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1. WO2020141086 - INTERNAL GEAR PUMP, PARTICULARLY OIL PUMP

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche

1. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) für ein Kraftfahrzeug, aufwei send

- ein, insbesondere bodenseitig eine Wellendurchführung (8) für eine Mo torwelle aufweisendes, Rotorgehäuse (2) mit zylindrischer Innenwand fläche (3),

- einen in das Rotorgehäuse (2) aufgenommen Pumpenrotor (9) mit ei nem, insbesondere auf der Motorwelle drehfesten, exzentrisch ange- ordneten Innenring (12) mit einer Außenverzahnung (13) und eine die sen umgebenden Außenring (10) mit einer Innenverzahnung (11 ) und mit einer Außenlauffläche (20),

dadurch gekennzeichnet,

dass in die Innenwandfläche (3) des Rotorgehäuses (2), insbesondere druckseitig, ein Schmiermittelkanal (18) und in die Außenlauffläche (20) des Außenrings (10) mindestens eine Nut (21 ) eingebracht ist, so dass der Außenring (10) im Zuge dessen Drehbewegung das Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (18) zwischen die Außenlauffläche (20) und die Innenwandfläche (3) des Rotorgehäuses (2) fördert.

2. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rotorgehäuse (2) mit einem Gehäusedeckel (2b) verschlossen oder verschließbar ist, der einen Einlass (15) und einen Auslass (16) auf- weist.

3. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich der Schmiermittelkanal (18) in der Innenwandfläche (3) des Ro- torgehäuses (2) axial und/oder über die gesante axiale Höhe der Innen wandfläche (3) des Rotorgehäuses (2) erstreckt.

4. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

3,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich der Schmiermittelkanal (18) ausgehend von einem Öffnungsrand (5) des Rotorgehäuses (2) und entlang der Innenwandfläche (3) zu einer im Gehäuseboden (2a) des Rotorgehäuses (2) vorgesehene, insbesondere nierenförmige, Druckkammer (17) erstreckt.

5. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schmiermittelkanal (18) über eine Mündung (18a) mit der Druck kammer (17) verbunden ist.

6. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

5,

dadurch gekennzeichnet,

dass im oder am Öffnungsrand (5) des Rotorgehäuses (2) eine Mündung (18b) in den Schmiermittelkanal (18) vorgesehen ist.

7. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schmiermittelkanal (18) auf der Druckseite des Rotorgehäuses (2) radial zur Außenlauffläche (20) des Außenrings (10) führt.

8. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

7,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die oder jede Nut (21 ) in der Außenlauffläche (20) des Außenrings (10) axial verläuft, und/oder

- dass sich die oder jede Nut (21 ) über die gesamte axiale Höhe oder Di cke des Außenrings (10) erstreckt.

9. Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

8,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die oder jede Nut (21 ) in der Außenlauffläche (20) des Außenrings (10) im Umfangsbereich eines Zahns (11a) und/oder einer Zahnlücke

(11 b) der Innenverzahnung (11 ) angeordnet ist, und/oder

- dass eine der Anzahl der Zähne (11 a) und/oder der Anzahl der Zahnlü cken (11 b) der Innenverzahnung (11 ) des Außenrings (10) entsprechen de Anzahl von Nuten (21 ) in die Außenlauffläche (20) eingebracht ist.

10 Elektromotorische Innenzahnradpumpe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis

9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die oder jede Nutwand (21 b, 21 c) der jeweiligen Nut (21 ) in der Au ßenlauffläche (20) des Außenrings (10) als Ein- oder Auslauflaufschräge ausgebildet ist.