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1. (EP1779018) COUPLING
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters
Beschreibung


[0001]  Die Erfindung betrifft eine Kupplung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002]  Eine derartige Kupplung ist aus der WO 9 828 567 bekannt. Die weitere aus DE 199 46 260 C1 vorbekannte Kupplung verfügt über ein Aufnahmeteil zum Aufnehmen eines mit einem Rückhaltering ausgebildeten Einsteckteiles. Weiterhin ist ein Sicherungsteil vorhanden, das zwei Arme und einen Rückhalteabschnitt aufweist, wobei das Sicherungsteil in einen Aufnahmeraum des Aufnahmeteiles einfügbar und rechtwinklig zu einer Einsteckrichtung des Einsteckteiles zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingeschobenen Stellung bewegbar ist. Dadurch ist das Einsteckteil bei Anordnen des Sicherungsteiles in der eingeschobenen Stellung über Hintergreifen des Rückhalteringes durch den Rückhalteabschnitt gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen aus dem Aufnahmeteil gesichert. Allerdings ist es möglich, dass sich das Sicherungsteil in der eingeschobenen Stellung befindet, ohne dass das Einsteckteil ordnungsgemäß gesichert ist.

[0003]  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung der eingangs genannten Art anzugeben, die sich durch eine hohe Montagesicherheit auszeichnet.

[0004]  Diese Aufgabe wird bei einer Kupplung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005]  Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Kupplung eine Sperranordnung vorhanden ist, die ein Überführen des Sicherungsteiles von der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung mit Hintergreifen des Rückhalteringes durch den Rückhalteabschnitt nur denn behinderungsfrei gestattet, wenn durch das Anordnen des Rückhalteringes im Bereich der Arme die Wirkung der Sperranordnung aufgehoben ist, wird eine zuverlässige Erkennbarkeit einer korrekten Montage erzielt, die insbesondere bei Fließbandarbeiten mit zeitlich eng getakteter Verbindung von erfindungsgemäßen Kupplungen mit Einsteckteilen von großer Bedeutung ist.

[0006]  Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand des Unteransprüchs.

[0007]  Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung ergeben sich weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile. Es zeigen:
Fig. 1
in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kupplung mit einem Aufnahmeteil und einem Sicherungsteil sowie ein in die erfindungsgemäße Kupplung einzufügendes Einsteckteil,
Fig. 2
in einem Querschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im Bereich von Armen des Sicherungsteiles,
Fig. 3
in einem Querschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im Bereich der Arme des Sicherungsteiles mit einem eingefügten Einsteckteil sowie dem Sicherungsteil in einer ausgefahrenen Stellung und
Fig. 4
in einem Querschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im Bereich der Arme des Sicherungsteiles mit einem eingefügten Einsteckteil sowie dem Sicherungsteil in einer eingeschobenen Stellung.


[0008]  Fig. 1 zeigt in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kupplung. Die Kupplung gemäß Fig. 1 verfügt über ein Aufnahmeteil 1, das mit einem in Fig. 1 nicht dargestellten Ende einer Leitung eines Fluidleitungssystems verbindbar ist. Zum abgedichteten Verbinden der erfindungsgemäßen Kupplung mit einem mit einem Rückhaltering 2 ausgebildeten Einsteckteiles 3 sind ein erster Dichtungsring 4, ein zweiter Dichtungsring 5 und ein zwischen den Dichtungsringen 4, 5 angeordneter Zwischenring 6 in einem Aufnahmeraum 7 des Aufnahmeteiles 1 vorhanden. Ein auf der einer Einsteckseite 8 zugewandten Seite des zweiten Dichtungsringes 5 benachbart angeordneter Distanzring 9 dient dem Halten der Distanzringe 4, 5 und des Zwischenringes 6 zwischen dem der Einsteckseite 8 abgewandten Seite des Aufnahmeraumes 7 und einem Sicherungsteil 10 der erfindungsgemäßen Kupplung.

[0009]  Das Sicherungsteil 10 ist in dem Aufnahmeteil 1 zwischen einer in Fig. 1 dargestellten ausgefahrenen Stellung sowie einer eingeschobenen Stellung verschiebbar und weist einen ersten Arm 11 sowie einen zweiten Arm 12 auf, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und mit einem innenseitigen Abschnitt in den Aufnahmeraum 7 hineinragen. Weiterhin ist an einem sich zwischen den Armen 11, 12 erstreckenden Querabschnitt 13 ein Rückhalteabschnitt 14 ausgebildet, der, wie weiter unten näher erläutert, bei einem ordnungsgemäß eingesteckten Einsteckteil 3 in einer vollständig eingeschobenen Stellung des Sicherungsteiles 10 den Rückhaltering 3 hintergreift.

[0010]  Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im Querschnitt im Bereich der Arme 11, 12 mit dem Sicherungsteil 10 in der ausgefahrenen Stellung. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass das Aufnahmeteil 1 über eine Bodenbrücke 15 als ein Element einer Sperranordnung verfügt, die im Bereich der Arme 11, 12 des Sicherungsteiles 10 dem Querabschnitt 13 gegenüberliegend angeordnet ist. Die Breite der Bodenbrücke 15 ist größer als der Abstand zwischen freien Enden 16, 17 der Arme 11, 12, wenn, wie Fig. 2 dargestellt, das Sieherungsteil 10 insbesondere in einem Anlieferzustand in der ausgefahrenen Stellung und das Einsteckteil 3 nicht oder nicht so weit eingesteckt ist, dass der Rückhaltering 2 zwischen den Armen 11, 12 angeordnet ist. Dadurch liegen als weitere Element der Sperranordnung die freien Enden 16, 17 der Arme 11, 12 an einer dem Aufnahmeraum 7 zugewandten Innenwand 18 der Bodenbrücke 15 an und behindern das Überführen des Sicherungsteiles 10 in die vollständig eingeschobene Stellung.

[0011]  Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass an jedem freien Ende 16, 17 in einem Abstand von dem äußerten Ende des jeweiligen freien Endes 16, 17 ein Blockierabsatz 19, 20 einer Blockieranordnung ausgebildet ist. Dadurch ist zum Vermeiden von Überlastungen der Arme 11, 12 sichergestellt, dass bei Ausüben einer in Richtung der Bodenbrücke 15 wirkenden Kraft auf den Querabschnitt 13 das Sicherungsteil 10 über einen durch die radiale und axiale Anordnung der Blockierabsätze 19, 20 vorbestimmten Einfahrweg eintaucht, bis die Blockierabsätze 19, 20 an zwischen der Innenwand 18 und Seitenwänden 21, 22 der Bodenbrücke 15 ausgebildeten Kanten anliegen und eine weitere Bewegung des Sicherungsteiles 10 in Richtung der vollständig eingeschobenen Stellung blockieren.

[0012]  Weiterhin lässt sich in Fig. 2 erkennen, dass an den Außenseiten der Arme 11, 12 jeweils eine radial nach außen abstehende Sicherungnase 23, 24 ausgebildet ist, die zum Sichern des Sicherungstelles 10 gegen unbeabsichtigtes Herausziehen aus dem Aufnahmeteil 1 mit sich in Längsrichtung des Aufnahmeteiles 1 erstreckenden und seitlich der Arme 11, 12 angeordneten Seitenbrücken 25, 26 zusammenwirken, indem sie ohne das Ausüben einer radial nach innen wirkenden Kraft auf die Arme 11, 12 zu deren zum Entnehmen des Sicherungsteiles 10 ausreichend weiten Annäherung gegen die Seitenbrücken 25, 26 anschlagen.

[0013]  Fig. 3 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Fig. 2 entsprechenden Darstellung mit einem so weit in das Aufnahmeteil 1 eingesteckten Einsteckteil 3, dass der Rückhaltering 2 zwischen den Armen 11, 12 angeordnet ist, wobei es in diesem Zusammenhang zweckmäßig ist, dass zum Erleichtern des Einsteckens des Einsteckteiles 3 in die in Fig. 3 dargestellte Position die in Richtung der Einsteckseite 8 weisenden Seiten der Arme 11, 12 Aufgleitschrägen aufweisen. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass nur in dieser Anordnung des Einsteckteiles 3 die mit einem an den Außendurchmesser des Rückhalteringes 2 angepassten ersten Aufnahmebereich 27 ausgebildeten freien Enden 16, 17 der Arme 11, 12 so weit voneinander beabstandet sind, dass der Eingriff zwischen den Elementen der Sperranordnung, bei dem erläuterten Ausführungsbeispiel der Bodenbrücke 15 und den freier Enden 16, 17 der Arme 11, 12, gelöst ist.

[0014]  Fig. 4 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit dem eingesteckten Einsteckteil 3 in der Anordnung gemäß Fig. 3, wobei das Sicherungsteil 10 in nunmehr in einer vollständig eingeschobenen Stellung angeordnet ist. In der in Fig. 4 dargestellten vollständig eingeschobenen Stellung des Sicherungsteiles 10 hintergreift der in der Darstellung gemäß Fig. 4 nicht sichtbare Rückhalteabschnitt 14 den Rückhaltering 2 und sichert damit das Einsteckteil 3 gegen unbeabsichtigtes Herausziehen aus dem Aufnahmeteil 1. Weiterhin ist Fig. 4 zu entnehmen, dass die in einem Abschnitt ausgestellten Seitenwände 21, 22 der Bodenbrücke 15 und die diesen Abschnitten der Seitenwände 21, 22 zugewandten Innenseiten der Arme 11, 12 aufeinander angepasste Außenkonturen, aufweisen, so dass in einem an den freien Enden 16, 17 ausgebildeten zweiten Aufnahmebereich 28 mit einem gegenüber dem Umfang des Rückhalteringes 2 größeren Innendurchmesser der Rückhaltering 2 über einen gewissen Abstand von den freien Armen 11, 12 verfügt.