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1. WO2020136184 - DEVICE FOR LOCKING SWING GATES AND SWING GATE HAVING A DEVICE OF THIS KIND

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Vorrichtung zum Verriegeln von Flügeltoren sowie Flügeltor mit einer solchen Vorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln von Flügeltoren sowie ein Flügeltor mit einer Vorrichtung zum Verriegeln. Insbesondere können die Flügeltore zwei Torblätter bzw. Torflügel aufweisen.

Die Erfindung betrifft Drehflügeltore. Unter einem Drehflügeltor wird ein Tor, d.h. ein Gebäudeabschluss mit einer Breite von wenigstens 1 ,80 m, vor zugsweise wenigstens 2 m lichte Durchfahrtsbreite, verstanden, das wenigs tens einen oder vorzugsweise einen ersten und einen zweiten Torflügel auf weist, wobei der wenigstens eine Torflügel sich um eine in der Regel seitlich neben der Durchfahrt angeordnete Flochachse um einen begrenzten Winkel zum Öffnen und Schließen verschwenken oder verdrehen kann.

Flügeltore werden in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt, bei spielsweise in Werks- oder Lagerhallen, in Garagen, sowie allgemein als Zu gang zu Gebäuden oder abgeschlossenen Bereichen. Zur Sicherung gegen Einbrüche bzw. gegen den Zutritt von unbefugten Personen ist eine sichere und zuverlässige Verriegelung notwendig.

Die Druckschrift DE 10 2004 007 940 B4 beschreibt ein Überkopftor mit ei nem Torblatt und einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Torblat tes in einer Schließstellung, und mit einer Kopplungseinrichtung zum Ankop peln des Torblattes an den Mitnehmer eines Torantriebs, wobei die Kopp lungseinrichtung relativ zueinander bewegliche Anschlusselemente aufweist, und wobei ein als Bowdenzug gestaltetes Getriebe zum Übertragen der Re-

lativbewegung der Anschlusselemente auf die Verriegelungsvorrichtung zwecks Verriegeln oder Entriegeln des Torblattes vorgesehen ist. Eine Rasteinrichtung setzt die Relativbewegung, das Getriebe und/oder die Ver riegelungsvorrichtung lösbar fest, und eine Freigabeeinrichtung löst die Rasteinrichtung beim angetriebenen Einfahren des Torblattes in die Schließ stellung.

Die Druckschrift DE 10 2004 007 939 B4 beschreibt eine Torverriegelungs vorrichtung mit einem Treibelement, bei der mehrere Riegelglieder gemein sam an ein Treibelement angeschlossen sind, das auf einer Welle sitzt und um die Wellenachse drehbar ist. Radial von der Wellenachse beabstandete Anschlusseinrichtungen sind mit dem Treibelement verbunden.

Die Druckschrift DE 201 20 473 U1 beschreibt eine Verriegelungsvorrichtung eines Garagenschwingtores mit einer an dessen Flügel angeordneten An schlusseinrichtung zum Anschließen eines Antriebsglieds, einem in Verriege lungsstellung vorgespannten Verriegelungsglied und einer Kopplungseinrich tung zum Verbinden der Anschlusseinrichtung mit dem Verriegelungsglied. Die Anschlusseinrichtung hat zwei beim Öffnen des Flügels relativ zueinan der bewegliche Elemente, deren Relativbewegung durch die Kopplungsein richtung auf das Verriegelungsglied übertragen wird, um es in seine Öff nungsstellung zu bringen.

Die Druckschrift EP 1 420 133 B1 beschreibt einen Torblatthandgriff eines Garagentorblatts, der mit einem Drehstift einer Verriegelungsvorrichtung des Torblatts versehen ist und einen Greifabschnitt aufweist. Ein sperrbares Schloss der Verriegelungsvorrichtung hat zwei Verschlussstangenfahnen, die über Zahnstangenelemente mit einer Vierkantnuss in Eingriff stehen und bei deren Drehung aufeinander zu oder voneinander wegbewegt werden.

Im Stand der Technik erfolgt in vielen Fällen eine automatisierte Verriegelung für Flügeltore nur an einer Seite des Tors, insbesondere bei Drehflügeltoren unten am Tor.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei der Verriegelung von Flügeltoren und ins besondere Drehflügeltoren, die mehrere Flügel oder Torblätter aufweisen, die Sicherheit des Verschlusses zu erhöhen und einen zuverlässigen, störungs freien automatisierten Betrieb beim Öffnen und Schließen zu gewährleisten.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Verriegeln von Flügelto ren, umfassend: eine Kopplungseinrichtung zum Ankoppeln eines Torblatts eines Flügeltors an einen Mitnehmer eines Torantriebs, wobei die Kopp lungseinrichtung ein Antrieb-Anschlusselement zum Anschließen an den Mit nehmer und ein Torblatt-Anschlusselement zum Anschließen an das Torblatt aufweist, und wobei die Anschlusselemente der Kopplungseinrichtung relativ zueinander beweglich sind, um durch eine Bewegung des Mitnehmers zum Öffnen des Torblatts eine Relativbewegung auszuführen; ein erstes Rie gelelement zum Verriegeln des Torblatts an einer Seite des Flügeltors; ein zweites Riegelelement zum Verriegeln an einer dem ersten Riegelelement gegenüberliegenden Seite des Flügeltors; ein Kraftübertragungselement, um durch die Relativbewegung der Anschlusselemente der Kopplungseinrich tung beim Öffnen des Torblatts das erste Riegelelement in seine Entriege lungsrichtung zu ziehen; und ein Umkehrgetriebe, das an das Kraftübertra gungselement gekoppelt ist, zum Umkehren der Zugrichtung in die entge gengesetzte Richtung, um das zweite Riegelelement in dessen Entriege lungsrichtung zu ziehen.

Bevorzugt umfasst das Umkehrgetriebe zwei bewegbare Zugelemente, die derart miteinander gekoppelt sind, dass sich bei einer Bewegung des ersten Zugelements in einer Richtung das zweite Zugelement in die entgegenge-

setzte Richtung bewegt.

Vorzugsweise ist das erste Zugelement an das Kraftübertragungselement gekoppelt, um das erste Riegelelement zur Entriegelung in dessen Entriege lungsrichtung zu ziehen, und das zweite Zugelement an das zweite Rie gelelement gekoppelt, um es zur Entriegelung in die entgegengesetzte Rich tung zu ziehen.

Vorteilhaft umfasst das Umkehrgetriebe mindestens zwei Zahnstangen, die über ein Zahnrad miteinander gekoppelt sind und jeweils mit einem der sich gegenüber liegend angeordneten Riegelelemente verbunden sind, um diese zur Entriegelung in ihre jeweilige Entriegelungsrichtung zu ziehen.

Vorteilhafterweise umfasst die Vorrichtung eine zweite Kopplungseinrichtung mit einem Antrieb-Anschlusselement zum Anschließen an den Mitnehmer und einem Torblatt-Anschlusselement zum Anschließen an ein zweites Tor blatt, wobei die Anschlusselemente der Kopplungseinrichtung relativ zuei nander beweglich sind, um durch eine Bewegung des Mitnehmers zum Öff nen des zweiten Torblatts eine Relativbewegung auszuführen.

Die mindestens eine Kopplungseinrichtung ist zum Beispiel als ein Gestänge ausgebildet.

Der Mitnehmer ist zum Beispiel als ein Schlitten ausgebildet, der in einer Führungsschiene gelagert ist.

Insbesondere kann die erste und/oder die zweite Kopplungseinrichtung ein Kopplungsspannelement aufweisen, um die beiden Anschlusselemente der Kopplungseinrichtung gegeneinander zu spannen.

Bevorzugt ist das Kopplungsspannelement der ersten und/oder der zweiten Kopplungseinrichtung als Zugfeder ausgestaltet.

Insbesondere können die Kopplungsspannelemente der beiden Kopplungs einrichtungen dieselbe Steifigkeit bzw. Federkonstante aufweisen.

Beispielsweise kann das erste und/oder das zweite Riegelelement ein Rie gelspannelement aufweisen, um das Riegelelement in Schließstellung vorzu spannen.

Bevorzugt ist in den Riegelelementen als Riegelspannelement jeweils die gleiche Feder mit derselben Federkonstante vorgesehen. Beispielsweise ha ben auch die beiden Kopplungseinrichtungen, die bevorzugt jeweils als ein Gestänge ausgebildet sind, die gleiche Feder.

Vorteilhaft kann die erste und/oder die zweite Kopplungseinrichtung jeweils eine Flubbegrenzung aufweisen, um die Relativbewegung der beiden An schlusselemente zu begrenzen.

Bevorzugt erlauben die Hubbegrenzungen der beiden Kopplungseinrichtun gen unterschiedlich große Relativbewegungen der Anschlusselemente, um die beiden Torblätter durch Bewegen des Mitnehmers nacheinander zu schließen.

Beispielsweise kann die erste und/oder die zweite Kopplungseinrichtung als Teleskopstange ausgestaltet sein oder eine Teleskopstange umfassen.

Vorteilhaft weist die erste und/oder die zweite Kopplungseinrichtung ein Langloch und einen darin geführten Vorsprung als Hubbegrenzung auf.

Insbesondere ist das Kraftübertragungselement als Bowdenzug ausgestaltet.

Vorteilhafterweise umfasst die Vorrichtung eine Zugeinrichtung zur No tentriegelung, die beim Ausüben einer Zugkraft den Mitnehmer eines Toran triebs freigibt, so dass die Anschlusselemente der mindestens einen Kopp lungseinrichtung durch ihre Vorspannung bei verriegeltem Torblatt eine Rela tivbewegung zueinander ausführen, welche über das Kraftübertragungsele ment die Riegelelemente in Entriegelungsposition bringt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Flügeltor geschaffen, das eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst.

Bevorzugt umfasst das Flügeltor einen Torantrieb zum Antreiben der Torblät ter.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beige fügten Zeichnungen und Abbildungen näher erläutert.

Darin zeigt:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht eines Drehflügel tores, das mit einer Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verriegeln versehen ist;

Fig. 2a/l eine perspektivische Detailansicht einer Kopplungseinrich tung mit einem daran angeschlossenen Kraftübertragungs element;

Fig. 2a/ll einen vergrößerten Ausschnitt der in Fig. 2a/l gezeigten Kopplungseinrichtung in einer Ansicht von unten;

Fig. 2b eine weitere perspektivische Detailansicht der erfindungs gemäßen Vorrichtung, wobei der Anschluss des Kraftüber tragungselements an ein Umkehrgetriebe gezeigt ist;

Fig. 2c ein an der Unterseite des Tors angeordnetes erstes Rie gelelement, das an das in Fig. 2b dargestellte Umkehrgetrie be gekoppelt ist;

Fig. 3a einen Bowdenzuganschluss, mit dem das in Fig. 2a gezeigte

Kraftübertragungselement an einem Torblatt befestigt ist;

Fig. 3b in vergrößerter perspektivischer Darstellung das in Fig. 2b gezeigte Umkehrgetriebe;

Fig. 3c das in Fig. 2c gezeigte Riegelelement am unteren Ende des

Torblattes als Ansicht schräg von der Seite;

Fig. 4a verschiedene Elemente einer ersten Kopplungseinrichtung zum Ankoppeln eines Torblatts an den Mitnehmer eines Torantriebs;

Fig. 4b einen vergrößerten Ausschnitt der in Fig. 4a gezeigten Kopp lungseinrichtung;

Fig. 5a eine Ansicht der Unterseite einer ersten Kopplungseinrich tung mit dem daran angeschlossenen Kraftübertragungsele ment und einer Zugeinrichtung zur Notfallentriegelung;

Fig. 5b eine Detailansicht des Anschlusses des Kraftübertragungs elements an die erste Kopplungseinrichtung, zusammen mit einer zweiten Kopplungseinrichtung.

Fig. 6a verschiedene Elemente einer zweiten Kopplungseinrichtung zum Ankoppeln eines zweiten Torblatts an den Mitnehmer eines Torantriebs;

Fig. 6b einen vergrößerten Ausschnitt der in Fig. 6a gezeigten zwei ten Kopplungseinrichtung;

Fig. 7 eine Ansicht der Unterseite der zweiten Kopplungseinrich tung mit ihrer Befestigung an dem zweiten Torblatt;

Fig. 8 einen Seilzug mit dem daran befestigten unteren Riegelele ment;

Fig. 9a ein Umkehrgetriebe als perspektivische Ansicht;

Fig. 9b das in Fig. 9a gezeigte Umkehrgetriebe bei geöffnetem Ge häuse in einer Ansicht von vorne;

Fig. 9c das Umkehrgetriebe in einer seitlichen Schnittansicht;

Fig. 10a das Umkehrgetriebe in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 10b das Umkehrgetriebe in einer Vorderansicht;

Fig. 10c das Umkehrgetriebe in einer Seitenansicht;

Fig. 11 die Anschlüsse der beiden Kopplungseinrichtungen zur Be festigung an zwei Torblättern;

Fig. 12 eine schematische perspektivische Ansicht eines Riegelele ments;

Fig. 13 ein Drehflügeltor mit zwei Torblättern, zugehörigen Kopp lungseinrichtungen und einem Torantrieb; und

Fig. 14a und b die Kopplungseinrichtungen von Fig. 13 in einer Ansicht von unten (Fig. 14a) bzw schräg von unten (Fig. 14b).

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung zunächst anhand der Fig. 1 , 2a bis 2c und 3a bis 3c beschrieben.

Fig. 1 zeigt als Beispiel ein Flügeltor bzw. Drehflügeltor 130 mit einem ersten Torblatt 131 und einem zweiten Torblatt 132. Das Drehflügeltor 130 ist mit einer Vorrichtung 100 zum Verriegeln gemäß einer bevorzugten Ausfüh rungsform der Erfindung versehen, die einen Flügeltorbeschlag bildet. Wei terhin ist ein Mitnehmer 140 eines in der Figur nicht dargestellten Torantriebs gezeigt.

Die Vorrichtung 100 dient zum Verriegeln des Flügeltors 130 und hat eine erste Kopplungseinrichtung 1 und eine zweite Kopplungseinrichtung 2, die als ein Gestänge ausgebildet sind. Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist es aber auch möglich, die zweite Kopplungseinrichtung 2 wegzulassen, beispielsweise wenn die Vorrichtung zur Verriegelung eines einflügeligen Flügeltors ausgestaltet ist.

Die erste Kopplungseinrichtung 1 koppelt das erste Torblatt 131 an den Mit nehmer 140 des Torantriebs. Sie umfasst ein Antrieb-Anschlusselement 11 , das an den Mitnehmer 140 angeschlossen ist, sowie ein Torblatt-Anschlusselement 12, das an das erste Torblatt 131 angeschlossen ist. Die als Gestänge ausgebildeten Anschlusselemente 11 , 12 sind teleskopartig ausgestaltet, so dass sie relativ zueinander bewegbar sind.

An der unteren Seite des Flügeltors 130 ist ein erstes Riegelelement 3 ange ordnet, das zum Verriegeln des Torblatts 131 in geschlossenem Zustand dient. Ein zweites Riegelelement 4 ist auf der gegenüberliegenden Seite des Flügeltors 130 angeordnet, d.h. an seiner oberen Seite, um das Torblatt 131 in geschlossenem Zustand dort ebenfalls zu verriegeln.

An der ersten Kopplungseinrichtung 1 ist ein Kraftübertragungselement 5 angeordnet, das als Bowdenzug ausgestaltet ist (siehe Fig. 2a und 2b). Das Kraftübertragungselement bzw. der Bowdenzug 5 erzeugt eine Zugkraft, die durch die Relativbewegung zwischen dem Antrieb-Anschlusselement 11 und dem Torblatt-Anschlusselement 12 der Kopplungseinrichtung 1 verursacht wird, wenn sich der Mitnehmer 140 bewegt, um das Torblatt 131 zu öffnen. Die Zugkraft des Bowdenzugs 5 wird dazu verwendet, das erste bzw. untere Riegelelement 3 in seine Entriegelungsrichtung zu ziehen, um das Torblatt 131 auf dieser Seite, d.h. an seiner unteren Kante, freizugeben. Dabei zieht der Bowdenzug 5 nicht direkt an den Riegelelementen 3, 4, sondern an einer Zahnstange eines an den Bowdenzug 5 gekoppelten Umkehrgetriebes 6 (siehe auch Fig. 2b).

Das Umkehrgetriebe 6 ist so gestaltet, dass es die Zugkraft F 1 , welche durch das Kraftübertragungselement 5 auf das erste Riegelelement 3 ausgeübt wird, in die entgegengesetzte Richtung umkehrt, so dass eine zur Kraft F1 entgegen gerichtete Zugkraft F2 entsteht, die dazu verwendet wird, das zwei te bzw. an der Oberkante des Torblatts 131 gelegene Riegelelement 4 in dessen Entriegelungsrichtung zu ziehen (siehe Fig. 1 ).

In dem in Fig. 1 gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst die Vor richtung 100 eine zweite Kopplungseinrichtung 2 zum Öffnen und Schließen des zweiten Torblatts 132. Die zweite Kopplungseinrichtung 2 umfasst, ebenso wie die erste Kopplungseinrichtung 1 , ein Antrieb-Anschlusselement 11 zum Anschließen an den Mitnehmer 140 des Torantriebs und ein Torblatt-Anschlusselement 12 zum Anschließen an das zweite Torblatt 132 des Flü geltors 130. Ebenso wie bei der ersten Kopplungseinrichtung 1 sind die bei den Anschlusselemente 11 , 12 relativ zueinander beweglich, so dass sie bei einer Bewegung des Mitnehmers 140 zum Öffnen des Torblatts 132 eine Re lativbewegung ausführen, solange das Torblatt 132 noch geschlossen ist und sich in verriegeltem Zustand befindet.

Die Fig. 2a/l und 2a/ll zeigen einen Abschnitt der ersten Kopplungseinrich tung 1 , welcher teleskopartig ausgestaltet ist und als Teleskopteil 10 be zeichnet ist. Das Antrieb-Anschlusselement 11 der Kopplungseinrichtung 1 ist in Fig. 2a rechts gelegen und in diesem Beispiel rohrförmig bzw. als ein rundes Rohr ausgestaltet. Dieser Teil bildet ein Gehäuse 10a, in dem ein Teil des Torblatt-Anschlusselements 12 bewegbar gelagert ist bzw. darin geführt wird. Das Gehäuse 10a des Teleskopteils 10 ist über das Antrieb-Anschlusselement 11 an den Mitnehmer 140 des Torantriebs gekoppelt (sie he Fig. 1 ).

In Fig. 2a/l links gelegen befindet sich das Torblatt-Anschlusselement 12, von dem ein Teilstück 10b in das Gehäuse 10a eintaucht bzw. darin beweg bar als inneres Teleskopelement des Teleskopteils 10 geführt wird. Am ande ren Ende des Torblatt-Anschlusselements 12 ist dieses durch einen Be schlag 135 mit dem ersten Torblatt 131 verbunden. Die Verbindung ist schwenkbar, da sich beim Öffnen bzw. Schließen des Torblatts 131 der Win kel zwischen der Kopplungseinrichtung 1 und dem ersten Torblatt 131 än dert.

Am torblattseitigen Ende des Gehäuses 10a, das als ein Teilstück des An trieb-Anschlusselements 11 ausgestaltet ist, ist ein Bowdenzuganschluss 51 befestigt, so dass eine Hülle 56 des Bowdenzugs 5 daran gehalten wird und fest mit dem Gehäuse 10a bzw. dem Antrieb-Anschlusselement 11 verbun den ist. Eine als Seil oder Drahtseil ausgestaltete Litze 57 des Bowdenzugs 5, die zum Teil in der Hülle 56 geführt wird, ist mit einem Ende an einer Bow denzugbefestigung 52 befestigt. Die Bowdenzugbefestigung 52 ist fest mit dem im Teleskopteil 10 befindlichen Teilstück 10b des Torblatt-Anschlusselements 12 verbunden und ragt durch ein Langloch 114, das an der Unterseite des Gehäuses 10a bzw. des Antrieb-Anschlusselements 11 ausgebildet ist, aus diesem heraus. Das Langloch 114 ist auch an der ande ren Seite des Gehäuses 10a ausgebildet, das heißt es erstreckt sich durch das Gehäuse 10a.

Wie oben beschrieben bildet das Gehäuse 10a einen Teil des Teleskopteils 10 der rohrförmigen Kopplungseinrichtung 1.

Durch diese Anordnung wird der Bowdenzug 5 gespannt, wenn sich das An trieb-Anschlusselement 11 und das Torblatt-Anschlusselement 12 der Kopp lungseinrichtung 1 aufeinander zu bewegen. Diese Relativbewegung ent steht, wenn das Antrieb-Anschlusselement 11 durch den Mitnehmer 140 des Torblattantriebs zum noch verriegelten Torblatt 131 hin bewegt wird, um es zu öffnen.

Fig. 2b zeigt in ihrem oberen Teil den weiteren Verlauf der Hülle 56 des Bowdenzugs 5 mit dem darin geführten Zugseil, das durch die Litze 57 gebil det wird. Ein weiterer Bowdenzuganschluss 53 ist an einem Halteelement 60 des Torblatts 131 befestigt. In dem Bowdenzuganschluss 53 wird das andere Ende der Hülle 56 des Bowdenzugs 5 festgehalten.

Die an dem Bowdenzuganschluss 53 aus der Hülle 56 heraustretende Litze 57 des Bowdenzugs 5 ist an einem bewegbaren, als Zahnstange ausgebilde ten Zugelement 61 des Umkehrgetriebes 6 befestigt und treibt das Zugele ment 61 direkt an. Die Litze 57 des Bowdenzugs 5 bildet somit ein Zugseil, das beim Spannen des Bowdenzugs 5 eine nach oben, das heißt zum Befes tigungsanschluss 53 hin gerichtete Zugkraft F1 auf das Zugelement 61 des Umkehrgetriebes 6 ausübt und dieses nach oben bewegt. Das heißt, die An triebskraft erfolgt unmittelbar auf das Zugelement 61 (siehe auch Fig. 3b).

Das erste Zugelement 61 verbindet die Litze 57 des Bowdenzugs 5 über ein weiteres Zugseil 58 mit einem beweglichen Riegel 31 des Riegelelements 3, das am unteren Ende bzw. an der unteren Seite des Torblatts 131 befestigt ist (siehe auch Fig. 2c und 3c). Im Schließzustand ragt der Riegel 31 mit sei nem freien Ende aus dem Riegelelement 3 heraus und steht in Eingriff mit einem feststehenden Verschlussbeschlag 32. Mit Hilfe eines in der Figur nicht gezeigten Riegelspannelements, das als eine Feder ausgestaltet ist, ist das Riegelelement 3 in Schließstellung gespannt, d.h. der Riegel 31 ist in Richtung der Schließstellung vorgespannt.

In Fig. 3a ist der Bowdenzuganschluss 53, der an dem Ende der Bowden zughülle 56 angeordnet ist, das dem Umkehrgetriebe 6 zugewandt ist, dar gestellt (siehe auch Fig. 2b, oben). Der Bowdenzuganschluss 53 wird durch ein Winkelelement gebildet, das in diesem Beispiel als Beschlag an dem Torblatt 131 befestigt ist. Die Hülle 56 des Bowdenzugs 5 greift so in eine Öffnung des Bowdenzuganschlusses 53 ein, dass sie darin fixiert ist, wäh rend die Litze 57 des Bowdenzugs 5 die Zugkraft F1 des Bowdenzugs 5 auf das erste Zugelement 61 des Umkehrgetriebes 6 übertragt und dieses bei Spannung des Bowdenzugs 5 nach oben zieht, das heißt in Richtung der am Bowdenzuganschluss 53 fixierten Hülle 56 (siehe Fig. 3b).

Fig. 3b zeigt das Umkehrgetriebe 6. Die von dem als Bowdenzug 5 ausge stalteten Kraftübertragungselement kommende Litze 57 bildet einen Seilzug, dessen Ende an einem Ende des ersten Zugelements 61 des Umkehrgetrie bes 6 befestigt ist. Das andere bzw. unten angeordnete Ende des ersten Zu gelements 61 des Umkehrgetriebes 6 ist über das Zugseil 58 mit dem unten am Torblatt 131 angeordneten Regelelement 3 verbunden (siehe Fig. 3c).

Das erste Zugelement 61 des Umkehrgetriebes 6 ist in Richtung der durch die Litze 57 ausgeübten Zugkraft F1 hin und her bewegbar gelagert. Neben dem ersten Zugelement 61 und parallel dazu ist ein zweites Zugelement 62 in dem Umkehrgetriebe 6 angeordnet, das ebenfalls in Richtung der Zugkraft F1 hin und her bewegbar ist. Die beiden Zugelemente 61 , 62 sind durch ein weiter unten im Detail beschriebenes, als Zahnrad ausgebildetes Koppelele ment des Umkehrgetriebes 6 derart aneinandergekoppelt, dass sich das zweite Zugelement 62 bei einer Bewegung des ersten Zugelements 61 in entgegengesetzter Richtung zum ersten Zugelement 61 bewegt. Das heißt, bei Ausübung der Zugkraft F1 auf das Zugelement 61 wirkt am zweiten Zu gelement 62 eine Zugkraft F2, die entgegengesetzt zur Zugkraft F1 gerichtet ist.

Über ein weiteres Zugseil 59, das als Draht ausgestaltet ist, ist das zweite Zugelement 62 mit dem zweiten Riegelelement 4 verbunden, das an der obe ren Seite des ersten Torblatts 131 befestigt ist, das heißt an der dem ersten Riegelelement 3 gegenüberliegenden Seite oder Kante des Torblatts 131.

Das zweite Riegelelement 4 (siehe Fig. 1 und 4b) ist gleichartig wie das erste Riegelelement 3 aufgebaut, wie oben unter Bezugnahme auf die Fig. 2c und 3c beschrieben.

Durch die Zugkraft F2, die durch Spannung des Bowdenzugs 5 bei einer Re lativbewegung des Antrieb-Anschlusselements 11 zum Torblatt-

Anschlusselement 12 hin entsteht und über das Umkehrgetriebe 6 auf das obere bzw. zweite Riegelelement 4 wirkt, wird das Riegelelement 4 entrie gelt, das heißt, sein Riegel wird entgegen seiner Vorspannung nach unten zum Umkehrgetriebe 6 hingezogen und dadurch in Entriegelungsposition gebracht.

Fig. 3c zeigt das unten angeordnete, erste Riegelelement 3 in einer seitlichen Ansicht schräg von oben. Das Riegelelement 3 mit seinen Elementen ist oben unter Bezugnahme auf die Fig. 2c beschrieben. Die Beschreibung gilt in gleicher Weise auch für das auf der gegenüberliegenden Seite oder Kante des Torblatts 131 angeordnete zweite Riegelelement 4.

Die verschiedenen Elemente der ersten Kopplungseinrichtung 1 (siehe Fig.

1 ) sind in Fig. 4a und 4b dargestellt. Die Kopplungseinrichtung 1 wurde be reits oben unter Bezugnahme auf Fig. 2a beschrieben und wird nachfolgend näher erläutert.

Das Antrieb-Anschlusselement 11 ist als Mitnehmerstange ausgestaltet, die an einem Ende 11 a zur Befestigung an dem Mitnehmer 140 des Torantriebes ausgebildet ist. An seinem anderen Ende 11 b ist das Antrieb-Anschlusselement 11 zur teleskopartigen Aufnahme eines Teilstücks 10b des Torblatt-Anschlusselements 12 ausgebildet. Flierzu ist der Innendurch messer des Antrieb-Anschlusselements 11 zumindest in diesem Teilstück größer als der Außendurchmesser des Torblatt-Anschlusselements 12, so dass dieses in dem Antrieb-Anschlusselement 11 in Längsrichtung ver schiebbar gelagert ist und mit seinem Teilstück 10b und dem Ende 11 b des Antrieb-Anschlusselements 11 das Teleskopteil 10 bildet.

In dem Teleskopteil 10 der Kopplungseinrichtung 1 befindet sich ein Kopp lungsspannelement 13, das als Zugfeder ausgestaltet ist und das Torblatt-Anschlusselement 12 zum Antrieb-Anschlusselement 11 hin spannt. Das

heißt, die beiden Anschlusselemente 11 , 12 sind durch das Kopplungsspan nelement 13 gegeneinander vorgespannt, so dass beim Auseinanderziehen der beiden Anschlusselemente 11 , 12 eine Zugkraft zwischen den beiden Anschlusselementen 11 , 12 wirkt.

Ein Ende 12b des Torblatt-Anschlusselements 12 ist zum Anschließen bzw. befestigen an dem Torblatt 131 ausgebildet.

Die Zugfeder 13 ist mit ihrem einen Ende an einem Bolzen 111 des Antrieb-Anschlusselements 11 befestigt. Mit ihrem anderen Ende ist die Zugfeder 13 an einer Ringschraube 122 befestigt, die an dem Teilstück 10b des Torblatt-Anschlusselements 12 befestigt ist.

Eine Öse 122a der Ringschraube 122 dient als Mittel zur Befestigung der Litze 57 des Bowdenzugs 5, der mit dem Bowdenzuganschluss 51 so an dem Teleskopteil 10 angeschlossen ist, dass er gespannt wird und seine Lit ze 57 eine Zugkraft ausübt, wenn sich die Anschlusselemente 11 , 12 aufei nander zu bewegen, das heißt, wenn das Teleskopteil 10 eingefahren wird, was durch die Spannkraft der Zugfeder 13 erfolgt bzw. unterstützt wird.

Das als Zugfeder 13 ausgebildete Kopplungsspannelement wirkt über das als Bowdenzug 5 ausgestaltete Kraftübertragungselement gegen die Vor spannung der Riegelspannelemente, welche die Riegelelemente 3, 4 in ihre Verriegelungsposition bzw. Schließstellung spannen. Die Federkraft der Zug feder 13 zwischen den beiden Anschlusselementen 11 , 12 ist größer als die durch die Riegelspannelemente ausgeübte Vorspannung der Riegelelemente 3, 4 in Richtung der jeweiligen Verriegelungsposition. Auf diese Weise sind die Riegelelemente 3, 4 in ihrer Entriegelungsposition und das Teleskopteil 10 ist in seiner eingefahrenen Position, wenn das Torblatt 131 geöffnet ist und keine Zugkraft durch den Mitnehmer 140 auf die erste Kopplungseinrich- tung 1 und somit auf das Torblatt 131 ausgeübt wird, die größer ist als die Spannkraft der Zugfeder 13 der ersten Kopplungseinrichtung 1.

Eine Bolzensicherung 111 a dient zur Sicherung des Bolzens 111 , der durch die Mitnehmerstange bzw. das Antrieb-Anschlusselement 11 geführt ist, um ein Ende der Zugfeder 13 zu halten.

Die Ringschraube 122 ragt mit ihrer Öse 122a aus dem Antrieb-Anschlusselement 11 heraus. Zu diesem Zweck ist in dem Antrieb-Anschlusselement 11 ein Langloch 114 ausgebildet, das durch das ganze Rohr geht bzw. sich durch das Antrieb-Anschlusselement 11 erstreckt, um die Relativbewegung zwischen den beiden Anschlusselementen mit der her ausragenden Ringschraube 122 zu erlauben, die mit dem innenliegenden Teilstück 10b des Torblatt-Anschlusselements 12 fest verbunden ist und ein Ende der Zugfeder 13 hält.

In Fig. 5a ist ein Beispiel einer Kopplungseinrichtung 1 in einer Ansicht von unten dargestellt. Die Elemente der Kopplungseinrichtung 1 sind wie oben unter Bezugnahme auf die Fig. 2a sowie 4a und 4b beschrieben ausgestaltet und mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Die Figur zeigt die als Teleskopstange ausgestaltete erste Kopplungseinrichtung 1 zusammen mit dem Flügel oder Torblatt 131 , an dem sie mithilfe des Beschlags 135 schwenkbar befestigt ist.

Der Flügel, der das erste Torblatt 131 umfasst oder als solches ausgebildet ist, ist mit dem oben gelegenen Riegelelement 4 und dem unten gelegenen Riegelelement 3 versehen und muss zuletzt schließen und als erster geöffnet werden. Das heißt, beim Schließen muss zuerst der nicht mit Riegelelemen ten versehene Flügel bzw. das Torblatt 132 geschlossen werden. Dies wird erreicht durch unterschiedlich lange Langlöcher in den Führungen der Tele- skopstangen und somit durch einen unterschiedlich langen Arbeitshub der Kopplungseinrichtungen 1 , 2.

Ein Zugseil 160, das mit einem Ende am Mitnehmer 140 befestigt ist, dient zur Notentriegelung von außen.

Zur Verdeutlichung ist in Fig. 5b im rechten Teil ein weiteres Beispiel für die Kopplungseinrichtung 1 in einer Ansicht von unten dargestellt. Im linken Teil der Figur ist zusätzlich auch ein Beispiel für die zweite Kopplungseinrichtung 2 dargestellt. Die Elemente der Kopplungseinrichtung 1 sind ebenfalls wie oben unter Bezugnahme auf die Figs. 2a sowie 4a und 4b beschrieben aus gestaltet und mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Die Figur zeigt die als Teleskopstange ausgestalteten Kopplungseinrichtungen 1 , 2, mit dem jeweils zugehörigen, daran angekoppelten Flügel oder Torblatt 131 bzw. 132, an dem sie mithilfe der Beschläge 135 schwenkbar befestigt ist.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 6a und 6b und 7 die zweite Kopplungseinrichtung 2 in weiteren Details erläutert, welche das zwei te Torblatt 132, das nicht mit Riegelelementen versehen ist, an den Mitneh mer 140 koppelt.

Das zweite Torblatt 132 und die zweite Kopplungseinrichtung 2 können opti onal zusätzlich zum ersten Torblatt und zur ersten Kopplungseinrichtung 1 vorgesehen sein.

Die zweite Kopplungseinrichtung 2 hat in diesem Beispiel im Gegensatz zur ersten Kopplungseinrichtung 1 eine Zylinderschraube 123 anstelle der Ring schraube 122, da an der zweiten Kopplungseinrichtung 2 kein Bowdenzug angebracht ist. Ansonsten ist die Zylinderschraube 123 auf dieselbe Weise wie die Ringschraube 122 des ersten Kopplungselements 1 an dem Torblatt-Anschlusselement 12 bzw. dessen Teilstück 10b, das sich im Innraum des

Teleskopteils 10 befindet, befestigt. Ein Teil der Zylinderschraube 123 ragt durch ein Langloch 115 nach außen, das in der Mitnehmerstange bzw. im Gehäuse 10a des Teleskopteils 10 der zweiten Kopplungseinrichtung 2 aus gebildet ist und eine teleskopartige Relativbewegung seiner beiden An schlusselemente 11 , 12 erlaubt.

Die übrigen Elemente der zweiten Kopplungseinrichtung 2 entsprechen den jenigen der ersten Kopplungseinrichtung 1 und sind wie oben unter Bezug nahme auf die Figs. 4a und 4b beschrieben ausgestaltet und mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Um zu erreichen, dass der mit den Riegelelementen 3, 4 versehene Flügel bzw. das erste Torblatt 131 zuletzt geschlossen und als erster geöffnet wird, sind die Langlöcher 114, 115, die in den Führungen der Teleskopstangen der ersten Kopplungseinrichtung 1 bzw. der zweiten Kopplungseinrichtung 2 ausgebildet sind, unterschiedlich lang und erlauben somit einen unterschied lich langen Arbeitshub der bei den Kopplungseinrichtungen 1 bzw. 2. Weiter hin haben die Federelemente 13, die sich in den Teleskopstangen bzw. Te leskopteilen 10 der beiden Kopplungseinrichtungen 1 und 2 befinden, diesel be Federkraft bzw. Federkonstante und sind auf gleiche Weise gestaltet.

Die Fig. 7 zeigt ebenfalls das zweite Kopplungselement 2, welches mit sei nem Torblattanschlusselement 12 an dem zweiten Torblatt 132 schwenkbar befestigt ist. Zur schwenkbaren Befestigung dient der Beschlag 135. Die Kopplungseinrichtung 2 ist in einer Ansicht von unten dargestellt und ver deutlicht das Langloch 115, das in einem Teilstück des Antrieb-Anschlusselements 11 ausgebildet ist, sowie die durch das Langloch 115 herausragende Zylinderschraube 123, die ein Anschlagelement zur Begren zung des Arbeitshubs der teleskopartigen Kopplungseinrichtung 2 bildet. Die Abbildung zeigt die Teleskopstange bzw. die zweite Kopplungseinrichtung 2 an dem nicht mit Riegeln oder Riegelelementen 3, 4 versehenen Torflügel oder Torblatt 132.

Die Fig. 8 zeigt den Anschluss des unteren Riegelelements 3 mittels des als Drahtseil ausgebildeten Zugseils 58.

Noch einmal zurückkommend auf die Fig. 2b wird nun eine Notentriege lungseinrichtung der Vorrichtung 100 erläutert:

In Fig. 2b ist im oberen Bereich am Torblatt 131 ein rundes Zugelement 161 mit einem Zugseil 160 dargestellt. Dies bildet eine Zugeinrichtung für eine Notentriegelung von außen. Von außen kann man mittels eines Schlüssels das Zugelement 161 entfernen und an dem Zugseil 160 ziehen. Das andere Ende des Zugseils 160 ist an eine Notentriegelung in dem als Schlitten aus gebildeten Mitnehmer 140 des Torantriebs angeschlossen. Wird der Schlitten entkuppelt, dann werden die durch die Kopplungsspannelemente bzw. Fe derelemente oder Zugfedern 13 unter Spannung stehenden Teleskopstan gen bzw. Kopplungseinrichtungen 1 , 2, die die Torflügel bzw. Torblätter 131 , 132 mit dem Antriebsschlitten verbinden, entlastet. Flierdurch wird der Bow denzug 5 angezogen, wodurch die Riegel 31 der Riegelelemente 3, 4 entge gen ihrer Vorspannung in ihre jeweilige Entriegelungsposition zurückgezogen werden. Die durch den Mitnehmer 140 bewegten, als Teleskopstangen aus gebildeten Kopplungselemente 1 , 2 drücken dann beide Flügel des Tores auf, so dass man das Tor von außen öffnen kann.

Anhand der Figuren 9a bis 9c sowie 10a bis 10c werden nachfolgend weitere Details des Umkehrgetriebes 6 erläutert.

Die beiden parallel zueinander in ihrer Längsrichtung bewegbaren Zugele mente 61 , 62 sind an ihren sich gegenüberliegenden, gegenseitig zugewand- ten Seiten mit Zähnen 61 a, 62a versehen, so dass sie Zahnstangen bilden (siehe Fig. 10a).

Die beiden Zugelemente 61 , 62 sind über ein als Zahnrad ausgebildetes Koppelelement 63 miteinander gekoppelt, so dass sich bei einer Bewegung des ersten Zugelements 61 in einer Richtung das zweite Zugelement 62 in die entgegengesetzte Richtung bewegt.

Zu diesem Zweck stehen Zähne 63a des rund ausgebildeten Koppelele ments 63 mit den Zähnen 61 a, 62a des ersten bzw. zweiten Zugelements 61 , 62 in Eingriff. Durch ein Gehäuse 64 ist die Getriebeanordnung verschlos sen, wobei Endstücke 61 b, 62b der Zugelemente 61 , 62 an zwei sich gegen überliegenden Seiten 6a, 6b des Umkehrgetriebes 6 herausragen. An den Endstücken 61 b des Zugelements 61 und an einem Endstück 62b des zwei ten Zugelements 62 sind Befestigungselemente zur Befestigung der Zugseile 58 bzw. 59 ausgebildet, über welche die sich in Bezug auf das Umkehrge triebe 6 gegenüberliegenden Riegelelemente 3 bzw. 4 durch Ausüben einer Zugkraft betätigt bzw. entriegelt werden.

Fig. 11 zeigt die Anschlüsse der Teleskopstangen, welche durch die Kopp lungseinrichtungen 1 , 2 gebildet werden, am jeweiligen Torflügel. Die Be schläge 135 zur Befestigung der Torblatt-Anschlusselemente 12 am Torblatt 131 bzw. 132 sind derart ausgestaltet, dass sie eine Schwenkbewegung der Torblatt-Anschlusselemente 12 um eine Achse erlauben, die parallel zur Drehachse des jeweiligen Torblatts bzw. Torflügels verläuft, d.h. senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 11.

Die Fig. 12 zeigt ein Beispiel für die Riegelelemente 3, 4. Der in Längsrich tung des Zugseils 58 bzw. 59 bewegbare Riegel 31 ist mit einem Ende des Zugseils 58 bzw. 59 verbunden und gelangt durch die durch das Zugseil 58, 59 ausgeübte Zugkraft in seine Entriegelungsposition, d.h. er bewegt sich in dem in Fig. 12 gezeigten Beispiel nach oben.

Ein Halteelement 33 des Riegelelements 3, 4 umfasst Befestigungselemente 33a zur Befestigung am Torblatt 131 , wobei der Riegel 31 in dem Halteele ment 33 des Riegelelements 3 bzw. 4 verschiebbar gehalten wird. Der rechtwinklig ausgestaltete Verschlussbeschlag 32 dient zur Befestigung am Boden und bildet einen Anschlag 32a für den Riegel 31 , wenn er sich in Ver riegelungsposition befindet, d.h. in der Fig. 12 in der unteren Position.

Für das oben am Torblatt angeordnete Riegelelement 4 wird der Anschlag durch die Zarge gebildet, so dass der Verschlussbeschlag 32 dort nicht vor gesehen ist.

Die Figuren 13, 14a und 14b zeigen den Aufbau in einer Ansicht schräg von unten bzw. in Ansichten der Unterseite der beiden Kopplungseinrichtungen 1 , 2 aus verschiedenen Perspektiven. Der Schlitten bzw. Mitnehmer 140 des Torantriebs ist an den Antrieb-Anschlusselementen 11 der beiden Kopp lungseinrichtungen 1 , 2 angeschlossen. Durch die Bewegung des Mitneh mers 140 erfolgt das Öffnen bzw. Schließen der beiden Tore 131 , 132.

Beim Öffnen bewegt sich der Mitnehmer 140 in Richtung der Torblätter 131 , 132. Das Antrieb-Anschlusselemente 11 und das Torblatt-Anschlusselement 12 bewegen sich dadurch in jedem der beiden Kopplungseinrichtungen 1 , 2 aufeinander zu. Durch diese Relativbewegung wird der Bowdenzug 5 ge spannt und übt eine Zugkraft auf das am unteren Ende des Torblatts 131 angeordnete Riegelelement 3 aus, so dass das Torblatt 131 dort freigegeben bzw. entriegelt wird.

Durch weiteres Bewegen des Mitnehmers 140 in Richtung der Torblätter werden diese nun geöffnet. Dabei öffnet sich auch das zweite Torblatt 132, das über die Kopplungseinrichtung 2 ebenfalls mit dem Mitnehmer 140 ver bunden ist und nach Entriegelung des ersten Torblattes 131 ebenfalls geöff net werden kann.

Um das Tor zu schließen, übt der Mitnehmer 140 über die beiden Kopp lungseinrichtungen 1 , 2 eine Zugkraft auf die Torblätter 131 , 132 aus. Dabei erreicht zunächst das zweite Torblatt 132 seinen Anschlag am Tor und damit seine geschlossene Position.

Durch die weiterhin ausgeübte Zugkraft des Mitnehmers 140 wird das mit den Riegelelementen 3, 4 versehene Torblatt 131 weiter in Schließrichtung bewegt, während die Anschlusselemente 11 , 12 der als Teleskop ausgebil deten zweiten Kopplungseinrichtung 2 bei dieser Bewegung auseinanderge zogen werden, da das zweite Torblatt 132 bereits zuvor seine Endposition beim Schließen erreicht hat.

Die Anschlusselemente 11 , 12 der ersten Kopplungseinrichtung 1 werden beim Schließvorgang durch die Kopplungsspannelemente 13 zusammenge halten, solange das Torblatt 131 seine Endposition noch nicht erreicht hat. Dadurch werden die Riegelelemente 3, 4 über den gespannten Bowdenzug 5 entgegen ihrer Vorspannung noch in der Entriegelungsposition gehalten.

Durch weiteres Bewegen des Mitnehmers 140, nachdem nun auch das erste Torblatt 131 seine Schließposition erreicht hat, werden die beiden Anschlus selemente 11 , 12 der beider Kopplungseinrichtungen 1 , 2 auseinandergezo gen bzw. voneinander wegbewegt. Durch diese Relativbewegung werden die Kopplungsspannelemente 13 gespannt und der an der ersten Kopplungsein richtung 1 befestigte Bowdenzug 5 entspannt. Dadurch gelangen die Rie gelelemente 3, 4 aufgrund ihrer Vorspannung in ihre jeweilige Schließpositi on und verriegeln das erste Torblatt 131. Da das erste Torblatt 131 von au- ßen das zweite Torplatt 132 überlappt, sind nun beide Torblätter verriegelt.

Durch bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden mit nur einem Bowdenzug Riegelelemente an der Ober- und Unterseite von Flügeltoren gleichzeitig verriegelt bzw. entriegelt. Die Vorrichtung ist besonders leicht einstellbar und eine Umlenkung zum Beispiel mit Umlenkrollen entfällt. War tungskosten werden reduziert und der Montageaufwand auf der Baustelle wird reduziert.

Bezugszeichenliste

erste Kopplungseinrichtung

zweite Kopplungseinrichtung

, 4 erstes (unteres) bzw. zweites (oberes) Riegelelement

Kraftübertragungselement bzw. Bowdenzug

Umkehrgetriebe

a, 6b Seiten des Umkehrgetriebes

0 Teleskopteil

0a Gehäuse

0b Teilstück (des Torblatt-Anschlusselements)

1 Antrieb-Anschlusselement der ersten Kopplungseinrichtung 1 a Ende zur Befestigung am Mitnehmer

1 b Ende zur Aufnahme des Torblatt-Anschlusselements

2 Torblatt-Anschlusselement der ersten Kopplungseinrichtung 2b Ende zum Anschluss am Torblatt

3 Kopplungsspannelement bzw. Zugfeder

1 Riegel (des Riegelelements)

2 Verschlussbeschlag

2a Anschlag

3 Halteelement

3a Befestigungselemente

1 Bowdenzuganschluss (am Gehäuse)

2 Bowdenzugbefestigung

3 weiterer Bowdenzuganschluss (am Halteelement des Torblatts) 6 Hülle

7 Litze bzw. Zugseil

8 Zugseil (für erstes Riegelelement)

9 Zugseil (für zweites Riegelelement)

60 Halteelement des Torblatts

61 , 62 erstes bzw. zweites Zugelement des Umkehrgetriebes

61 a Zähne

62a Zähne

61 b Endstück

62b Endstück

63 Koppelelement

63a Zähne

64 Gehäuse

100 Vorrichtung zum Verriegeln

111 Bolzen

111 a Bolzensicherung

114 Langloch (der ersten Kopplungseinrichtung)

115 Langloch (der zweiten Kopplungseinrichtung)

122 Ringschraube

122a Öse

123 Zylinderschraube

130 Flügeltor / Drehflügeltor

131 erstes Torblatt bzw. Flügel

132 zweites Torblatt bzw. Flügel

135 Beschlag für Torblatt-Anschlusselement

140 Mitnehmer / Schlitten

160 Zugseil zur Notentriegelung

161 rundes Zugelement

F1 Zugkraft

F2 zu F1 entgegengerichtete Zugkraft