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1. DE000060129994 - VORRICHTUNG ZUR AUFBLASREGELUNG EINER PROSTHETISCHEN HÜLLE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Steuerung des Aufblasens einer aufblasbaren prothetischen Hülle, umfassend:
– eine verformbare Tasche ( 12), die eine Flüssigkeitsreserve enthält, die das Aufblasen der Hülle ( 1) gewährleisten kann,
–  ein Gehäuse ( 14), das eine Weiterleitungsschaltung ( 15) begrenzt, die von einem steuerbaren Verschlußmittel ( 32) kontrolliert wird und an die Hülle ( 1) sowie an die Tasche ( 12) angeschlossen ist,
dadurch  gekennzeichnet, daß das Verschlußmittel eine Rückschlagklappe ( 32) ist, die umfaßt:
–  ein bewegliches Element ( 24, 25) zum Öffnen und Schließen der Weiterleitungsschaltung ( 15),
–  ein elastisches Element ( 30) zur Rückstellung des beweglichen Elements ( 24, 25) in Verschlußposition, – und ein sensibles Element mit ferromagnetischem Charakter ( 28), das mit dem beweglichen Element ( 24, 25) verbunden ist, um das Öffnen des beweglichen Elements und der Wirkung eines Magnetfeldes zu steuern.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe ( 32) in dem Gehäuse ( 14) angeordnet ist, das in dem Teil der Weiterleitungsschaltung zwischen der Klappe und der Hülle ein Septum oder eine Membran ( 33), die durchstoßbar und verschließbar ist, umfaßt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ( 14) direkt mit der Tasche ( 12) verbunden ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche ( 12) elastisch verformbar ist und ein Formgedächtnis bezüglich seiner maximalen Aufnahmekapazität besitzt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe ( 32) auf der Weiterleitungsschaltung ( 15) angeordnet ist, die das Gehäuse ( 14) begrenzt und die einen ersten Abschnitt ( 16) in Verbindung mit der Tasche ( 12), ein Rohr ( 19) zur Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt und einer Kammer ( 22) und einen zweiten Abschnitt ( 17) umfaßt, der mit der Kammer und in dieser letztgenannten mit dem beweglichen Element ( 24), ( 25) der Klappe in Verbindung gebracht werden kann, die gleitend auf dem Rohr montiert ist, um die Verbindung mit dem zweiten Abschnitt zu öffnen oder zu schließen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsrohr ( 19) in die Kammer ( 22) ragt, die von dem beweglichen Element begrenzt ist, das von einer elastisch verformbaren Membran ( 24) gebildet ist, die eine Dichtlippe bildet, die einen Schacht ( 26) umrahmt und über das Rohr geschoben ist, das in den Schacht mit seinem offenen Ende mündet, und das mindestens ein Radialloch ( 31) zur Verbindung mit der Kammer ( 22) aufweist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das sensible Element ein ferromagnetischer Kopf ( 28) ist und daß der Schacht ( 26) von einem Anschlußstück ( 25) begrenzt ist, das die Membran ( 24) aufweist und das von dem ferromagnetischen Kopf ( 28), der mit dem elastischen Element ( 30) verbunden ist, bedeckt ist, wobei die Membran ( 24) immer in eine Position zum Verschließen des Radialloches des Rohrs und zur Unterbrechung der Kommunikation zwischen dem ersten ( 16) und dem zweiten Abschnitt ( 17) gedrückt wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf ( 28) in einem geschlossenen Hohlraum ( 23) angeordnet ist, der vom Gehäuse begrenzt und von der Kammer durch die Membran getrennt ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element eine Spiralfeder ist, und daß der Kopf ( 28) einen Absatz ( 29) bildet, an dem die Spiralfeder ( 30) zur Anlage gelangt, die zusammengedrückt und im Hohlraum einer Vorspannung unterzogen wird.
10. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr ( 19) ab einer Ebene ( 22a), die von der Kammer ( 22) für die Abstützung der Membran ( 24) beim Verschließen des zweiten Abschnitts ( 17) gebildet ist, eine größere Höhe H als der Weg C der Klappe aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr ( 19) mindestens ein Radialloch ( 31) aufweist, das sich auf einer Höhe h der Stützebene ( 22a), die geringer als der Weg C der Klappe ist, befindet.
12. Implantierbare Prothese, bestehend aus einer aufblasbaren Hülle und einer Vorrichtung zur Aufblasregelung nach einem der Ansprüche 1 bis 11.