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1. (WO1979000964) PROCESS AND PLANT FOR MANUFACTURING COMPOUND FABRICS,WELD-ABLE BY HIGH FREQUENCY,CONTAINING SOME PLASTIC MATERIALS,PREFERABLY IN THE FORM OF PARTICLES,AND THE PRODUCTS OBTAINED ACCORDING TO THE PROCESS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

A n s p rü c h e

1 . Verfahren zur Herstellung hochfrequent verschweißbare Kunstharze vorzugsweise in Partikelform aufnehmender
Stoffe wie Bahnen, Formatzuschnitte, Folien und Körper
und/oder unter Verwendung dieser Aufnahmestoffe zur
Erzeugung von Verbundstoffen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß Kunstharze im Verhältnis zueinander unterschiedlichen dielektrischen Verhaltens im HF-Feld, vorzugsweise sowohl polare als
auch mindestens praktisch apolare Kunstharze im oder
am Stoff zur Aufnahme gebracht werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e nn z e i c h n e t , daß die Kunstharze unterschiedlichen dielektrischen Verhaltens gesondert von- einander zur Aufnahme gebracht werden.

3. Verfahren nach einem der Anspruch 1 - 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t , daß ausgewählte Kunstharze in Teilbereichen des Aufnahmestoffes, vorzugsweise in Schichtlagen desselben, zur Aufnahme gebracht werden.

4. Verfahren nach Anspruch 3, d a d u r c h gee k e nnz e i c h n e t , daß Schichtlagen selbst oder in Verbindung mit weiteren Stoffen der Einwirkung des HF-Feldes unterworfen werden.

5. Verfahren nach einem der Anspruch 3 - 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß Schichtlagen zu einem
Verbundstoff vereinigt werden, ggfs. in Verbindung mit weiteren Stoffen.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß ausgewählte Kunstharze mittels Formänderung des Aufnahmestoffes wie Verziehen desselben, Walken, Vibrieren,
Schwingungserregung periodisch oder aperiodisch
Ausübung von Druck-, Zug-, Biege-, Kerb-, Scher
und/oder sonstigen Kräften und Beanspruchungen,
Anwendung von Unter- bzw. Überdrücken, mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, magnetischen,
elektrischen, elektrostatischen und/oder-dynamischen
sowie elektronischen Beeinflussungen im oder am
Aufnahmestoff, begrenzungsflachen- oder volumenbezogen, bereichsweise oder volumenverteilt,
lokalisiert werden.

7. Verfahren nach einem der Anspruch 1 - 6, d a
d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß
ausgewählte Kunstharzpartikel in mindestens einer
Schaumstoffläge zur Aufnahme gebracht werden.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u r c h g e k e nn z e i c h n e t , daß ausgewählte Kunst
harzpartikel in einem Vlies, in einer Watte-, Zellstoff-, spun bond-, non woven-, oder in einer sonstigen, die Par tikel nachgebend und sie umschließenden -läge untergebracht werden.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 8, d a d u r c h g e k e nn z e i c hn e t , daß ausgewählte Kunstharzpartikel und/oder in Web-, Wirk-,
Strick-, Flecht- oder sonstwie textilstrukturier
ten Stofflagen zur Aufnahme gebracht werden, etwa
mit Hilfe einer Thermofixierung.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die
Begrenzungsfläche einer Schaumstoffläge, die in einem
herzustellenden Verbundstoff zur Anlage an einer
Fläche oder Stofflage ohne Aufnahmevermögen für
ausgewählte Partikel zu bringen wäre, vor der
Herstellung der Anlage flammkaschiert und erst
in dem dadurch hergestellten klebrigen Zustand
an Flächen oder Lage angelegt wird.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß ausgewählte Kunstharzpartikel, die an einer sie nicht
unmittelbar aufnahmenden Fläche oder Lage oder
einem Stoff dieser Art festzulegen sind, mittels
An- oder Auflegens, An- oder Ein- bzw. Aufpressens,
-drückens, -druckes- An- oder Aufdampfens, An-, Ein- und/ oder Aufstäubend, An- oder Aufklebens, An- oder Auflegens aufgelöster Folien uas Kalt- und Heißklebern
mittels kathodischer Zerstäubung, An- oder Auf
frittens und/oder unter Anwendung heißversiegelungs
ähnlicher Vorgänge an Fläche, Lage, Stoff fixiert
und anschließend der Einwirkung der HF-Feldes
unterworfen werden.

12. Durch Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 11
hergestellter Aufnahme- bzw. Verbundstoff, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß
in ihnen auftretende Schweißverbindungseieinente
geordnet, insbesondere in der geordneten Verteilung
auftreten, welche die zur Bildung der Schweißver
vindungen dienenden Kunstharze im HF-Feld verschiedenen dielektrischen Verhaltens durch Behandlung
unter seinem Einfluß vor der Verschweißung hatten,
und daß sie in der Richtung sekrecht zur Verteilungsfläche oder zu den Verteilungsflächen eine Reihenfolge aufweisen, die sie unter Berücksichtigung etwaiger, während des Verfahrens verwirklichter Profilierungen einer Stofflage oder der Stofflagen besaßen, gleich oder im wesentlichen gleich der Reihenfolge ist, die vor der Behandlung im HF-Feld
herrschte.

13. Aufnahme bzw. Verbundstoff nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k en n z e i c hn e t , daß in
diesen auftretende Verschweißungselemente ihrer
Verteilung der Fläche nach mit der Verteilung
ganz oder angenähert übereinstimmen, die in einer
strukturierten Förderfläche befindliche Gravuren
zur Aufnahme, Förderung und Abgabe der Partikel
an den Aufnahraestoff besitzen.

14. Einrichtung zur Durchführung von Verfahren nach
einem der Ansprüche 1- 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sie mindestens zwei
Maschinenstationen (I, II) besitzt, die in Richtung
der Förderbewegung eines Aufnahmestoffes für unter
der Einwirkung eines HF-Feldes unterschiedliches,
dielektrisches Verhalten aufweisende Kunstharzpartikel (21, 22) aufeindnderfolgen, und in denen Förder- und
Verteilungsmittel für die Partikel vorhanden sind,
die zu deren geordneten Unterbringung in den Gravuren (12) einer bewegten Förderfläche (11), die am
Aufnahmestoff (10) anliegt und die Partikel dadurch
formschlüssig auf ihn übertragen, führen.

15. Einrichtung nach Anspruch 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß mindestens eine der
Stationen Vorrichtungen (16, 17) zur Erzeugung von
Formänderungen des Aufnahmestoffes (10) besitzt.

16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 14 - 15, d a d u r c h g e k e nn z e i c h n e t , daß
mindestens eine der Stationen Vorrichtungen (19;
23 - 28) zur Erzeugung von Vibrationen des Aufnahmestoffes (10) besitzt.

17. Einrichtung nach einem der Ansprüche 14 - 16,
d a d u r c h g e k e nn z e i c h n e t , daß
mindestens eine der Stationen Vorrichtungen (29, 30) zur Erzeugung auf den Aufnahmestoff (10) wirkender
Unter- bzw. Überdrücke besitzt.

GEÄNDERTE ANSPRUCHE
(beim Internationalen Büro am 10 Oktober 1979 (10.10.79) eingegangen)

1. Verfahren zur Herstellung von Verbundstoffen aus Einzelstücken, wie Bahnen, Formatzuschnitten, Folien oder Körpern, in die in Partikelform vorliegende, auf ein
Hochfrequenzfeld ansprechende polare Kunstharze eingeführt, die Einzelstücke aufeinandergelegt und im Hochfrequenzfeld verschweißt werden, d a du r c h g e k e nn z e i c hn e t , daß neben diesen polaren
Kunstharzen ebenfalls in Partikelform vorliegende,
praktisch apolare Kunstharze zugegeben werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunstharzpartikel unterschiedlichen dielektrischen Verhaltens gesondert voneinander in die zu verbindenden Materialien eingebracht werden.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunstharzpartikel in Teilbereichen des Aufnahmestoffes, vorzugsweise in Schichtlagen desselben, eingeführt werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Einzelstücke während der Einführung der Kunststoffpartikeln Formveränderungen unterworfen werden, beispielsweise Druck-, Zug- oder
Biegespannungen unter-zogen werden.

5. Verfahren nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, daß die Einzelstücke einem Unter- oder Überdruck ausgesetzt werden.

6. Verfahren nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Einzelstücke Vibrationen ausgesetzt werden.

7. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Maschinenstationen (I,II), mit denen aufeinanderfolgende Kunstharzpartikel auf die Einzelstücke aufgetragen werden, die unterschiedliches dielektrisches Verhalten aufweisen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einer der Maschinenstationen (I,
II) eine Formveränderung der Einzelstücke vorgenommen wird.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erzeugung von Vibrationen in den Einzelstücken.

10. Vorrichtung nach Anspruch 6 bis 9, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erzeugung eines Überoder Unterdrucks.