Search International and National Patent Collections
Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persists, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO1991007229) CRUSHING DEVICE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

P a t e n t a n s p rü c h e :

1. Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere für Abfallmat rial, mit einem Antrieb und mit einem eine obere Ei füllöffnung aufweisenden Gehäuse, in dessen unterem Te ein Paar von sich gegenläufig drehenden, ineinandergre fenden Zerkleinerungswalzen angeordnet ist, die jewei mehrere zahnradartige Zerkleinerungsscheiben aufweise die durch Distanzscheiben axial beabstandet sind und d ren Zähne umfangseitige Schneidelemente bilden, dadur gekennzeichnet, daß eine Zerkleinerungswalze (2) mit d Antrieb versehen ist, und daß die Zähne (7) der Zerkle nerungsscheiben (6) der angetriebenen Zerkleinerung walze (2) mit den Zähnen (7) der Zerkleinerungsscheib (6) der zweiten antriebslosen Zerkleinerungswalze (3 kämmen.

2. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g kennzeichnet, daß die Höhe (h) der Zähne (7) größer al ihre Eingriffstiefe (a) ist.

3. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , da durch gekennzeichnet, daß die Höhe (h) der Zähne (7) zu mindest der doppelten Eingriffstiefe (a) entspricht.

4. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bi

3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zerkleinerungs scheibe (6) an zumindest einer Seite in die Zahnlücke (8) offene Ausnehmungen (9) aufweist.

5. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bi

4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (7) einen ver jüngten Zahnfuß (10) aufweisen.

6. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bi

5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zahn (7) zwe Schneidkanten (19) aufweist.

Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bi

6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Zerkleine rungsscheiben (6) größer als die Dicke der DistanzSchei ben (13) ist.

Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bi

7, dadu "ch gekennzeichnet, daß die ZerkleinerungsSchei ben (6) der beiden Zerkleinerungswalzen (2,3) jeweil miteinander fluchten.

9. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, daß unterhalb der beiden Zerkleinerungs walzen (2,3) eine angetriebene, dritte Walze (21) vorge sehen ist, die in die Zwischenräume (18) beider Zerklei nerungswalzen (2,3) eingreifende Zahnscheiben (22) auf weist.

10. Zerkleinerungsvorrich ung nach Anspruch 9, dadurch ge kennzeichnet, daß d.e Zahnscheiben (22) der dritte Walze (21) Zähne (23) aufweisen, die durch etwa V-för mige, gerundete Ausschnitte (24) begrenzt sind.

11. Zerklei erungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge kennzeicnnet, daß die Tiefe der Ausschnitte (24) etw der Tiefe der Zahnlücken (8) der Zerkleinerungsscheibe (6) entspricht.

12. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bi

11, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzahl der dritte Walze (21) größer als die der beiden Zerkleinerungswal zen (2,3) ist.

13. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche ? bi

12, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Walze (2_) i der vertikalen Mittelebene zwischen den beiden Zerklei nerungswalzen (2,3) angeordnet ist, und die Zahnscheibe (22) der dritten Walze (21) an die Distanzscheiben (13) zwischen den Zerkl inerungsscheiben (6) beider Zerklei nerungswalzen (2,3) angenähert sind.

14. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der drei Walzen (2,3,21) etwa durch die Eckpunkte eines gleichseitigen Dreiecks bestimmt sind.

15. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen die Zerkleinerungsscheiben (6) gehäusefest angeordnete Abweis- elemente (14) erstrecken, die an die Distanzscheiben (13) angenähert sind.

16. ZerkleinerungsVorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Abweiselement (14) an der Seite der Einfüllöffnung (11) sich zwischen die Zerkleinerungsscheiben (6) der gegenüberliegenden Zerkleinerungswalze erstreckt.

17. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch ge- kennzeichnet, daß das Abweiselement (14) an der Seite der Füllöffnung (11) eine Schneidkante (20) aufweist.

18. Zerkleinerungsvorrichtung nach den Ansprüchen 9 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Walze (21) mit Abstand zur vertikalen Mittelebene zwischen den beiden Zerkleinerungswalzen (2,3) angeordnet ist, und die Zahnscheiben (22) der dritten Walze (21) einerseits an die Distanzscheiben (13) zwischen den Zerkleinerungsscheiben (6) der sich gleichsinnig drehenden Zerkleinerungswalze (2) und andererseits an die Abweiselemente (14) zwischen den Zerkleinerungsscheiben (6) der sich gegensinnig drehenden Zerkleinerungswalze (3) angenähert sind.

19. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge- kennzeichnet, daß jedes Abweiselement (14) der sich gegensinnig drehenden Zerkleinerungswalze (3) eine zur dritten Walze (21) gerichtete Schneidkante (27) aufweist.

20. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Abweiselemen

(14) auf einem unterhalb der Zerkleinerungswalze (2,3) sich parallel dazu erstreckenden Längsträger (15) auf liegt.