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1. DE000069125617 - FALTBARER BEHÄLTER FÜR PASTÖSE PRODUKTE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft zusammendrückbare Behälter für extrudierbare viskose Fluida, wie beispielsweise Zahnpasta usw.
Behälter, wie beispielsweise Zahnpastatuben, in denen viskose Fluida enthalten sein können, die durch Zusammenquetschen durch eine Düse extrudiert werden können, sind bekannt. Allgemein weisen solche Tuben einen zylinderförmigen Querschnitt über den Hauptteil ihrer Länge auf, und werden am geschlossenen Ende, z.B. durch einen "fischschwanz" -ähnlichen Verschluß, flach gefaltet. Ein bei diesen Tuben auftretendes Problem ist, daß diese aufgrund ihrer Form nicht leicht gestapelt werden können, um sie beispielsweise auf einem Ladenregal auszustellen, so daß sie normalerweise in einem Karton angeordnet sind, der allgemein eine tetragonale Form aufweist.
Obwohl solche Tuben unter Verwendung eines Kartons gestapelt werden können, ist die Verwendung dieser zusätzlichen Verpackung hinsichtlich eines zusätzlichen Produktionsaufwandes, höherer Kosten und eines umfangreicheren Artikels, für den ein größerer Lagerraum erforderlich ist, ungeeignet. Darüber hinaus ist die zusätzliche Verpackung aus Umweltgesichtspunkten unerwünscht sowohl hinsichtlich der Ausbeutung von Resourcen als auch der anschließenden Entsorgung des Kartons. In bestimmten Ländern wird dieser Umweltgesichtspunkt durch Gesetzgebung geregelt, um Hersteller zu unterstützen, überflüssige Verpackungsmengen zu minimieren.
In den letzten Jahren wurde das Problem überflüssiger Verpackungen in der Getränkeindustrie gelöst, indem starre Flaschen durch faltbare Kartons, z.B. bekannte Tetrapak - Verpackungen, ersetzt wurden, die allgemein tetragonal und leicht stapelbar sind. Bei der Herstellung dieser Kartons wurde besonderer Wert darauf gelegt, eine gewisse Stabilität oder Starrheit zu erzeugen, so daß diese Kartons allgemein ungeeignet sind zur Verwendung als zusammendrückbare Behälter, wie beispielsweise Zahnpastatuben.
In der GB-A-562448 wird eine zusammendrückbare Tube, in der ein Produkt angeordnet werden kann, mit einem rechteckigen Querschnitt an ihrem Düsenende beschrieben, die sich jedoch zu einem scharfen Punkt an ihrem entgegengesetzten Ende verjüngt.
In der US-A-3595441 wird ein Behälter mit einem anfangs rechteckigen rohrförmigen Querschnitt beschrieben, der im wesentlichen flach zusammengedrückt werden kann. Der in der US-3595441 beschriebene Behälter weist ein Düsenende und ein entgegengesetztes Ende auf, das anfangs flach und senkrecht zur Tubenlängsrichtung ausgerichtet ist, und beim Zusammendrücken so bleibt.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das vorstehend erwähnte Problem einer überflüssigen Verpackung im Bereich zusammendrückbarer Behälter für extrudierbare viskose Fluida, wie beispielsweise Zahnpasta, zu lösen.
Durch die vorliegende Erfindung wird daher ein zusammendrückbarer Behälter für extrudierbare viskose Fluida bereitgestellt, wobei der Behälter die Form einer Tube mit einem im wesentlichen rechteckigen (einschließlich quadratischen) Querschnitt über einen wesentlichen Teil seiner Länge und ein geschlossenes Ende und ein offenes Ende aufweist, wobei das offene Ende wahlweise eine Düse und eine Verschlußeinrichtung aufweist, die geöffnet werden kann, zwei gegenüberliegende Seitenwände der Tube durch ausgeübten Quetschdruck verformbar und zu einer nach innen gerichteten Verformung vorgespannt sind, die Tube zwei Paare von Seitenwänden aufweist, die in der Längsrichtung uber einen wesentlichen Teil der Länge der Tube im wesentlichen parallel ausgerichtet sind, so daß der Behälter einen im wesentlichen konstanten rechteckigen Querschnitt über den wesentlichen Teil seiner Länge aufweist, ein Paar Seitenwände durch eine eingebaute Konkavität in der Form einer oder mehrerer Falten in einer faltbaren Wand zu einer nach innen gerichteten Verformung vorgespannt sind und das geschlossene Ende durch eine Anordnung von Falten, durch die ermöglicht wird, daß die vorgespannten Seitenwände sich nach innen verformen können, im wesentlichen flach und in einer im wesentlichen senkrecht zur Länge der Tube ausgerichteten Ebene gefaltet wird, so daß die Tube eine im wesentlichen tetragonale Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen äußeren Verschluß aufweist, der sich vom geschlossenen Ende im wesentlichen in Längsrichtung erstreckt, wobei der Verschluß gezogen werden kann, um zu veranlassen, daß die unmittelbar angrenzenden Seitenwände des Behälters zueinander gezogen werden, um eine weitere nach innen gerichtete Verformung des Behälters zu unterstützen.
Der erfindungsgemäße Behälter in Form einer Tube weist einen im wesentlichen rechteckigen (einschließlich quadratischen) Querschnitt über einen wesentlichen Teil seiner Länge auf, wenn er mit einer Substanz gefüllt ist.
Wenn Quetschdruck auf die Seitenwände der Tube, insbesondere auf die senkrecht zu den verformbaren vorgespannten Seitenwänden ausgerichteten Seitenwände, ausgeubt wird, werden die vorgespannten Seitenwände nach innen gerichtet verformt, so daß die Tube zusammengedrückt und veranlaßt wird, daß der extrudierbare viskose Fluidinhalt durch das offene Ende oder die Düse aus der Tube extrudiert wird, wenn die Verschlußeinrichtung geöffnet ist.
Der Ausdruck "im wesentlichen rechteckiger Querschnitt" bezeichnet einen Querschnitt, bei dem zwei Paare von im wesentlichen parallelen gegenüberliegenden Seiten im wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind. Diese Seiten können in scharfen rechtwinkligen Kanten, in abgerundeten Kanten, oder in schrägen Kanten aufeinandertreffen, die selbst in scharfen Kanten oder gekrümmt auf die Seiten treffen können, so daß der Querschnitt polygonal, z.B. hexagonal oder oktagonal, sein kann, wobei die längsten Seiten jedoch in der Form von zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichteten Paaren von im wesentlichen parallelen, gegenüberliegenden Seiten ausgebildet sind. Andere Formen, die unter den vorstehenden Ausdruck "im wesentlichen rechteckig" fallen, sind Fachleuten klar. Der Ausdruck "rechteckig" schließt eine "quadratische" Form ein.
Vorzugsweise sind bei einer Tube mit rechteckigem, nicht-quadratischem Querschnitt die vorgespannten Seiten die kürzeren Seiten, so daß durch die nach innen gerichtete Verformung dieser Seiten ermöglicht wird, daß die Tube im wesentlichen flach zusammengedrückt wird, wenn der Inhalt extrudiert wird. Es ist insbesondere bevorzugt, daß die beiden Paare von Seitenwänden, die über einen wesentlichen Teil der Länge der Tube im wesentlichen parallel in Längsrichtung der Tube ausgerichtet sind, in dieser Richtung über mindestens 25% der Länge der Tube, vorzugsweise über mindestens 50% und noch vorteilhafter über mindestens 75% der Länge der Tube im wesentlichen parallel ausgerichtet sind, wobei ein Paar der Seitenwände die vorgespannten Seitenwände sind. Eine solche Tube hat dann eine allgemein tetragonale Form über einen wesentlichen Teil ihrer Länge, modifiziert nur durch die Form ihres geschlossenen Endes und eine Düse und eine Verschlußeinrichtung, so daß sie leicht stapelbar ist.
Vorzugsweise sind alle Wände der Tube verformbar, so daß die gesamte Tube aus dem gleichen verformbaren Material hergestellt werden kann und vollständig zusammengedrückt werden kann, um den gesamten Inhalt, außer Spuren von Restinhalt, zu extrudieren und dadurch eine Verschwendung zu minimieren. Vorzugsweise ist die Tube aus Materialien hergestellt, durch die ermöglicht wird, daß die Wände unter leichtem Handdruck verformt werden können, der direkt von Hand ausgeübt wird oder indirekt durch eine Abgabe- oder Spendervorrichtung, in die die Tube eingepaßt wird, so daß beispielsweise Zahnpasta leicht aus der Tube extrudiert werden kann. Obwohl diewände verformbar sind, ist bevorzugt, daß sie eine ausreichende mechanische Festigkeit, Steifigkeit oder Stabilität und/oder Elastizität aufweisen, um sowohl wenn keine Quetschkräfte ausgeübt werden, als auch wenn durch Stapeln Quetschdrücke ausgeübt werden, die allgemeine Form der Tube, insbesondere die vorstehend erwähnte bevorzugte allgemein tetragonale Form, beizubehalten, wenn die Tube mit ihrem vorgesehenen Inhalt gefüllt ist.
Vorzugsweise weisen die Wände auch eine ausreichende mechanische Festigkeit, Steifigkeit oder Stabilität und/oder Elastizität auf, um die allgemeine Form der Tube, insbesondere die vorstehend erwähnte bevorzugte allgemein tetragonale Form, beizubehalten, wenn die Tube leer ist und keine Quetschkräfte ausgeübt werden.
Bei einer solchen Tube ist die nach innen gerichtete Verformung der nach innen vorgespannten Seitenwände vorzugsweise eine nach innen gerichtete Faltung, so daß die Tube schließlich, mit Ausnahme des Restinhalts, flach zusammengedrückt werden kann, wenn Quetschdruck ausgeübt und der Inhalt extrudiert wird. Außerdem erstreckt sich, wenn die nach innen gerichtete Verformung eine nach innen gerichtete Faltung ist, wenn die Tube zusammengedrückt wird, diese nicht über ihre Breite zwischen ihren vorgespannten Seitenwänden nach außen.
Die Vorspannung der Wände zu einer nach innen gerichteten Verformung wird durch eine in jede vorgespannte Wand in der Form einer oder mehrerer Längsfalten in einer faltbaren Wand eingebaute Konkavität erreicht. Eine solche Konkavität muß nur leicht ausgebildet sein und muß daher nicht von einer insgesamt im wesentlichen tetragonalen Form abweichen. Es ist insbesondere bevorzugt, die Wände durch einen einzelnen ununterbrochenen oder unterbrochenen Falz in jeder der gegenüberliegenden Wände vorzuspannen, der sich im wesentlichen über die gesamte Länge der Wand erstreckt.
Das geschlossene Ende kann durch ein beliebiges Verfahren verschlossen und abgedichtet bzw. versiegelt werden, durch das die vorgespannten Seitenwände nach innen verformt werden können. Vorzugsweise wird das geschlossene Ende durch Zusammenfalten der Wände und durch ein für das Material geeignetes Verfahren abgedichtet, z.B. durch Verkleben oder Verschweißen Geeignete Faltungsanordnungen oder -verfahren sind Fachleuten bekannt.
Ein geeignetes Faltungsverfahren weist auf: (1) Zusammenbringen gegenüberliegender Endabschnitte (z.B. höchstens 10% der Tubenlänge) der nicht-vorgespannten Seitenwände, während ermöglicht wird, daß angrenzende Abschnitte der vorgespannten Seitenwände sich entsprechend ihrer Vorspannung nach innen verformen, (ii) Falten der angrenzenden Abschnitte der vorgespannten Seitenwände im wesentlichen flach zwischen den Endabschnitten der nicht-vorgespannten Seitenwände, um einen im wesentlichen flachen Endverschluß zu bilden (z.B. in einer "fischschwanz" -ähnlichen Struktur, die so verschlossen oder gedichtet werden kann, wie vorstehend beschrieben), (iii) Anordnen des inneren Falzes der verformten vorgespannten Seitenwände durch einen steilen Schrägabschnitt über eine kurze Länge des Behälters, z.B. höchstens 25% der Tubenlänge, zum rechteckigen Querschnitt zum offenen Ende des Behälters hin, (iv) Falten des Endverschlusses flach gegen das derart gebildete geschlossene Ende des Behälters, um einen Behälter mit einer im wesentlichen tetragonalen Form über im wesentlichen seine gesamte Länge zu bilden.
Bevorzugte Faltungsanordnungen sind solche, bei denen ermöglicht wird, daß die allgemeine Gesamtform der Tube im wesentlichen tetragonal ist, z.B. indem ermöglicht wird, daß das geschlossene Ende im wesentlichen flach gefaltet wird, d.h. in eine Ebene senkrecht zur Länge der Tube, so daß die gefalteten Tuben gestapelt werden können und große flache Oberflächen der Tubenwände erhalten werden, auf denen Informationen aufgedruckt werden können. Ein anderes wünschenswertes Merkmal der Endverschluß-Faltungsanordnung ist ein äußerer oder Außenverschluß, der sich vom geschlossenen Ende im wesentlichen in Längsrichtung erstreckt und gezogen werden kann, wodurch veranlaßt wird, daß die unmittelbar angrenzenden Seitenwände der Tube durch den Einfluß der Vorspannung zueinander hin gezogen werden, um die Vorspannungswirkung zu verstärken und eine weitere nach innen gerichtete Verformung der Seitenwände des Behälters zu unterstützen. Ein solcher Endverschluß kann so ausgebildet sein, daß er gegen das Ende der Tube flach gefaltet werden kann, um die vorstehend erwähnte, im wesentlichen tetragonale Gesamtform der Tube zu erhalten. Wenn der gefaltete Verschluß in dieser flachen Position nach unten gegen das Ende der Tube leicht angehaftet wird, kann die allgemein tetragonale Form der Tube während einer Lagerung aufrechterhalten werden, wobei der Verschluß jedoch vor Gebrauch leicht entfaltet werden kann.
Ein geeignetes Faltungsverfahren zum Verschließen oder Versiegeln des Endes der Tube mit zwei Paaren von im wesentlichen parallelen Seiten, d.h. mit einer im wesentlichen tetragonalen Gesamtform, und hergestellt aus faltbaren Matenahen, wie beispielsweise die vorstehend erwähnten Materialien, weist auf: (i) Ausbilden eines nach innen gerichteten ersten Falzes in jeder der vorgespannten Wände entlang der Linie eines Vorspannfalzes, wobei der erste Falz sich in Längsrichtung und nur in der Nähe des zu schließenden Endes erstreckt (z.B. über höchstens 10% der Tubenlänge), so daß das Ende der Tube im wesentlichen flach gefaltet werden kann, indem die gefalteten vorgespannten Wände zwischen den nicht-vorgespannten Wänden gefaltet werden, (II) Anordnen des erhaltenen Schrägabschnitts der Tube zum rechteckigen Querschnitt der Tube hin über eine möglichst kurze Länge der Tube, so daß keine Abweichung von der allgemein tetragonalen Form der Tube erzeugt wird, durch einen zweiten Falz oder Knick in jeder der nicht-vorgespannten Seitenwände, die senkrecht zu den vorgespannten Seitenwänden ausgerichtet sind, wobei der zweite Falz oder Knick sich über die Breite der Tube erstreckt, (iii) Anordnen des nach innen gerichteten ersten Falzes der vorgespannten Seitenwand im rechteckigen Querschnitt der Tube durch zwei dritte Falze oder Knikke, die sich vom ersten Falz in Richtung der Seitenwände senkrecht zu den vorgespannten Wänden erstrecken, wobei die dritten Falze oder Knicke eine im wesentlichen "Y"-förmige Anordnung mit dem ersten Falz bilden, und (iv) Ausbilden eines vierten Falzes oder Knicks in den vorgespannten Seitenwänden senkrecht zur Länge der Tube, um den ersten nach innen gerichteten Falz mit Hilfe des dritten Falzes im rechteckigen Querschnitt der Tube anzuordnen. Vorzugsweise ist der vierte Falz oder Knick unter einem relativ flachen Winkel ausgebildet, so daß er die nach innen gerichtete Vorspannung nicht beeinflußt, obwohl in einem relativ leicht verformbaren Tubenmaterial ein Zerdrücken des Tubenmaterials einer durch diese Falze erhaltenen Strukturstabilität entgegenwirken kann.
Ein weiteres Faltungsverfahren, durch das das geschlossene Ende im wesentlichen flach gefaltet werden kann, weist auf: (i) Zusammenbringen von Endabschnitten (z.B. nicht mehr als 10% der Tubenlänge) der nicht nach innen vorgespannten Seitenwände, während veranlaßt oder ermöglicht wird, daß die angrenzenden, nach innen vorgespannten Seitenwände gegen ihre Vorspannung nach außen verformt werden, um einen sich im wesentlichen in der Längsachse der Tube erstreckenden Verschlußabschnitt zu bilden, (ii) Falten von Abschnitten der nicht nach innen vorgespannten Seitenwände, die unmittelbar an den Verschlußabschnitt angrenzen, über im wesentlichen 90º, um einen Faltabschnitt im wesentlichen in einer bezüglich der Längsachse der Tube unter 90º ausgerichteten Ebene zu bilden, (iii) Falten oder Knicken des Verschlußabschnitts in Kontakt mit dem Faltabschnitt und (iv) Falten oder Knikken beliebiger "Ansatz" -bereiche des Verschlußabschnitts, d.h. von Abschnitten des Verschlußabschnitts, die sich über die Ebene der nach innen vorgespannten Seitenwände hinaus erstrecken, in Kontakt mit den vorgespannten Seitenwänden und gegebenenfalls Einschließen beliebiger anderer Abschnitte des Tubenmaterials zwischen diesen Ansatzbereichen und den Seitenwänden.
Die den Verschlußabschnitt bildenden Endabschnitte können beispielsweise durch die vorstehend erwähnten Verfahren dicht miteinander verbunden werden. Wahlweise kann der Verschlußabschnitt, vorzugsweise unter Verwendung eines relativ schwachen Klebstoffs, der durch einen Verbraucher aufgebrochen werden kann, am Faltabschnitt und/oder an den vorgespannten Seitenwänden angehaftet werden. Derartige Faltungsanordnungen sind für andere Anwendungen, z.B. für Kartons für alkoholfreie Getränke, bekannt.
Das offene Ende der Tube wird in den meisten praktischen Anwendungen, beispielsweise in der Art wie bei einer herkömmlichen Zahnpastatube, durch eine Düse und eine Verschlußeinrichtung, die geöffnet werden kann, verschlossen. Die Düse kann mit den Tubenwänden einstückig ausgebildet sein, z.B. durch eine Faltungsanordnung oder als einstückiger Guß- oder Formkörper, wobei jedoch vorzugsweise durch ein herkömmliches Verfahren, wie beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben usw., eine separate Düse an der Tube befestigt wird. Geeignete Düsen und Verschlußeinrichtungen, die geöffnet werden können, sind Fachleuten bekannt.
Der erfindungsgemäße Behälter kann durch im Bereich der Verpackungsherstellung herkömmliche Verfahren und aus dem Material, aus dem die Wände gebildet werden, hergestellt werden. Beispielsweise kann die Tube mit einem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hergestellt werden durch Extrudieren einer im Querschnitt rechteckigen Tube oder durch Falten einer Materiallage zu einer Tube und Verschließen oder Versiegeln der Tube entlang ihrer Länge. Während dieses Faltungsvorgangs können Falze an geeigneten Positionen auf der Lage ausgebildet werden, um Vorspannungen zu erzeugen und das anschließende Ausbilden der vorstehend beschriebenen Falze oder Knicke zu erleichtern, obwohl diese Falze in einer beliebigen Phase des Herstellungsprozesses ausgebildet werden können. Wenn die Tube auf diese Weise hergestellt wurde, ist es allgemein geeignet, anschließend eine Düsen- und Verschlußeinrichtung zu befestigen, die Tube über das Ende, das dann das geschlossene Ende wird, zu füllen und die Tube anschließend zu falten und zu verschließen oder zu versiegeln. Das Befüllen über das Ende, das das geschlossene Ende wird, ist vorteilhaft, weil ein Lufteinschluß am geschlossenen Ende gebildet werden kann, durch den die anfängliche nach innen gerichtete Verformung der vorgespannten Wände ermöglicht und eine weitere nach innen gerichtete Verformung unterstützt wird. Außerdem wird, wenn das geschlossene Ende einen Außenverschluß aufweist, wie vorstehend erwähnt, durch einen solchen Lufteinschluß unterstützt, daß die unmittelbar angrenzenden Seitenwände zueinander gezogen werden.
Für die Tubenwände können verschiedene Materialien verwendet werden. Es ist wesentlich, daß die Wände bezüglich dem vorgesehenen Tubeninhalt praktisch im wesentlichen undurchlässig und inert oder inaktiv sind. Vorzugsweise sind diese Materialien kostengünstig für eine Mengenherstellung von Produkten, wie beispielsweise Zahnpasten, umweltverträglich bei der Entsorgung und können durch Bedrucken, Etikettieren oder andere geeignete Verfahren verziert oder dekoriert werden. Bevorzugte Materialien sind faltbar und weisen auf: Metallfolien, wie beispielsweise Aluminiumlegierungen, Kunststoffmaterialien, wie beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, Polyvinylchlorid (PVC), Nylon, Papier oder Karton, die behandelt werden, um sie praktisch im wesentlichen undurchlässig für die Inhaltssubstanz zu machen, und Verbundmaterialien, wie beispielsweise mehrschichtige Kunststoffmaterialien, Papier-Kunststoffmaterial, Papier-Kunststoffmaterial-Metallfolie oder Kunststoffmaterial-Metallfolienlaminate. Verbundmaterialien sind besonders bevorzugt.
Im erfindungsgemäßen Behälter können geeignet extrudierbare Fluida aufbewahrt werden, wie beispielsweise Lebensmittelprodukte (z.B. Weichkäse, Pastete, Fischpasten, Molkereiprodukte, wie beispielsweise Rahm oder Sahne usw., Süßwaren, wie beispielsweise Tortenguß usw.), Klebstoffe, Reinigungsprodukte, wie beispielsweise Shampoos, Duschgels usw., und Zahnpasta (insbesondere gestreifte Zahnpaste, weil durch die Verformungseigenschaften der Tube erreicht wird, daß die Inhaltssubstanzen im Inneren weniger vermischt werden, wodurch die Streifen in geringerem Maße unterbrochen werden), die herkömmlich in zusammendrückbaren Tuben enthalten sind, von denen sie durch Druck, im Fall von Zahnpasta allgemein durch Handdruck, extrudiert werden. Gestreifte Zahnpasta und Verfahren zum Verpacken dieser Zahnpasta in zusammendrückbaren Behältern der allgemeinen Art der Erfindung sind bekannt.
Für solche Anwendungen können die Abmessungen der Tube durch den vorgesehenen Verwendungszweck bestimmt sein, beispielsweise wird Zahnpasta allgemein in Behältern mit einem Inhalt von 50-200 ml verkauft, wobei ein geeignetes haushaltsübliches Volumen 75-175 ml beträgt.
Im Gebrauch kann der erfindungsgemäße Behälter vollständig auf herkömmliche Weise verwendet werden, indem Handdruck ausgeübt wird, um die Inhaltssubstanz durch die Düseneinrichtung zu drücken. Außer daß flache rechteckige Flächen zum Darstellen von Informationen ohne Verwendung eines Kartons bereitgestellt werden, kann durch die erfindungsgemäße Tube ein unerwartet hoher Anteil ihrer Inhaltssubstanz durch Zusammendrücken von Hand extrudiert werden. Alternativ kann der Behälter in einer Spender- oder Abgabevorrichtung des Typs verwendet werden, bei dem ein Gehäuse vorgesehen ist, in dem die Tube angeordnet wird, wobei ihre Düseneinrichtung hervorsteht, und bei der die Tube von ihrem geschlossenen Ende durch eine Quetscheinrichtung, wie beispielsweise durch eine oder mehrere fortschreitende Rollen oder Walzen, Klauen usw. fortlaufend zusammengedrückt oder gequetscht wird. Geeignete Abgabe- oder Spendereinrichtungen sind beispielsweise in der GB-A-2088818, in der GB-A-1202703, in der GB-A- 602639, in der GB-A-461299, in der AU-A-8291166, in der DE- A-3610268, in der US-A-4575375, in der US-A-4331265, in der US-A-4226336, in der US-A-4019655 und in der DE-A-2340073 beschrieben. Für eine Verwendung in solchen Abgabe- oder Spendervorrichtungen ist es vorteilhaft, daß das geschlossene Ende den vorstehend erwähnten erweiterten Verschluß aufweist, um die Tube in den Quetschraum zu führen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Beispiels unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Tube;
Fig. 2 eine ausführlichere Darstellung des durch eine Faltungsanordnung gebildeten geschlossenen Endes der in Fig. 1 dargestellten Tube; und
Fig. 3 eine alternative Faltungsanordnung für das geschlossene Ende.
Fig. 1A zeigt eine perspektivische Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Tube mit einem offenen Ende 1 und einem geschlossenen Ende 2. Wie dargestellt, weist das geschlossene Ende 2 einen "fischschwanz" -ähnlichen Verschluß- oder Dichtabschnitt auf, wie nachstehend ausführlicher beschrieben wird, bei dem die Faltung des geschlossenen Endes durch einen relativ steilen Schrägabschnitt zum weiter entlang der Tube ausgebildeten rechteckigen Querschnitt hin angeordnet ist.
Die Tube hat einen rechteckigen Querschnitt und weist zwei Paare 3, 3A, 4, 4A von sich in Längsrichtung erstrekkenden, allgemein parallelen Seitenwänden auf, durch die eine allgemein tetragonale Gesamtform erhalten wird. Die Seitenwände 3, 3A sind durch einen Längsfalz 5, 5A in jeder Seitenwand, der sich im wesentlichen über die gesamte Länge der Seitenwand 3, 3A erstreckt, zu einer nach innen gerichteten Verformung vorgespannt Die Seitenwände 3, 3A, 4 und 4A sind aus verformbaren Materialien hergestellt.
In Fig. 1B wurde an der Stelle 6 und an der entsprechenden Stelle 6A (nicht dargestellt) Quetschdruck auf die Seitenwände 4, 4A ausgeübt. Dadurch wurden die vorgespannten Seitenwände 5, 5A in der Nähe des geschlossenen Endes 2 durch nach innen gerichtetes Falten entlang der Linie der Falze 5, 5A nach innen gerichtet verformt und dadurch verursacht, daß die Seitenwände 4, 4A in der Nähe des geschlossenen Endes 2 nach innen zusammengedrückt werden.
Gemäß Fig. 1C werden durch weiteres Ausüben eines Quetschdrucks entlang der Länge der Seitenwände 4, 4A an den Stellen 7, 7A und zusätzlich an den Stellen 8, 8A die Seitenwände 3, 3A weiter nach innen gerichtet verformt, indem die Seitenwände 5, 5A entlang der Linie der Falze 5, 5A nach innen gefaltet werden, so daß die Seitenwände 4, 4A über den Abschnitt der Tube 9 in der Nähe des geschlossenen Endes vollständig zusammengedrückt werden.
Fig. 1D zeigt die in den Figuren 1A-1C dargestellte Tube, in deren offenem Ende 1 eine Düseneinrichtung 10 mit einer Schraubdüse 11 angepaßt ist, die durch einen Schraubverschluß (nicht dargestellt) verschlossen werden kann. Die Düseneinrichtung wird vollständig durch ein herkömmliches Verfahren in die Tube eingepaßt Durch weiteres Ausüben eines Quetschdrucks entlang den Seitenwänden 4, 4A werden die Seitenwände 3, 3A weiter nach innen gefaltet, so daß der Umfang 12 der Tube im wesentlichen flach gefaltet wird. Durch Zusammendrücken der Tube wurde der Zahnpastainhalt 13 extrudiert.
Fig. 2 zeigt eine mögliche Faltungsanordnung des geschlossenen Endes 2 der Tube. Fig. 2 zeigt ein Ende einer aus faltbaren Materialien hergestellten Tube mit rechteckigem Querschnitt. Die Tube weist zwei Paare paralleler Seitenwände auf, wobei ein Paar 14, 14A kürzer ist als das andere 15, 15A. In den kürzeren Seitenwänden 14, 14a ist ein Falz 16, 16A ausgebildet, durch den die Seitenwände 14, 14A zu einer nach innen gerichteten Verformung durch nach innen gerichtetes Falten vorgespannt werden.
In den Seitenwänden 14, 14A sind weitere Falze 17A, 18 (und ein entsprechender Falz (nicht dargestellt) auf der Seitenwand 15) 19A, 19B, 19C, 19D ausgebildet, die tiefer sind als die Falze 16, 16A, um eine Faltung entlang diesen Falzen zu ermöglichen.
Die Tube wird durch ein herkömmliches Faltungsverfahren gebildet und durch einen an der Seitenwand 15A befestigten überlappenden Verschluß 20 verschlossen. Die Tube kann auch als Tube mit quadratischem Querschnitt extrudiert werden. Die Eckenfalze 21 und alle vorstehend erwähnten Falze (16, 16A, 17, 17A, 18, 19A, 19B, 19C, 19D) werden durch das gleiche Faltungsverfahren gebildet.
Gemäß Fig. 2B und 2C wird ein nach innen gerichteter erster Falz 22, 22A entlang der Linie der Falze 17, 17A in den vorgespannten Seitenwänden 14, 14A ausgebildet. Dadurch wird am Ende der Tube ein Schrägabschnitt gebildet, der durch einen zweiten Falz 23 entlang der Linie des Falzes 18 zum rechteckigen Querschnitt hin angeordnet wird. Der nach innen gerichtete erste Falz 22, 22A wird durch Ausbilden dritter Falze 24A und 24B entlang der Linie der Falze 20A und 20B zum rechteckigen Querschnitt der Tube hin angeordnet. Durch Anordnen des ersten nach innen gerichteten Falzes 22, 22a durch die dritten Falze 24a und 24B zum Querschnitt der Tube hin ergibt sich ein relativ schwach gekrümmter vierter Falz oder Knick 25, durch den die nach innen gerichtete Verformung der Tube nicht beeinflußt wird, wie vorstehend unter Bezug auf Fig. 1 beschrieben.
In Fig. 2C ist das Ende 2 der Tube durch Verschließen der Falze 22 und 22a geschlossen dargestellt. Das Verschließen kann abgeschlossen werden, indem die Seitenwände 15, 15A aneinander angehaftet werden, um eine(n) allgemein durch das Bezugszeichen 26 bezeichnete(n) Lasche oder Verschluß zu bilden.
In Fig. 2D ist das geschlossene Ende 2 der Tube, das durch das vorstehend beschriebene Faltungsverfahren verschlossen wurde, orthogonal dargestellt. Die dargestellte Lasche bzw. der Verschluß 26 ist hervorstehend dargestellt. Wie in Fig. 2E dargestellt, kann, indem die Lasche bzw. der Verschluß in die durch den Pfeil dargestellte Richtung gefaltet wird, diese(r) im wesentlichen flach gefaltet werden, um eine allgemein tetragonale Gesamtform der Tube aufrechtzubehalten. Durch eine schwache Klebstoffverbindung 27 kann die Lasche bzw. der Verschluß 26 während der Aufbewahrung nach unten angehaftet werden, jedoch vor Gebrauch der Tube nach oben gezogen werden, wie in Fig. 3A dargestellt.
Fig. 3 zeigt eine alternative Faltungsanordnung zum Verschließen des geschlossenen Endes 2 einer erfindungsgemäßen Tube. In Fig. 3A ist das geschlossene Ende einer allgemein durch das Bezugszeichen 28 bezeichneten Tube dargestellt, wobei die Tube eine extrudierte Tube mit allgemein quadratischem Querschnitt ist. Die Tube 28 weist gegenüberliegende Paare nicht-vorgespannter Seitenwände 29, 29A und Seitenwände 30, 30A auf, die durch Falze 31, 31A zu einer nach innen gerichteten Verformung vorgespannt sind.
In Fig. 3B wurde auf die nicht-vorgespannten Seitenwände 29, 29A Quetschdruck in die durch die Pfeile dargestellte Richtung ausgeübt, um sie zueinander in Kontakt zu zwingen. Dadurch wird eine entsprechende nach außen gerichtete Verformung der nach innen vorgespannten Seitenwände 30, 30A verursacht und werden erste Falze 32, erste Knicke 33 und zweite Knicke 34 gebildet.
In Fig. 3C wurden die Seitenwände 29, 29A in Kontakt gebracht und durch einen Klebstoff (nicht dargestellt) aneinander angehaftet, um eine Lasche bzw. einen Verschluß 35 zu bilden. Der erste Knick 33 hat einen ersten Falz 33A gebildet, und unmittelbar an die Lasche bzw. den Verschluß 35 angrenzende Bereiche 36 wurden um etwa 90º gefaltet, so daß sie im wesentlichen in einer Ebene senkrecht zur Längsachse der Tube liegen.
In Fig. 3D wurde die Lasche bzw. der Verschluß 35 um 90º nach unten in Kontakt mit dem Bereich 36 gefaltet und durch eine kleine Verbindungsstelle 37 aus einem Hot-Melt- Kleber daran angehaftet. "Ansätze" 38 des Verschlusses 35 erstrecken sich über die Ebene der Wände 30, 30A hinaus.
In Fig. 3E wurden die Ansätze 38 nach unten gegen die Seitenwände 30, 30A gefaltet. Ein kleiner Abschnitt des Tubenwandmaterials 39 (gestrichelt dargestellt) ist zwischen den Ansätzen 38 und der Wand 30 angeordnet und durch eine kleine Verbindungsstelle eines Hot-Melt-Klebers 40 an der Seitenwand 30 angehaftet, um eine Tube mit einer im wesentlichen tetragonalen Form zu bilden.
Bei der Verwendung kann der Verbraucher die durch den Klebstoff 40 gebildete Klebestelle 37 aufbrechen und die Lasche bzw. den Verschluß 35 in eine der Fig. 3C ähnliche Anordnung nach oben falten. Die Tube kann dann zusammengedrückt werden, um die Inhaltssubstanz (nicht dargestellt) zu extrudieren. Alternativ können Verbraucher wahlweise die Klebestelle nicht aufbrechen und die Tube einfach mit ihrem in Fig.3E dargestellten Endverschluß zusammendrücken.