) auch konzentrisch durch
die Übertragungssäule (13) und die übrigen Teile des
20 Konverters hindurch geführt ist und durch eine in einem
auf der dem Hörn (17) abgewandten Seite des die Aussen- hülle des Gerätes bildenden Gehäuses aufgesetzten Deckel
(19) vorhandene Öffnung aus dem Gehäuse austritt.

25 2. Zum Zerstören und Entfernen von biologischem
Gewebe, insbesondere Tumor-Gewebe, verwendbares medizinisches Ültraschall-Operationsgerät mit einem für eine Frequenz von a x 24 kHz ausgelegten Konverter mit 0,8 ^ a ^= 2,
der einen Hohlbolzen (2) mit einem zwischen einer Mutter
30 (12) und einer Übertragungssäule (13) eingespannten
Piezopaket aufweist, und einem die Amplitude der abzu- gebenden Schallenergie vervielfachenden, einen kreisrunden
Querschnitt aufweisenden und mit einer koaxialen Absaugleitung (17d) der lichten Weite D. versehenen Hörn (17) ,
35 wobei das Hörn (17) drei Abschnitte mit folgenden Abmessungen hat: a) einen zylindrischen Abschnitt (17a) der Dicke D. und der Länge L. ,

b) einen sich von der Dicke D. auf die Dicke D_ stetig verjüngenden Abschnitt (17b) der Länge L_ und

c) einen rohrförmigen Abschnitt (17c) der Dicke D_ und derLänge L. , der sich stetig an den sich verjüngenden Abschnitt (17b) anschliesst,

dadurch gekennzeichnet, dass der sich stetig verjüngende Abschnitt (17b) im Längsschnitt von zwei Kreislinien mit dem Radius R begrenzt wird und dass das Hörn (17) aus einem Material mit dem Gütefaktor Q > 5*000 und der maximalen relativen 15 m/s besteht, in

welchem die Schallges t, mit


(68 - 4) mm

(25 - 2) mm

D = b (16 i 1) mm

D = b (3,6 - 0,2) mm

D4 = b (2 - 0,1) mm mit 0 , 5 -£=. b z 2



= ( 5 ' 000 - 900 ) ms -1

3. Zum Zerstören und Entfernen von biologischem Gewebe, insbesondere Tumor-Gewebe, verwendbares medizinisches
Ultraschall-Operationsgerät mit einem für eine Frequenz von a x 24 kHz ausgelegten Konverter mit 0,8 _= a - 2, der einen Hohlbolzen (2) mit einem zwischen einr Mutter (12) und einer Übertragungssäule (13) eingespannten
Piezopaket aufweist, und einem die Amplitude der abzu-gebenden Schallenergie vervielfachenden, einen kreisrunden Querschnitt aufweisenden und mit einer koaxialen Absaugleitung (17d) der lichten Weite D. versehenen Hörn (17) , dadurch gekennzeichnet, dass das Piezopaket aus einer ungeradzahligen Anzahl von Piezokeramik-Ringen (1) gebildet ist, wobei das dem Piezo-Paket abgewandte Ende der Übertragungssäule mit dem dicken Ende des Hornes (17) verschraubt ist.

4. Ultraschall-Operationsgerät nach den Ansprüchen 1 und 2.

5. Ültraschall-Operationsgerät nach den Ansprüchen 1 und 3.

6. Ultraschall-Operationsgerät nach dem Ansprüchen 2 und 3.

7. Ültraschall-Operationsgerät nach den Ansprüchen 1, 2 und 3.

8. Ultraschall-Operationsgerät nach einem der Ansprüche 1, 4, 5, oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugleitung mindestens im Bereich des Konverters und somit der Übertragungssäule (13) sowie dem zylindrischen Abschnitt

(17a) des Horns (17) von einer zu ihr konzentrischen
Zuflussleitung (20) für eine Spül- und Kühlflüssigkeit u -geben ist, die ebenfalls durch den Deckel (19) austritt.

9. Ultraschall-Operationsgerät nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, dass der sich verjüngende (17b) und der rohrförmige Abschnitt (17c) des Horns von einer mit ihr einen Zwischenraum (23a) begrenzenden Hülle (23) umgeben sind, dass die Zuflussleitung
in diesen Zwischenraum (23a) mündet und dass der rohrförmige Abschnitt (17c) mindestens eine den Zwischenraum (23a) mit der Absaugleitung (17d) verbindende Öffnung (17g) aufweist.