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1. WO1996030228 - ADJUSTABLE, TRANSVERSELY DIVIDED BACK FOR A VEHICLE SEAT

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

Verstellbare, quergeteilte Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, bestehend aus einem unteren Lehnenteil (2), das an einem Sitzuntergestell (3') in einer zur Fahrtrichtung querverlaufenden Achse (200) schwenkbar gelagert ist, und aus einem am unteren Lehnenteil (2) befestigten oberen Lehnenteil (1) , das gegenüber dem unteren Lehnenteil (2) schwenkbar ist, und in das eine Kopfstütze (la) und eine Schulterabstützung (lb) einstückig integriert sind,

dadurch gekennzeichnet,

daß das obere Lehnenteil (1) gegenüber dem unteren Lehnenteil (2) höhenverstellbar ist und im Bereich der Wirbelsäule eine nach unten offene Ausnehmung (10) aufweist, in die eine nach oben gerichtete Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) eingreift, die die Ausnehmung (10) weitestgehend ausfüllt, wenn sich das obere Lehnenteil (1) in seiner untersten Verstellposition befindet .

Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) und die Tiefe der Ausnehmung (10) des oberen Lehnenteils (1) annähernd dem vorgesehenen maximalen Höhen- verstellweg entsprechen.

Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Lehnenteil (1) und das untere Lehnenteil (2) über Führungsstangen (5) miteinander in Verbindung stehen, und daß im unteren Lehnenteil (2) Antriebsmittel (23,24,25) und Führungsmittel (50) zur Höhenverstellung des oberen Lehnenteils (1) angeordnet sind .

Rückenlehne nach wenigstens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstangen (5) in Benutzerrichtung konkav gebogen ausgebildet sind, so daß das obere Lehnenteil (1) bei seiner Verstellung eine Bewegung um einen fiktiven Zentrumspunkt ausführt .

Rückenlehne wenigstens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Schulterabstützung (lb) des oberen Lehnenteils (1) eine Schwenkachse (100) angeordnet ist, die mit einer Mechanik (13) zur Ausführung einer Schwenkbewegung in Verbindung steht ,

Rückenlehne nach wenigstens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (1') der Rückenlehne in Form eines vorprüfbaren Funktionsmoduls aufgebaut ist, das einen das untere Lehnenteil (2) nach oben abschließenden, separat montierbaren Rahmen (20', 21', 22'), Antriebsmittel (23, 24, 25, 240), Führungsmittel (50) und darin geführte Stangen (5) für die Höhenverstellung sowie einen Rahmen (14) des oberen Lehnenteils (1) mit zugehörigen Antriebsmitteln (11,12,13) aufweist.

Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellung als Zahnstangengetriebe ausgebildet ist, wobei die Zahnstange (23) über eine Querstrebe (51) mit den Führungsstangen (5) in fester Verbindung steht und während der Verstellbewegung in den inneren Bereich der Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) eintaucht, und daß die Motor-Getriebe-Einheit (25, 24, 240) ortsfest am Rahmen (21') montiert ist.

Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellung als Spindelgetriebe ausgebildet ist, wobei mindestens eine Spindel mit den Führungsstangen in fester Verbindung steht und von einer am Rahmen ortsfest gelagerten Motor-Getriebe-Einheit angetrieben wird .
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