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1. (WO1991007342) VICE-GRIP WRENCH FOR CHAIN CONVEYORS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Klemmzange für Kettentransporteure, mit einem mit der Transportkette verbindbaren Gehäuse (1; 41), in welchem eine gehäusefeste Klemmbacke (4; 44) und eine aus einer Offenstellung gegen die gehäusefeste Klemmbacke (4; 44) bewegliche, schwenkbar gelagerte Klemmbacke (5; 45) angeordnet sind, und mit einem im Gehäuse (1; 41) gelager-ten Hebel (6; 46), welcher zwischen zwei Endlagen schwenkbar ist, die der Offenstellung bzw. der Schliessstellung der beweglichen Klemmbacke (5; 45) bezüglich der gehäusefesten Klemmbacke (4; 44) entsprechen, wobei der Hebel (6; 46) mit der beweglichen Klemmbacke (5; 45) über ein federn-des Kraftübertragungsorgan (16; 62, 63) in Verbindung steht, dessen Federkraftwirkung entgegengesetzt einer Relativbewegung zwischen der beweglichen Klemmbacke (5; 45) und dem Hebel (6; 46) bei ihren Schliessbewegungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebel (6; 46) und dem federnden Kraftübertragungsorgan (16; 62, 63) ein Totpunktmechanismus (12, 28; 53, 54, 57) angeordnet ist, über dessen Totpunkt der Hebel (6; 46) zwischen seinen beiden Endlagen schwenkbar ist.

2. Klemmzange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Totpunktmechanismus ein Kniegelenk (12, 28) enthält.

3. Klemmzange nach Anspruch 1 , dadurch gekenn-zeichnet, dass der Totpunktmechanismus eine Rastkurve (54, 55) enthält.

4. Klemmzange nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kniegelenk eine Lasche (28) umfasst, die an ihrem einen Ende mit dem Hebel (6) und an ihrem anderen Ende mit dem federnden Kraftübertragungsorgan (16) gelenkig verbunden ist.

5. Klemmzange nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) zweiarmig ist, wobei die Lasche (28) mit dem zweiten Hebelarm (10, 12) gelenkig verbunden ist.

6. Klemmzange nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) mit einer im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Welle (8) verbunden ist, dass ferner die bewegliche Klemmbacke (5) auf einem parallel zur Welle (8) im Gehäuse (1) angeordneten Lagerbolzen (13) schwenkbar gelagert ist, und dass das federnde Kraftübertragungsorgan eine koaxial zum Lagerbolzen (13) angeordnete
Schraubenfeder (16) mit zwei sich in Längsrichtung des Lagerbolzens (13) erstreckenden Enden (17, 19) ist, von welchen das eine (17) als Gelenkachse für die Lasche (28) dient und das andere (19) drehmomentübertragend mit der beweglichen Klemmbacke (5) in Verbindung steht.

7. Klemmzange nach Anspruch 6, dadurch gekenn-zeichnet, dass auf dem Lagerbolzen eine weitere Schraubenfeder (20) als Rückstellfeder für die bewegliche Klemmbacke (5) und den Hebel (6) angeordnet ist.

8. Klemmzange nach Anspruch 3, dadurch gekenn-zeichnet, dass die Rastkurve als in einem mit dem federnden Kraftübertragungsorgan (62, 63) verbundenen Hebelarm (53) geformte Nut (53) ausgebildet ist, welche eine seitliche, kantige Abwinklung (55) aufweist und in welcher ein Nocken (58) des Hebels (46), beispielsweise eine Rolle, geführt ist.

9. Klemmzange nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (46) mit einer ersten, im Gehäuse (41) drehbar gelagerten Welle (48) verbunden ist, dass ferner an einer zweiten, im Gehäuse (41) drehbar gelagerten Welle (51) der mit der Nut (54) versehene Hebelarm (53) angeformt ist, und dass die bewegliche Klemmbacke (45) draht-förmig ausgebildet ist, wobei ihre sich zur zweiten Welle (51) erstreckenden Seitenteile (58, 59) gegensinnig um die zweite Welle (51) als Schraubenfedern (62, 63) gewunden sind, deren Enden (60, 61) mit der zweiten Welle (51) verbunden sind.

10. Klemmzange nach Anspruch 9, dadurch gekenn-zeichnet, dass auf der ersten Welle (48) eine weitere
Schraubenfeder (49) als Rückstellfeder für den Hebel (48) und die bewegliche Klemmbacke (45) angeordnet ist.