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1. WO2021043701 - COMFORT MODULE FOR A VEHICLE SEAT

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Komfortmodul (1A-1C) für einen Fahrzeugsitz (F), umfassend:

einen Träger (10A; 10B) und

mehrere am Träger (10A; 10B) vormontierte, bedienbare Komforteinheiten (11A- 11G),

wobei der Träger (10A; 10B) mit den daran vormontierten Komforteinheiten (11A- 11G) an einem Tragrahmen (20) des Fahrzeugsitzes (F) montierbar ist.

2. Komfortmodul (1A-1C) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Komforteinheiten (11A-11G) unabhängig voneinander einstellbar sind.

3. Komfortmodul (1A-1C) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Komforteinheiten (11A-11G) elektrische Bauelemente umfassen.

4. Komfortmodul (1A-1C) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine elektrische Leitung (113) für zumindest eines der elektrischen Bauelemente am Träger (10A; 10B) geführt ist.

5. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der vormontierten Komforteinheiten (11A) als Lordosenstützenverstellung ausgebildet ist und eine weitere der vormontierten Komforteinheiten (11B-11F) als Kopfstützenverstellung, als Seitenwangenverstellung, als Massageeinheit, als Lautsprechereinheit, als Nackenstützenverstellung oder als Lehnenkopfverstellung ausgebildet ist.

6. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der vormontierten Komforteinheiten (11 B) als Kopfstützenverstellung ausgebildet ist und über Schienen (110) am Träger (10A) befestigt ist.

7. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) einen Rumpfabschnitt (102) und einen Lehnenkopf (101) ausbildet, wobei eine der vormontierten Komforteinheiten (11G) als Lehnenkopfverstellung ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, eine Neigung des Lehnenkopfs (101) relativ zum Rumpfabschnitt (102) zu verändern.

8. Komfortmodul (1A-1C) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenkopf (101) und der Rumpfabschnitt (102) über ein Festkörpergelenk (103) miteinander verbunden sind.

9. Komfortmodul (1A-1C) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die als Lehnenkopfverstellung ausgebildete Komforteinheit (11G) drei Drehachsen (D1- D3) und einen Motor (111) aufweist, wobei der Motor (111) dazu eingerichtet ist, den Abstand von zwei der drei Drehachsen (D1-D3) zu verändern, um die Neigung des Lehnenkopfs (101) relativ zum Rumpfabschnitt (102) einzustellen.

10. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) eine Stützfläche (100) zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers bereitstellt und sich über einen überwiegenden Teil einer Länge des Tragrahmens (20) erstreckt.

11. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) einen Kunststoff umfasst oder daraus besteht.

12. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) aus Organoblech hergestellt ist.

13. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) Versteifungsrippen (105) aufweist.

14. Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10A; 10B) zumindest ein Rastelement (12B) zur einrastenden Verbindung mit einem Rastelement (22) am Tragrahmen (20) aufweist.

15. Rückenlehne (2) für einen Fahrzeugsitz (F), umfassend einen Tragrahmen (20), an dem das Komfortmodul (1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche montiert ist.

16. Fahrzeugsitz (F), umfassend die Rückenlehne (2) nach Anspruch 15, wobei der Tragrahmen (20) der Rückenlehne (2) über Beschläge (4) schwenkbar an einem Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes (F) gelagert ist.

17. Fahrzeugsitz (F) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Komfortfunktionen der Rückenlehne (2) durch am Träger (10A; 10B) montierte Komforteinheiten (11A-11G) bereitgestellt werden.

18. Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes (F), umfassend:

Bereitstellen eines Trägers (10A; 10B);

Montieren mehrerer bedienbarer Komforteinheiten (11A-11G) am Träger (10A;

10B) zur Herstellung eines Komfortmoduls (1A-1C) und

Montieren des Komfortmoduls (1A-1C) mit den daran vormontierten

Komforteinheiten (11A-11G) an einem Tragrahmen (20) des Fahrzeugsitzes (F).