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1. WO2021043701 - COMFORT MODULE FOR A VEHICLE SEAT

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Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, eine Rückenlehne und einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Komfortmodul, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes.

Fahrzeugsitze werden in der jüngeren Vergangenheit zunehmend mit Komfortfunktionen ausgestattet, die es einem Sitzbenutzer z.B. ermöglichen, den Fahrzeugsitz möglichst ergonomisch einzustellen. Hierzu umfassen viele Fahrzeugsitze mehrere Komforteinheiten, z.B. zur Einstellung einer Lordosenstütze, einer Kopfstütze oder dergleichen. Typischerweise werden bei Fahrzeugsitzen ein Sitzrahmen und ein Lehnenrahmen hergestellt, an denen die jeweiligen Komforteinheiten montiert werden. Hierzu werden am Lehnenrahmen entsprechende Befestigungselemente montiert oder ausgebildet. Eine zunehmende Anzahl an Komforteinheiten bedingt somit eine große Anzahl an Befestigungselementen am Lehnenrahmen. Dabei darf der Lehnenrahmen aber nicht geschwächt werden, um einem Sitzbenutzer auch in einem Crashfall einen sicheren Halt zu geben. Daraus folgt in vielen Fällen ein komplexer Aufbau des Lehnenrahmens. Eine Änderung des Designs eines solchen Lehnenrahmens, insbesondere das Hinzufügen oder Weglassen einzelner Komforteinheiten ist mitunter äußerst aufwändig, was eine flexible Gestaltung des Fahrzeugsitzes erschwert.

Noch komplexer wird der Aufbau eines Lehnenrahmens in der Regel, wenn dieser zwei zueinander schwenkbare Teile aufweist, z.B. um einen verstellbaren Lehnenkopf bereitzustellen, wie bei dem Fahrzeugsitz der EP 2 163 171 A1.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine möglichst flexible Gestaltung eines Fahrzeugsitzes zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach wird ein Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt, das einen Träger und mehrere separate, insbesondere an verschiedenen Stellen am Träger vormontierte und durch einen Benutzer bedienbare Komforteinheiten zur Bereitstellung mehrerer Komfortfunktionen umfasst. Der Träger ist mit den daran vormontierten Komforteinheiten an einem Tragrahmen, z.B. einem Rückenlehnenrahmen, des Fahrzeugsitzes montierbar.

Das Komfortmodul ist somit vormontiert und vorprüfbar und kann als eine Einheit am Tragrahmen montiert werden. Der Tragrahmen braucht dadurch nur noch (vergleichsweise wenige) Montagestellen für den Träger aufzuweisen. Dabei ist es möglich, den Träger wahlweise mit allen oder nur mit einzelnen der Komforteinheiten auszustatten, ohne dass der Tragrahmen hierfür verändert werden muss. Das basiert auf dem Gedanken einer Trennung der Komfortfunktionen von einem Kraftfluss durch von außen auf den Tragrahmen einwirkenden Kräften. Auf diese Weise ist es möglich, die Gestaltung des Fahrzeugsitzes besonders flexibel und individuell zu gestalten. Ferner kann dasselbe Komfortmodul bzw. können gleichartig ausgebildete Komfortmodule in einfacher Weise an verschiedenen Tragrahmen montiert werden. Beispielsweise können gleich ausgebildete Komfortmodule sowohl an einem Tragrahmen eines Fahrersitzes, eines Beifahrersitzes als auch eines Sitzes einer zweiten oder dritten Sitzreihe montierbar sein. Das Komfortmodul kann mindestens drei oder mindestens vier vormontierte Komforteinheiten umfassen. Zum Beispiel sind sämtliche bedienbaren, insbesondere einstellbaren (und insbesondere nicht im Kraftfluss zwischen der Rückenlehne und einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes angeordnete) Komforteinheiten der Rückenlehne am Träger vormontiert (also insbesondere oder nur mit Ausnahme von

Beschlägen zur Neigungsverstellung der Rückenlehne). Ein Sicherheitsgurt stellt dabei keine Komforteinheit dar. Das ermöglicht eine besonders einfache Montage des Fahrzeugsitzes und eine große Flexibilität bei dessen Gestaltung.

Zumindest einige oder alle der Komforteinheiten können unabhängig voneinander einstellbar sein. Eine oder mehrere der Komforteinheiten können jeweils einen Motor umfassen, der jeweils unabhängig von den anderen Komforteinheiten ansteuerbar ist. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass eine oder mehrere der Komforteinheiten manuell einstellbar sind.

Zumindest einige oder alle der Komforteinheiten können elektrische Bauelemente umfassen (z.B. einen Elektromotor). Mittels der elektrischen Bauelemente sind die Komforteinheiten z.B. aktiv bedienbar und/oder einstellbar. Das ermöglicht einen besonders hohen Komfort.

Optional ist zumindest eine elektrische Leitung, z.B. Versorgungs- oder Signalleitung, für eines oder mehrere der elektrischen Bauelemente am Träger geführt, z.B. daran befestigt. Hierdurch kann ein hoher Integrationsgrad erzielt werden, was eine besonders schnelle und einfache Montage des Komfortmoduls am Tragrahmen ermöglicht.

Optional ist eine der vormontierten Komforteinheiten als Lordosenstützenverstellung ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich ist eine weitere der vormontierten Komforteinheiten als Kopfstützenverstellung, als Seitenwangenverstellung, als Massageeinheit, als Lautsprechereinheit, als Nackenstützenverstellung oder als Lehnenkopfverstellung ausgebildet.

Insbesondere kann eine der vormontierten Komforteinheiten als Kopfstützenverstellung ausgebildet sein. Die Kopfstützenverstellung kann einen oder mehrere Freiheitsgrade aufweisen. Optional ist die Kopfstützenverstellung über Schienen am Träger befestigt.

Der Träger kann einen Rumpfabschnitt und einen Lehnenkopf aufweisen. Dabei kann vorgesehen sein, dass eine der vormontierten Komforteinheiten als Lehnenkopfverstellung ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, eine Neigung des Lehnenkopfs relativ zum Rumpfabschnitt zu verändern. Der Lehnenkopf ist dazu ausgebildet, einen Schulterbereich eines Benutzers abzustützen. Der Rumpfabschnitt ist dazu eingerichtet, einen Lendenbereich des Benutzers abzustützen. Durch Bereitstellen einer Lehnenkopfverstellung wird eine besonders ergonomisch einstellbare Rückenlehne ermöglicht. Optional ist der Träger über die als Lehnenkopfverstellung ausgebildete Komforteinheit am Tragrahmen montierbar.

Gemäß einer Weiterbildung sind der Lehnenkopf und der Rumpfabschnitt über ein Festkörpergelenk miteinander verbunden. Das ermöglicht eine besonders einfache Ausgestaltung und Herstellung mit wenigen Einzelteilen.

Die als Lehnenkopfverstellung ausgebildete Komforteinheit kann drei Drehachsen aufweisen. Ferner kann insbesondere diese Komforteinheit einen Motor umfassen, wobei der Motor dazu eingerichtet ist, den Abstand von zwei der drei Drehachsen zueinander zu verändern. Es kann vorgesehen sein, dass hierdurch die Neigung des Lehnenkopfs relativ zum Rumpfabschnitt einstellbar ist. Die drei Drehachsen bilden zusammen ein Antriebsdreieck, wobei eine Seite des Dreiecks mittels des Motors in der Länge veränderbar ist. Ein solcher Antriebsmechanismus ermöglicht eine besonders flache Bauform.

Der Träger stellt z.B. eine Stützfläche zum Abstützen des Rückens eines Benutzers bereit, optional unter Zwischenlage eines Polsters und/oder Bezugs. Der Träger weist somit eine Doppelfunktion auf und trägt die Komforteinheiten und dient zu deren Vormontage und stellt darüber hinaus eine Abstützfläche für den Benutzer bereit. Auf diese Weise kann ein Fahrzeugsitz mit besonders wenigen Teilen hergestellt werden. Eine zusätzliche Federmatte kann entfallen und der Träger kann die Funktion der Federmatte übernehmen. Der Träger kann sich über einen überwiegenden Teil einer Länge des Tragrahmens erstrecken. Die Länge des Tragrahmens erstreckt sich von einer einem Sitzteil zugewandten Seite zu einer dem Sitzteil abgewandten Seite. Mit dem am Tragrahmen montierten Komfortmodul kann der Rücken eines Benutzers unterhalb des Schulterbereichs abstützbar sein, insbesondere der Lendenbereich des Sitzbenutzers. Der Träger erstreckt sich z.B. von einem an das Sitzteil angrenzenden Bereich bis zumindest zum Schulterbereich. Die Stützfläche erstreckt sich optional im Wesentlichen über die Länge des Rückens eines durchschnittlichen Sitzbenutzers. Beispielsweise ist die Stützfläche dazu ausgebildet, einen unteren Teil des Rückens und einen oberen Teil des Rückens abzustützen.

Der Träger kann einen Kunststoff umfassen oder daraus bestehen, was ein niedriges Gewicht bei einem einfachen Herstellungsverfahren ermöglicht. Ferner kann der Träger einteilig oder mehrteilig ausgestaltet sein, insbesondere genau zweiteilig.

Optional ist der Träger aus einem Verbundwerkstoff, insbesondere einem Faserverbundwerkstoff, z.B. aus Organoblech hergestellt. Organoblech wird durch in eine thermoplastische Kunststoffmatrix eingebettete Endlosfasern (mit Längen von typischerweise mindestens 50 mm) gebildet. Derartige Materialien, insbesondere Organoblech, erlauben eine hohe Belastbarkeit bei einem besonders niedrigen Gewicht.

Optional weist der Träger Versteifungsrippen auf. Die Versteifungsrippen können lokal an bestimmten Bereichen angeordnet sein. Durch die Versteifungsrippen können stärker belastete Bereiche versteift werden. Die Versteifungsrippen sind z.B. an ein flächiges Element, z.B. aus Kunststoff oder insbesondere Organoblech mittels Spritzguss angespritzt.

Optional weist der Träger zumindest ein Rastelement zur einrastenden Verbindung mit einem Rastelement des Tragrahmens auf. Beispielsweise sind am Träger biegbare Rasthaken ausgebildet, die z.B. auf einen am Tragrahmen montierten Draht aufclipsbar sind.

Gemäß einem Aspekt wird eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt. Die Rückenlehne umfasst einen Tragrahmen, an dem das Komfortmodul nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung montiert ist.

Gemäß einem Aspekt wird ein Fahrzeugsitz bereitgestellt. Der Fahrzeugsitz umfasst die Rückenlehne nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung. Der Tragrahmen der Rückenlehne kann über Beschläge schwenkbar an einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes gelagert sein.

Optional werden sämtliche Komfortfunktionen (abgesehen von der optional durch die Beschläge bereitgestellten Neigungsfunktion) der Rückenlehne durch am Träger montierte Komforteinheiten bereitgestellt.

Gemäß einem Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Trägers; das Montieren mehrerer (separat) bedienbarer Komforteinheiten am Träger zur Bildung eines Komfortmoduls, wobei die Komforteinheiten dazu ausgebildet sind, verschiedene Komfortfunktionen bereitzustellen; und das Montieren des Komfortmoduls mit den daran vormontierten Komforteinheiten an einem Tragrahmen des Fahrzeugsitzes. Der Träger

mit den vormontierten Komforteinheiten kann nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung ausgebildet werden.

Gemäß einem Aspekt wird eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt. Die Rückenlehne umfasst einen Rückenlehnenrahmen und einen Lehnenkopf, dessen Neigung relativ zum Rückenlehnenrahmen mittels einer Lehnenkopfverstellung einstellbar ist. Der Rückenlehnenrahmen ist mit einem Sitzteil gekoppelt, insbesondere schwenkbar. Die Lehnenkopfverstellung weist dabei drei Drehachsen auf, wobei (insbesondere mittels einem Motor) ein Abstand von zwei der drei Drehachsen zueinander veränderbar ist, um die Neigung des Lehnenkopfs relativ zum Rückenlehnenrahmen einzustellen. Die drei Drehachsen bilden zusammen ein Antriebsdreieck, wobei eine Seite des Dreiecks in der Länge veränderbar ist. Zwei der drei Drehachsen können oberhalb des Rückenlehnenrahmens angeordnet sein oder zumindest oberhalb eines Trägers, z.B. Querträgers des Rückenlehnenrahmens, an dem sich der Lehnenkopf am Rückenlehnenrahmen abstützt. Alternativ oder zusätzlich kann diejenige Drehachse, um welche der Lehnenkopf relativ zum Rückenlehnenrahmen schwenkbar ist, unterhalb der anderen beiden Drehachsen angeordnet sein (näher am Sitzteil). Die Rückenlehne kann nach einer beliebigen hierin beschriebenen Ausgestaltung ausgeführt sein.

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Fig. 1A-1D ein Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz mit einem Träger und mehreren daran montierten Komforteinheiten in verschiedenen Ansichten;

Fig. 2 das Komfortmodul gemäß Fig. 1A-1D ohne Kopfstütze;

Fig. 3A und 3B das an einem als Rückenlehnenrahmen ausgebildeten Tragrahmen eines Fahrzeugsitzes montierte Komfortmodul gemäß Fig. 1A-1D in zwei verschiedenen Einstellungen eines Lehnenkopfes;

Fig. 4 das Komfortmodul gemäß Fig. 1A-1D und den als

Rückenlehnenrahmen ausgebildeten Tragrahmen des

Fahrzeugsitzes, der über Beschläge an einen Sitzrahmen gekoppelt ist;

Fig. 5A-5D ein weiteres Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz mit einem Träger und mehreren daran montierten Komforteinheiten in verschiedenen Ansichten; und

Fig. 6A-6E ein weiteres Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz mit einem Träger und mehreren daran montierten Komforteinheiten in verschiedenen Ansichten.

Fig. 1A bis 1D zeigen ein Komfortmodul 1A für einen Fahrzeugsitz. Das Komfortmodul 1A umfasst einen Träger 10A und mehrere daran vormontierte Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G.

Der Träger 10A stellt eine Stützfläche 100 bereit, an der sich ein Sitzbenutzer anlehnen kann, wenn das Komfortmodul 1A am Fahrzeugsitz montiert ist. Die Stützfläche 100 ist so ausgestaltet, dass sie Bereiche zum Abstützen des Lendenbereichs des Sitzbenutzers und des Schulterbereichs des Sitzbenutzers bereitstellt. Der Träger 10A ist also dazu ausgebildet, den Rücken des Sitzbenutzers über im Wesentlichen dessen ganze Länge abzustützen. Hierzu weist der Träger 10A einen Rumpfabschnitt 102 und einen Lehnenkopf 101 auf. Der Rumpfabschnitt 102 stellt den Bereich der Stützfläche 100 bereit, die zum Abstützen des Lendenbereichs ausgebildet ist und der Lehnenkopf 101 umfasst den Bereich der Stützfläche 100, die zum Abstützen des Schulterbereichs ausgebildet ist. Der Lehnenkopf 101 ist relativ zum Rumpfabschnitt 102 schwenkbar. Hierzu umfasst der Träger 10A im vorliegenden Beispiel Festkörperscharniere 103.

Der Träger 10A ist zweiteilig ausgebildet und umfasst ein unteres Teil, welches den Rumpfabschnitt 102 ausbildet, sowie zwei Seitenwangen 104, die mit dem Rumpfabschnitt 102 über Stege (einstückig) verbunden sind, und ein Schild 108, welches einen Teil des Lehnenkopfs ausbildet. Die beiden Teile sind vorliegend miteinander verschraubt. Alternativ wäre ebenso denkbar, den Träger 10A einstückig auszubilden.

Der Träger 10A umfasst (für jedes der beiden Teile) ein flächiges Element, welches rückseitig mit Versteifungsrippen 105 versehen ist. Der Träger 10A besteht z.B. aus einem Kunststoff oder umfasst einen Kunststoff. Vorliegend ist das flächige Element ein Organoblech und umfasst Endlosfasern, die in einer thermoplastischen Kunststoffmatrix eingebettet sind. An das Organoblech sind die Versteifungsrippen 105 mittels Spritzguss angespritzt. Optional sind im Träger 10A Glasfaserverstärkungen und/oder metallische Einleger vorgesehen.

Die Versteifungsrippen 105 sind dabei in einigen Bereichen, z.B. am Schild 108, in einer größeren Zahl pro Flächeneinheit angeordnet als an anderen Bereichen, z.B. an den Seitenwangen 104. An wieder anderen Bereichen sind keine Versteifungsrippen vorgesehen, z.B. im Bereich der Lende. Dort sind zudem Schwächungen in Form von seitlichen Einschnitten und Ausschnitten ausgebildet. Hierdurch ist der Träger 10A im Bereich der Lende flexibel und damit nachgiebig und erfüllt die Funktion einer Federmatte. Durch die lokal unterschiedliche Anordnung von Versteifungsrippen 105 kann ein optimierter Kraftfluss erzielt werden.

Insbesondere anhand Fig. 2 ist auch erkennbar, dass am Träger 10A mehrere Befestigungsstellen ausgebildet (angespritzt) sind, vorliegend in Form von mehreren Schraubdomen 106 zur Montage von mehreren der Komforteinheiten. Ebenfalls insbesondere anhand von Fig. 2 veranschaulicht ist, dass eine oder mehrere elektrische Leitungen 113 am Träger 10 geführt sind, konkret an dazu ausgebildeten Kabelhalterungen und/oder einem oder mehreren Kabelkanälen befestigt. Somit ermöglicht es das Komfortmodul 1A, die einzelnen Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G nicht nur am Träger 10A vorzumontieren, sondern darüber hinaus auch die Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G bereits vor der Montage des Komfortmoduls 1A am Fahrzeugsitz zu verkabeln. Beispielsweise müssen zum Anschluss der Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G dann nur noch ein oder mehrere Steckverbinder eingesteckt werden.

Der Träger 10A kann ohne weitere Verkleidung benutzt werden, sodass sich der Sitzbenutzer mit Berührung des Materials des Trägers 10A daran anlehnen kann. Alternativ dazu ist der Träger 10A mit einem Polster und/oder einem Bezug versehen. Am Träger 10A können hierzu Montagestellen für das Polster und/oder den Bezug vorgesehen sein, z.B. ein Kederkanal, Spannhaken oder dergleichen.

Am Träger 10A sind ferner eine Nackenstütze 14 und eine Kopfstütze 13 montiert (siehe z.B. Fig. 1A).

Jede der Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G stellt eine Komfortfunktion für den Fahrzeugsitz bereit. Hierzu ist jede der Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G jeweils separat und unabhängig von den anderen Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G

bedienbar, z.B. einstellbar. Jede der Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G umfasst elektrische und/oder relativ zueinander und/oder relativ zum Träger 10A bewegbare Bauelemente. Die Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G sind somit aktive Einheiten.

Das Komfortmodul 1A gemäß Fig. 1A-1D umfasst eine Komforteinheit in Form einer Lordosenstützenverstellung 11A, eine Komforteinheit in Form einer Kopfstützenverstellung 11B, eine Komforteinheit in Form einer Seitenwangenverstellung 11 C, eine Komforteinheit in Form einer Massageeinheit 11 D, eine Komforteinheit in Form einer Lautsprechereinheit 11E, eine Komforteinheit in Form einer Nackenstützenverstellung 11 F und eine Komforteinheit in Form einer Lehnenkopfverstellung 11G.

Die Lordosenstützenverstellung 11A umfasst einen Schlitten, der an einem am Träger 10A aufgehängten (U-förmigen) Draht 15 (beidseitig) geführt ist. Über einen Spindelantrieb mit einem Motor 111 ist der Schlitten entlang des Drahts 15 auf und ab verstellbar. Der Schlitten drückt gegen den Träger 10A, um an der eingestellten Position die Lordose des Sitzbenutzers abzustützen. Der Schlitten der Lordosenstützenverstellung 11A ist zweiteilig, wobei der Abstand der beiden Teile zueinander über einen weiteren Spindelantrieb mit einem weiteren Motor 111 einstellbar ist. Durch eine Verstellung des Abstands der beiden Teile des Schlittens wird eine Wölbung von in den Figuren verdeckten flexiblen Elementen verändert, um den Träger 10A stärker oder schwächer in Richtung des Rückens des Sitzbenutzers zu drücken. Die Komfortfunktion der Lordosenstützenverstellung 11A ist die Verstellbarkeit eines die Lordose stützenden Bereichs des Trägers 10A.

Die Kopfstützenverstellung 11 B umfasst einen an Schienen 110 längsverschiebbaren Schlitten. An dem Schlitten ist die Kopfstütze 13 gelagert. Die Schienen 110 sind am Träger 10A, konkret am Schild 108 befestigt. Vorliegend sind die Schienen aus Stahl hergestellt. Alternativ können die Schienen mittels Spritzguss an den Träger 10A angespritzt sein. Über einen Spindelantrieb mit einem Motor 111 ist der Schlitten mit der Kopfstütze relativ zum Träger 10A (insbesondere zum Schild 108) verstellbar. So ist die Höhe der Kopfstütze 13 mittels der Kopfstützenverstellung 11 B einstellbar. Ferner umfasst die Kopfstützenverstellung 11 B eine Mechanik, im vorliegenden Beispiel eine Scherenmechanik) zur Verstellung der Position der Kopfstütze 13 relativ zum Träger 10A in Richtung des Kopfs des Sitzbenutzers und entgegengesetzt dazu (senkrecht zur Richtung der Höhenverstellung). Hierzu umfasst die Kopfstützenverstellung 11 B einen zweiten Motor 111.

Das Schild 108 umfasst zwei Flügel, zwischen denen ein Zwischenraum ausgebildet ist, siehe insbesondere Fig. 2. In diesem Zwischenraum ist die Kopfstützenverstellung 11 B angeordnet, was eine besonders geringe Bautiefe ermöglicht. An zwei gegenüberliegenden Seiten des Zwischenraums sind die Schienen 110 am Schild 108 angeordnet.

Die Seitenwangenverstellung 11 C ist zweiteilig und weist jeweils eine Baugruppe für jede der beiden Seitenwangen 104 auf. Die Seitenwangenverstellung 11C umfasst pro Seite einen Motor 111, mit dem eine Mechanik, z.B. eine Hebelmechanik betätigt werden kann, um die jeweilige Seitenwange 104 relativ zum zwischen den Seitenwangen 104 angeordneten mittleren Abschnitt des Trägers 10A zu schwenken. Im gezeigten Beispiel sind die beiden Teile der Seitenwangenverstellung 11C dazu ausgebildet, sich an einem Tragrahmen in Form eines Rückenlehnenrahmens des Fahrzeugsitzes abzustützen und durch Betätigung des jeweiligen Motors 111 die entsprechende Seitenwange 104 vom Tragrahmen wegzudrücken oder zum Tragrahmen hin zu verlagern.

Die Lautsprechereinheit 11 E umfasst zwei am Schild 108 montierte Lautsprecher. Die Lautsprecher sind jeweils links und rechts der Ohren eines durchschnittlich großen Sitzbenutzers angeordnet. Die Lautstärke und die Art der wiedergegebenen Klänge sind einstellbar.

Die Nackenstütze 14 ist unterhalb der Kopfstütze 13 angeordnet und im gezeigten Beispiel ebenfalls am Schlitten der Kopfstützenverstellung 11 B gelagert, könnte alternativ aber auch direkt am Schild 108 gelagert sein. Die Nackenstütze 14 ist in einer Richtung hin zu einem sich am Komfortmodul 1A anlehnenden Sitzbenutzer und in der entgegengesetzten Richtung bewegbar. Hierzu umfasst die Nackenstützenverstellung 11 F einen Motor 111 oder zwei Motoren 111 (insbesondere in Fig. 1B durch Schlitze in einer Stützplatte der der Nackenstütze 14 zu erkennen).

Die Lehnenkopfverstellung 11G ist in den Fig. 1A-1D nicht dargestellt, aber in den Fig. 3A und 3B gezeigt. Die Fig. 3A und 3B zeigen das Komfortmodul 1A in einem mit dem Rückenlehnenrahmen 20 verbundenen Zustand.

Die Lehnenkopfverstellung 11G definiert ein Antriebsdreieck mit drei Drehachsen D1-D3. Um eine erste Drehachse D1 ist ein Lagerteil 114 der Lehnenkopfverstellung 11G schwenkbar am Rückenlehnenrahmen 20 gelagert (konkret an einer daran befestigten

Halterung 24). Um eine zweite Drehachse D2 ist ein Verstellteil 112 Lehnenkopfverstellung 11G schwenkbar am Schild 108 gelagert (konkret an einem daran befestigten Halter). Um eine dritte Drehachse D3 ist das Schild 108 schwenkbar am Rückenlehnenrahmen 20 gelagert (konkret wiederum an der Halterung 24, und zwar an einer von der ersten Drehachse D1 beabstandeten Stelle der Halterung 24).

Die Lehnenkopfverstellung 11G umfasst einen Motor 111 der, z.B. mittels eines Spindelantriebs, das Verstellteil 112 relativ zum Lagerteil 114 verlagern kann, und zwar vorliegend derart, dass infolge dieser Verlagerung der Abstand zwischen der ersten Drehachse D1 und der zweiten Drehachse D2 verändert wird. Wird das Verstellteil 112 durch Betätigung des Motors 111 ausgefahren, dann wird der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Drehachse D1, D2 vergrößert, wird das Verstellteil 112 durch Betätigung des Motors 111 in umgekehrter Verstellrichtung eingefahren, dann wird der Abstand verkleinert. Die beiden anderen Abstände zwischen der ersten und der dritten Drehachse D1, D3 und zwischen der zweiten und der dritten Drehachse D2, D3 sind fest. Dadurch ist das Schild 108 (und damit der Lehnenkopf 101) relativ zum Rumpfabschnitt 102 (und zum Rückenlehnenrahmen 20) vor und zurück schwenkbar, also dessen Neigung einstellbar.

In der Seitenansicht der Fig. 3A und 3B sind nur ein Verstellteil 112 und ein Lagerteil 114 erkennbar, die Lehnenkopfverstellung 11G umfasst vorliegend zwei nebeneinander angeordnete, einander entsprechende Mechanismen, von denen jeder einen separaten Motor 111 aufweisen kann, oder die alternativ mit einer Welle gekoppelt sind.

In den Fig. 3A und 3B ist ferner ein durch einen oberen Querträger 202 des Rückenlehnenrahmens 20 definiertes oberes Ende des Rückenlehnenrahmens 20 erkennbar. Dieses obere Ende wird von Teilen des Rückenlehnenrahmens 20 lediglich von einem optionalen (einseitig angeordneten) Retraktorturm 201 nach oben hin überragt. Der Retraktorturm ist warmumgeformt. Am Retraktorturm 201 ist ein Gurtaustrittspunkt 25 für einen Sicherheitsgurt vorgesehen. Alternativ könnte der Sicherheitsgurt auch an der Fahrzeugkarosserie angeordnet und montiert sein, z.B. an einer B-Säule. Der Sicherheitsgurt ist also nicht am Träger 10A montiert. Zumindest eine der Drehachsen D1-D3 der Lehnenkopfverstellung 11G ist (in Bezug auf den montierten Zustand des durch den Sitzbenutzer einsitzbaren Fahrzeugsitzes) oberhalb des oberen Querrohrs 202, insbesondere oberhalb des oberen Endes des Rückenlehnenrahmens 20 (abgesehen vom Retraktorturm 201) angeordnet. Vorliegend sind die erste Drehachse D1 und die zweite Drehachse D2 oberhalb davon angeordnet. Diese Anordnung erlaubt

eine besonders flache Bautiefe. Der Lehnenkopf 101, und insbesondere das Schild 108, überragt/überragen den Rückenlehnenrahmen 20. Die dritte Drehachse D3 ist unterhalb der ersten und der zweiten Drehachse D1, D2 angeordnet.

Die Lehnenkopfverstellung 11G übernimmt im Wesentlichen die Halterung des Komfortmoduls 1A am Rückenlehnenrahmen 20. Sie überträgt einen überwiegenden Teil der auf den Träger 10A einwirkenden Kräfte in den Rückenlehnenrahmen 20.

Das Komfortmodul 1A mitsamt den am Träger 10A an jeweils dafür vorgesehenen Schnittstellen befestigten Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G stellt (einschließlich der Nackenstütze 14 und der Kopfstütze 13) eine vormontierte und vorprüfbare Baugruppe dar.

Gemeinsam mit den daran vormontierten Komforteinheiten 11A-11 C, 11 E-11G ist der der Träger 10A an einem Tragrahmen, konkret dem Rückenlehnenrahmen 20 des Fahrzeugsitzes 2 montierbar, wie insbesondere anhand von Fig. 4 gezeigt. Der eingezeichnete Pfeil veranschaulicht das Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugsitzes F. Nachdem der Träger 10A bereitgestellt worden ist und die mehreren, separat bedienbaren Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G am Träger 1A montiert worden sind, wird das des Komfortmodul 1A mit den daran vormontierten Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G an einem Tragrahmen, konkret dem Rückenlehnenrahmen 20 des Fahrzeugsitzes 2 montiert.

Im gezeigten Beispiel umfasst der Träger 10A mehrere voneinander beabstandete Montagebereiche 12A, 12B zur Befestigung des Komfortmoduls 1A am

Rückenlehnenrahmen 20. Vorliegend sind zwei Lagerstellen, hier in Form jeweils einer Schraubstelle 12A (siehe insbesondere Fig. 1D und 3B) am Träger 10A ausgebildet, konkret am Schild 108. An diesen Lagerstellen ist das Schild 108 unter Ausbildung der dritten Drehachse D3 schwenkbar am Rückenlehnenrahmen 20 gelagert, und zwar vorliegend an entsprechenden Aufnahmen 21 der Halterungen 24.

Unterhalb dieser Lagerstellen weist der Träger weitere Montagebereiche 12B auf, vorliegend in Form von mehreren Rastelementen 12B zur einrastenden Verbindung mit jeweils einem am Rückenlehnenrahmen 20 ausgebildeten oder befestigten Rastelement 22. Wie insbesondere in Fig. 1D zu erkennen, sind zwei Rastelemente 12B nahe einem (dem Schild 108 abgewandten) unteren Ende des Trägers 10A angeordnet. Mehrere Rastelemente 12A sind an den Seitenwangen 104 angeordnet. Die Rastelemente 12B

umfassen z.B. jeweils ein Paar Rasthaken und können mittels Spritzguss an den Träger 10A angespritzt sein.

Der Rückenlehnenrahmen 20 umfasst einen Längsträger 200 (vorliegend in Form eines Stabilisierungsrohrs) und den Retraktorturm 201 (oder alternativ einen weiteren Längsträger), die durch einen oberen Querträger 202 und einen unteren Querträger 203 miteinander verbunden sind. Vorliegend sind der Längsträger 200 und der obere Querträger 202 zusammen einstückig und L-förmig ausgebildet (siehe insbesondere Fig.

4). Der Längsträger 200 und der Querträger 202 sind z.B. jeweils rohrförmig ausgebildet. Optional ist der Rückenlehnenrahmen 20 zur Verstärkung beplankt. Optional wird anstelle des Längsträgers 200 ein weiterer Retraktorturm vorgesehen, z.B. wenn der Fahrzeugsitz Teil einer Rücksitzbank mit mehreren Sitzplätzen ist.

Der Rückenlehnenrahmen 20 ist über Beschläge 4 zur Neigungsverstellung um eine Schwenkachse S schwenkbar mit einem Sitzrahmen 30 eines Sitzteils 3 des Fahrzeugsitzes F verbunden. Der Rückenlehnenrahmen 20 umfasst oder besteht aus einem Metall, insbesondere Stahl. Oberhalb des Schulterbereichs sind keine tragenden Stahlstrukturen mehr vorgesehen.

Sämtliche Komfortfunktionen der Rückenlehne 2 oberhalb der Beschläge 4 werden durch die am Träger 10A montierten Komforteinheiten 11A-11C, 11E-11G bereitgestellt. Am Rückenlehnenrahmen 20 sind somit keine Befestigungsstellen für separate Komforteinheiten vorgesehen. Auf den Rückenlehnenrahmen 20, z.B. in einem Crashfall, über den Sicherheitsgurt auf den Rückenlehnenrahmen 20 wirkende Kräfte, können im Wesentlichen ohne Einwirkung auf den Träger 10A über die Beschläge 4 abgeleitet werden. Ferner können Kräfte über das Komfortmodul 1A in den Rückenlehnenrahmen 20 eingeleitet und von diesem über die Beschläge 4 abgeleitet werden, z.B. auf die Kopfstütze 13 einwirkende Kräfte. Der Rückenlehnenrahmen 20 dient also zur Aufnahme derartiger Kräfte und zur Aufhängung des Komfortmoduls 1A. Das Komfortmodul 1A dient demgegenüber nicht als Trageinheit zur Aufnahme aller relevanten Kräfte.

Anhand der Fig. 4 ist auch zu erkennen, dass sich der Träger 10A und die Stützfläche 100 des Trägers 10A über einen überwiegenden Teil einer Länge des Rückenlehnenrahmens 20 vom Sitzteil bis zum oberen Ende (oder dessen ganze Länge) erstrecken.

Die Fig. 5A-5D zeigen ein Komfortmodul 1B, welches den Träger 10A gemäß Fig. 1A-4 umfasst, im Unterschied zu dem dort gezeigten Komfortmodul 1A aber keine Kopfstütze aufweist. Bei einem Fahrzeugsitz mit dem Komfortmodul 1B gemäß Fig. 5A-5D ist eine Kopfstütze am Rückenlehnenrahmen gelagert, optional verstellbar, alternativ am Rückenlehnenrahmen befestigt. Hierdurch werden noch weniger Kräfte durch das Komfortmodul 1B übertragen, da auch Kräfte auf die Kopfstütze in den Rückenlehnenrahmen eingeleitet werden, ohne durch das Komfortmodul 1B zu fließen.

Die Fig. 6A-6E zeigen ein Komfortmodul 1C mit einem Träger 10B, der zum Teil dem Träger gemäß Fig. 1A-5D entspricht, im Unterschied dazu aber keine Seitenwangen aufweist. Insbesondere der Lehnenkopf 101 mit dem Schild 108 und den daran montierten Komforteinheiten 11 B, 11 E, 11 F und 11G sind analog zum Komfortmodul gemäß Fig. 1A-4 ausgebildet.

Am Komfortmodul 1C gemäß Fig. 6A-6E sind zusätzlich noch die Halterungen 24 montiert. Das Lagerteil 114 der Lehnenkopfverstellung 11G ist schwenkbar an der jeweiligen Halterung 24 montiert. Die Halterungen 24 können zur Montage des Komfortmoduls 1C am Rückenlehnenrahmen 20 (z.B. am oberen Querträger 202) am Rückenlehnenrahmen 20 befestigt werden, z.B. damit verschweißt werden. Dabei müssen somit im Bereich des Lehnenkopfs nur zwei Montagebereiche montiert werden, was die Anzahl an Montageschritten weiter reduziert.

Am unteren Ende des Trägers 10B ist ein Montagebereich 12A mit mehreren Schraubstellen angeordnet, vorliegend als Halteblech. Darüber kann das Komfortmodul 1C z.B. am unteren Querträger 203 des Rückenlehnenrahmens 20 montiert, insbesondere festgeschraubt werden.

Das Komfortmodul 1C umfasst ferner eine elektromechanische Massageeinheit 11D als weitere Komforteinheit. Diese ist ebenfalls am Draht 15 der Lordosenstützenverstellung 11A aufgehängt. Eine derartige Massageeinheit kann optional ebenfalls an den Komfortmodulen 1A, 1B gemäß Fig. 1A bis 5D vorgesehen und angeordnet werden. Dafür sind keinerlei Änderungen Am Rückenlehnenrahmen 20 notwendig.

Je nach Bedarf können (individuell) einzelne Komforteinheiten 11A-11G am jeweiligen Komfortmodul 1A-1C vorgesehen oder weggelassen werden. Die Komfortmodule 11A-11G sind jeweils mit dem Träger 10A; 10B verschraubbar oder daran einclipsbar. Der Träger 10A; 10B übernimmt dabei die tragende Funktion für einige oder alle der

Komforteinheiten 11A-11G. Hierdurch können einige oder alle der Komforteinheiten 11A-11G besonders einfach ausgestaltet werden, benötigen z.B. kein eigenes Gehäuse. Hierdurch kann die Herstellung weiter vereinfacht werden und der Aufbau des Fahrzeugsitzes F kann schlanker gestaltet werden. Ferner ist eine Gewichtsreduzierung möglich.

Neben der in den Figuren gezeigten Komforteinheiten 11A-11G können noch weitere Komforteinheiten vorgesehen werden, z.B. eine Sitzheizung oder Teile davon, insbesondere eine Schnittstelle, eine Belüftung mit einem oder mehreren Lüftermotoren und/oder eine Klimamatte. Ferner können Lüftungskanäle, eine Trimeinhängung und/oder eine Polsterschaumabstützung am Träger 10A, 10B vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste

1A-1C Komfortmodul

10A; 10B Träger

100 Stützfläche

101 Lehnenkopf

102 Rumpfabschnitt

103 Festkörpergelenk

104 Seitenwangenabschnitt

105 Versteifungsrippen

106 Schraubdom

108 Schild

11A Lordosenstützenverstellung (Komforteinheit) 11B Kopfstützenverstellung (Komforteinheit) 11C Seitenwangenverstellung (Komforteinheit) 11D Massageeinheit (Komforteinheit)

11E Lautsprechereinheit (Komforteinheit)

11F Nackenstützenverstellung (Komforteinheit) 11G Lehnenkopfverstellung (Komforteinheit) 110 Schiene

111 Motor

112 Verstellteil

113 elektrische Leitung

114 Lagerteil

12A Schraubstelle (Montagebereich)

12B Rastelement (Montagebereich)

13 Kopfstütze

14 Nackenstütze

15 Draht

2 Rückenlehne

20 Rückenlehnenrahmen (Tragrahmen)

200 Längsträger

201 Retraktorturm

202 Querträger

203 Querträger

21 Aufnahme

22 Rastelement

24 Halterung

25 Gurtaustrittspunkt 3 Sitzteil

30 Sitzrahmen

4 Beschlag

D1-D3 Drehachse

F Fahrzeugsitz

S Schwenkachse