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1. (WO1987003547) DETECTOR OF THE INFLATION PRESSURE OF MOTOR VEHICLE TYRES
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

1. Reifendrucksensor für Kraftfahrzeuge mit einem am Umfang einer Radfelge zu befestigenden, vom Reifendruck zu betätigenden Druckschalter zur Reifendrucküberwachung, der eine Referenzdruckkammer aufweist, welche zum Reifen hin durch eine elektrisch leitende Membran abgeschlossen ist und einen Kontaktstift trägt, an den bei ausreichendem Luftdruck im Reifen der mittlere Bereich der Membran zur Schließung eines Stromkreises anliegt, dadurch gekennn-zeichnet, daß zur Leckprüfung der Referenzdruckkammer
(21,) bei gleichem Druck an den beiden Seiten der Membran (29) zwischen dem Kontakt stift. (30) und dem mittleren
Bereich der Membran (29) ein Luftspalt (X) liegt.

2. Reifendrucksensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Referenzdruckkammer (21) in einem in die Radfelge (12) einzuschraubenden, nach außen hin abgeschlossenen Sensorgehäuse (16) derart befestigt ist, daß sie ringsum von der Druckluft im Reifen (11 ) umgeben ist.

3. Reifendrucksensor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktstift (30) sowie ein Anschlußdraht (36) der Referenzdruckkammer (21) mit je einem
Ende durch eine Abdichtung (40) hindurch in eine den
Kondensator und die Spule (26) eines Schwingkreises
aufnehmende Schwingkreiskammer (25) ragen.

4. Reifendrucksensor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Referenzdruckkammer (21) und
Schwingkreiskammer (25) ein Tragring (20) angeordnet ist, der zur Schwingkreiskammer (25) bin einen den Anschlußdraht (36) und den Kontaktstift (30) umfassenden Kragen (39) aufweist in welchem zur Abdichtung eine
Abdichtmasse ( 40 ) eingefüllt ist.

5. Reifendrucksensor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragring (20) mit einer äußeren Ringwand (38) von unten an einem am Außehumfang der Referenzdruckkammer (21) angeformten radialen Kragen (37) anliegt, und mit ihm durch einen Abstandsring (22) oberhalb des Kragens (37) sowie einer mit Öffnungen ( 47 ) versehenen Abdeckscheibe (23) von einem Bordelrand ( 24 ) des Sensorgehäuses (16) eingespannt ist.

6. Reifendrucksensor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Druckausgleich zwischen der Vor- und Rückseite der Referenzdruckkammer (21) die Abdeckscheibe (23) im äußeren Bereich mindestens eine radiale Kerbe (48), der Abstandsring (22) ebenso wie der Kragen (37) der Referenzdruckkammer (21) einen kleineren Außendurchmesser als die Aufnahme des Sensorgehäuses (16) und die Ringwand (38) des Tragringes (20) eine zum Kragen (37) der Referenzdruckkammer (21) hin offene radiale Mulde (50) aufweist.