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1. WO2016016017 - FRAME FOR ELECTROCHEMICAL CELLS

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Rahmen (4a) zur Fixierung von Zellen, umfassend einen Rahmenkörper (4), in welchem mindestens ein Kühlkanal (6a, 16a) für ein Kühlmedium ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4a) mindestens ein Steckstück (12, 16) zur Verbindung mit einem anderen Rahmen (4a) aufweist, wobei der Kühlkanal (6a, 16a) zumindest teilweise innerhalb des Steckstücks (12, 16) verläuft.

2. Rahmen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Steckstück (12, 16) zumindest teilweise derart aus der Rahmenebene (4b) herausragt, dass es in eine komplementäre Öffnung eines

Steckstücks (12, 16) eines benachbarten Rahmens (4a) hineinragen kann.

3. Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Steckstück (12, 16) einen runden oder rechteckigen Querschnitt aufweist.

4. Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Steckstück (12, 16) einen männlichen Teil (13) und einen weiblichen Teil (14) aufweist, wobei der männliche Teil (13) geeignet ist, in den weiblichen Teil (14) eines benachbarten

Rahmens (4a) eingeführt zu werden und wobei der weibliche Teil (14) geeignet ist, den männlichen Teil (13) eines benachbarten Rahmens (4a) aufzunehmen.

Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckstück (12, 16) zumindest eine Dichtung (15) aufweist.

Rahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Steckstück (12, 16) und die Dichtung (15) einstückig ausgebildet sind.

Rahmen nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (15) O-Ringe oder Einlegeteile aufweist.

Rahmen nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckstück (12, 16) eine Dichtung (15) aufweist, die radial und/ oder axial abdichtet.

Rahmen nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (15) mehrere Teildichtungen (18, 19) umfasst, nämlich mehrlippig ausgestaltet ist.

Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er Drücken bis maximal 10 bar, bevorzugt bis maximal 30 bar, besonders bevorzugt bis maximal 130 bar standhält.

Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Steckstück (12, 16) ein Strömungsblech (22) angeordnet ist.

Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Steckstück (12) eine

Strömungsfläche (23) angeordnet ist.

Rahmen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die

Strömungsfläche (23) eine erhöhte Rauigkeit aufweist.

14. Rahmen nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsfläche (23) eine erhöhte thermische Leitfähigkeit aufweist.

15. Rahmen nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsfläche (23) in Richtung eines Zellkörpers (1 ) angebracht ist.

16. Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in mindestens einem Steckstück (12, 6) eine Wärmeleitrippe (28) angeordnet ist.

17. Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in mindestens einem Steckstück (12, 16) ein Verclipsungselement ausgebildet ist.

18. Rahmen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Steckstück (16) mit innen angebrachten Verstrebungen (17) mechanisch stabilisiert ist

19. Anordnung, umfassend mindestens zwei Rahmen (4a) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei zwischen den Rahmen (4a) eine Zelle angeordnet ist, wobei ein männliches Teil (13) eines ersten

Steckstücks (12) in ein weibliches Teil (14) eines zweiten Rahmens (4a) hineinragt und wobei durch die Steckstücke (12) ein Kühlkanal (6a) für ein Kühlmedium geführt ist.

20. Anordnung nach dem voranstehenden Anspruch, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Dichtung, die an einem männlichen Teil (13) und/ oder weiblichen Teil (14) angeordnet ist, im Krafthauptschluss oder im Kraftnebenschluss liegt.

21. Anordnung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steckstücke (12) mindestens ein Rohr (25) geführt ist, in weichem der Kühlkanal (6a) ausgebildet ist.

22. Anordnung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (25) durch je eine Öffnung eines Steckstücks (12) geführt ist, wobei zwischen dem Rohr (25) und der Innenwand mindestens einer Öffnung ein toleranzausgleichendes Mittel (26) angeordnet ist.

23. Anordnung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch

gekennzeichnet, dass ein externes Gehäuse Teil eines Kühlkanals (6a, 16a) ist, wobei ein Steckstück (12, 16) eines letzten Rahmens (4a) in eine Bohrung des Gehäuses eingeführt ist.

24. Batteriesystem, umfassend eine Anordnung nach einem der Ansprüche 19 bis 23.