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1. DE102011106761 - Transporteur

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[ DE ]
Beschreibung  

[0001]  Die Erfindung bezieht sich auf einen Transporteur gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 und dabei speziell auf einen Lineartransporteur zum getakteten bzw. schrittweisen Transportieren von Behältern, die an einem die jeweilige Behälteröffnungen aufweisenden Behälterbereich (Neck) hängend gehalten in einem wenigstens einspurigen Behälterstrom schrittweise entlang einer Transportstrecke bewegt werden.

[0002]  Lineartransporteure sind insbesondere auch als Bestandteil von Behälterbehandlungsmaschinen bekannt (EP 1 081 068 B1, EP 1 220 787 B1), wobei die Behälter für ihre Behandlung an verschiedenen in Transportrichtung auf einander folgenden Behandlungsstationen oder -positionen getaktet, d. h. schrittweise entlang der Transportstrecke bewegt werden, und zwar vorzugsweise an jeweils einem Behälterflansch hängend gehalten und in einem mehrspuringen Behälterstrom. Aufgrund der getakteten Transportbewegung neigen die hängend gehaltenen Behälter zu einem Schaukeln oder Pendeln um horizontale und senkrecht zur Transportrichtung orientierte Achsen. Hierdurch wird die Prozesssicherheit beeinträchtigt und es besteht u. a. auch die Gefahr, dass nach dem Füllen der Behälter Füllgut aus den noch nicht geschlossenen schaukelnden Behältern schwappt, was dann zu einer Verunreinigung und ggs. auch zu einer höchst unerwünschten Verkeimung der betreffenden Anlage oder Vorrichtung mit dem verschwappten oder verspritzten Füllgut als Nährgrund für Keime führt.

[0003]  Aufgabe der Erfindung ist, es, einen Transporteur aufzuzeigen, bei dem bei geringem konstruktivem Aufwand ein durch die getaktete oder schrittweise Bewegung verursachtes Pendeln oder Schaukeln der hängend gehaltenen Behälter vermieden wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Transporteur entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0004]  Durch die Niederhalter- und Abstützelemente, die an den Behälteraufnahmen bzw. an den Rändern der Nuten vorgesehen sind und zusätzliche Anlageflächen für die der jeweiligen Behältermündung zugewandte Seite der Behälterflansche bilden, wird das durch die getaktete Bewegung verursachtes Schaukeln oder Pendeln der Behälter wirksam vermieden. Zugleich ist der Transporteur aber auch hinsichtlich seiner Behälteraufnahmen sehr einfach so ausgestaltet, dass insbesondere auch ein Einführen und Ausführen der Behälter in bzw. aus den Behälterausnahmen möglich ist. Zusätzlich zu den Behälterträgern sind keine weiteren Elemente erforderlich, die mit diesen Behälterträgern synchron mitbewegt werden und das Pendeln oder Schaukeln verhindern. Die Niederhalter- und Abstützelemente sind unmittelbar an den Behälterträgern oder an den die Behälteraufnahmen bildenden Elementen der Behälterträger vorgesehen und/oder fest mit den Behälterträgern bzw. mit diesen Elementen verbunden. Vorzugsweise sind die Niederhalter- oder Abstützelemente einstückig mit den Behälterträgern oder mit die Behälteraufnahmen bildenden Elementen ausgeführt.

[0005]  „Behälter” sind im Sinne der Erfindung insbesondere solche, die unterhalb ihrer Behälteröffnung oder -mündung mit einem überstehenden Behälterflansch ausgebildet sind, z. B. Behälter oder Flaschen aus Kunststoff, beispielsweise aus PET.

[0006]  Unter „Lineartransporteur” ist dabei im Sinne der Erfindung insbesondere ein Transporteur zu verstehen, der die zwischen einem Behältereinlauf und einem Behälterauslauf gebildete Transportstrecke zumindest in einem Teilbereich einen geradlinigen Verlauf besitzt, d. h. für einen linearen Transport der Behälter ausgebildet ist.

[0007]  Der Ausdruck „im Wesentlichen” bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen von jeweils exakten Wert um +/– 10%, bevorzugt um +/– 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

[0008]  Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0009]  Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

[0010]  Fig. 1 in sehr vereinfachter schematischer Darstellung und in Draufsicht einen Transporteur zum Transportieren von Behältern in Form von Flaschen;

[0011]  Fig. 2 in einer perspektivischen Teildarstellung eines der Transportelemente des Transporteurs der Fig. 1 zusammen mit einem an einer Behälteraufnahme dieses Transportelementes hängend gehaltenen Behälter;

[0012]  Fig. 3 in vergrößerter Darstellung ein Detail der Fig. 2;

[0013]  Fig. 4 in vergrößerter Teildarstellung eine Draufsicht auf eines der Transportelemente, zusammen mit einem Behälter;

[0014]  Fig. 5 einen Schnitt entsprechend der Linie I-I der Fig. 4;

[0015]  Fig. 6 einen Schnitt entsprechend der Linie II-II der Fig. 4.

[0016]  Der in der Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnete und als Lineartransporteur ausgebildete Transporteur dient zum Transportieren von mit ihren Behälterachsen BA vertikal oder im Wesentlichen vertikal orientierten Behältern 2 in einem mehrspurigen Behälterstrom, d. h. bei der dargestellten Ausführungsform in einem sechsspurigen Behälterstrom, entlang einer linearen Transportstrecke 3, und zwar in einer Transportrichtung A. Die Behälter 2 werden der Transportstrecke 3 über einen Behältereinlauf 4 entsprechend dem Pfeil B zugeführt und an dem bezogen auf die Transportrichtung A rückwärtigen Ende der Transportstrecke 3 über einen Behälterauslauf entsprechend dem Pfeil C abgeführt.

[0017]  Im Detail ist der Transporteur 1 für einen getakteten bzw. schrittweisen Transport ausgebildet, wobei die Behälter 2 mit einem unterhalb ihrer Behältermündung 2.1 an einem Behälterhals 2.2 ausgebildeten Behälterflansch 2.3 während des Transportes hängend gehalten sind. Hierfür weist der Transporteur 1 bei der dargestellten Ausführungsform eine Vielzahl von beispielsweise plattenförmigen Behälterträger 6 auf, die mit ihrer Längserstreckung horizontal oder im Wesentlichen horizontal und senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung A orientiert sind und in der Transportrichtung A getaktet bzw. schrittweise entlang der Transportstrecke 3 bewegt werden. Die Behälterträger 6 sind beidendig jeweils an einem eine geschlossene Schlaufe bildenden, mit der Schlaufenebene parallel zur Transportrichtung orientierten und endlos getaktet bzw. schrittweise angetriebenen Transportelement 7 befestigt, beispielsweise in Form einer Transportkette oder eines Transportriemens.

[0018]  Die Behälterträger 6 sind jeweils mit mehreren Behälteraufnahmen 8 versehen, und zwar mit jeweils einer Behälteraufnahmen 8 für jede Spur des mehrspurigen Behälterstromes. Bei der dargestellten Ausführungsform sind Behälteraufnahmen 8 jeweils von einer Nut 9 gebildet, die u. a. an der bezogen auf die Transportrichtung A vorauseilenden Längsseite des Behälterträgers 6 offen (Nutenöffnung 10) und an dem der Nutenöffnung 10 gegenüberliegenden Seite geschlossen ist. Weiterhin ist jede Nut 9 so ausgeführt, dass sie von einer Oberseite 6.1 bis na eine Unterseite 6.2 des Behälterträgers 6 reicht und ihr Rand 11 ausgehend von der Nutenöffnung 10 einen ersten, gekrümmten und an der Innenseite der Nut 10 konkaven Randabschnitt 11.1, daran anschließend einen kreisbogenförmig oder im Wesentlichen kreisbogenförmigen Randabschnitt 11.2, der auch das geschlossene Ende der Nut 9 definiert, und daran anschließend einen an der Nutenöffnung 10 endenden Randabschnitt 11.3 aufweist, der bei der dargestellten Ausführungsform geradlinig oder im Wesentlichen geradlinig ausgebildet ist. Die Krümmungsachsen der Randabschnitte 11.1 und 11.2 sind jeweils vertikale oder im Wesentlichen vertikale Achsen, d. h. Achsen, die senkrecht zur der Oberseite 6.1 und/oder Unterseite 6.2 der Behälterträger 6 orientiert sind.

[0019]  Wie insbesondere die Fig. 3 und Fig. 4 zeigen, sind die die Behälteraufnahmen 8 bildenden Nuten 9 weiterhin so ausgeführt, dass der Randabschnitt 11.1 eine deutlich größere Länge als der Randabschnitt 11.3 aufweist, d. h. die bezogen auf die Transportrichtung A vorauseilende Längsseite der Behälterträger 6 an den Randabschnitten 11.3 jeweils entgegen der Transportrichtung A zurückgesetzt ausgebildet ist. Durch die beschriebene Ausbildung des Randes 11 wird u. a. das Einbringen und Ausbringen der Behälter 2 in bzw. aus den Behälteraufnahmen 8 verbessert, d. h. insbesondere wird hierdurch ein bezogen auf die Transportrichtung A seitliches Ein- und Ausbringen der Behälter 2 begünstigt.

[0020]  An dem Rand 11 der Behälteraufnahmen 8 sind die Behälter 2 mit ihrem Behälterflansch 2.3 jeweils hängend gehalten. Hierfür ist der jeweilige Rand 11 an allen Randabschnitten 11.111.3 entsprechend der Fig. 6 stufenförmig ausgebildet, und zwar derart, dass entlang des gesamten Randes 11 auf einem Niveau zwischen der Oberseite 6.1 und der Unterseite 6.2 des Behälterträgers 6 eine Auflagefläche 12, auf der der jeweilige Behälterflansch 2.3 aufliegt, und senkrecht hierzu orientierte seitliche Abstützflächen 13.1 und 13.2 gebildet sind, und zwar als seitliche Anlage für den Behälterflansch 2.3 (obere Abstützfläche 13.1) und den Behälterhals (untere Abstützflächen 13.2).

[0021]  Während des Transportes sind die Behälter 2 in den Behälteraufnahmen 8 derart angeordnet, dass der jeweilige Behälterhals 2.2 und Behälterflansch 2.3 gegen den kreisbogenförmigen Randabschnitt 11.2, d. h. gegen die Anlagefläche 12 und die Abstützflächen 13.1 und 13.2 oder aber einen geringfügigen Abstand von den Abstützflächen 13.1 und 13.2 aufweisen, beispielsweise einen Abstand in der Größenordnung von 0,5 mm bis 1,0 mm.

[0022]  Die Besonderheit des Transporteurs 1 bzw. der Behälterträger 6 besteht darin, dass die Behälteraufnahmen 8 bzw. die diese Aufnahmen bildenden Nuten 9 zusätzlich mit Niederhalter- und Abstützelementen bzw. mit Niederhaltern 14 ausgestattet sind, die gegen die der Behältermündung 2 zugewandte Oberseite des jeweiligen Behälterflansches 2.3 anliegen, sodass im Bereich jedes Niederhalters 14 der betreffende Behälterflansch 2.3 zwischen dem Niederhalter 14 und der Auflagefläche 12 aufgenommen ist. Hierdurch wird ein durch die getaktete Transportbewegung bedingtes Schaukeln der Behälter 2 während des Transportes vermieden oder zumindest stark reduziert wird.

[0023]  Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Niederhalter 14 jeweils von Nasen gebildet, die sich an der Behälterträgeroberseite 6.1 ausgehend von der seitlichen Anlagefläche 13.1 über einen Teil der Breite der Auflagefläche 12 erstrecken und zwischen sich und der Auflagefläche 12 einen jeweiligen Behälterflansch 2.3 aufnehmenden Spalt 15 bilden (Fig. 5).

[0024]  Die jeweils eine zusätzliche Anlagefläche für die der Behältermündung 2.1 zugewandte Seite des Behälterflansches 2.3 bildenden nasenartigen Niederhalter 14 sind bei der dargestellten Ausführungsform jeweils so vorgesehen, dass jede Behälteraufnahme 8 zwei Niederhalter 14 aufweist, die im Bereich der Enden des Randabschnitts 11.2 vorgesehen sind. Die beiden Niederhalter 14 jeder Behälteraufnahme 8 sind in einer Achsrichtung parallel oder im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung des Behälterträgers 6 und damit in einer Achsrichtung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung A einander gegenüberliegend an der Nut 9 angeordnet, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform in der Weise, dass die Verbindungslinie VL1 zwischen den beiden Niederhaltern 14 jeder Behälteraufnahme 8 seitlich gegenüber der Krümmungsachse des Randabschnitts 11.2 versetzt ist, und zwar in Richtung zur Nutenöffnung 10 bzw. zu der in Transportrichtung vorauseilenden Längsseite des Behälterträgers 6. Gegenüber dem geschlossenen Ende der jeweiligen Ausnehmung oder Nut 9 ist die Verbindungslinie VL1 um einen Betrag in Transportrichtung A versetzt ist, der größer ist als der halbe Außendurchmesser des Behälterhalses 2.2 oder größer ist als die halbe Breite, die die Ausnehmung oder Nut 9 an ihrem geschlossenen Ende besitzt, vorzugsweise um einen Faktor im Bereich zwischen 1,015 und 1,035, beispielsweise etwa um einen Faktor 1,03.

[0025]  Durch die von den nasenartigen Niederhaltern 14 gebildeten zusätzlichen Anlagenflächen für die der Behältermündung 2.1 zugewandte Seite des jeweiligen Behälterflansches 2.3 wird im zusammenwirken mit der vorbeschriebenen versetzten Anordnung der Verbindungslinie VL1 nicht nur das Schaukeln der Behälter 2 während des getakteten Transportes vermieden, sondern auch erreicht, dass die Kippenergie des jeweiligen Behälters 2 dazu genutzt wird, den Behälterflansch 2.3 in seiner Sollposition in der Behälteraufnahme 8 zu halten bzw. in diese Sollposition an geschlossenen Ende der Nut 9 zurück zu bringen.

[0026]  Die Niederhalter 14 sind beispielsweise so ausgebildet, dass die Breite, die der jeweilige Spalt 15 in vertikaler Richtung aufweist, etwa 0,2 mm größer ist als die Dicke des Behälterflansches 2.3.

[0027]  Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Transporteur 1 Bestandteil einer Vorrichtung oder Anlage 16 zum Behandeln der Behälter 2, beispielsweise einer Vorrichtung oder Anlage zum Füllen der Behälter 2 mit einem Füllgut und zum anschließenden Verschließen der gefüllten Behälter 2. Entlang der Transportstrecke 3 sind dementsprechend mehrere Behandlungsabschnitte vorgesehen, die in der Transportrichtung A aufeinander folgen, und zwar ein Abschnitt 17 zum Vorbehandeln der Behälter 2, beispielsweise zum Spülen und/oder Desinfizieren und/oder Sterilisieren der Behälter 2, ein Abschnitt 18 zum Füllen der Behälter 2 mit dem Füllgut sowie ein Abschnitt 19 zum Verschließen der gefüllten Behälter 2.

[0028]  Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

[0029]  Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die die Behälteraufnahmen 8 bildenden Nuten 9 in den Behälterträgern 6 ausgebildet sind in der praktischen Ausführung des Transporteurs 1 sind aber die Behälterträger 6 zweckmäßiger Weise jeweils mehrteilig ausgeführt, und zwar beispielsweise zumindest bestehend aus jeweils einem beidendig an einem Transportelement 7 gehaltenen Tragelement, an dem dann mehrere jeweils eine Behälteraufnahme 8 bzw. eine Nut 9 bildende Einzelelemente, vorzugsweise auch austauschbar befestigt sind.

Bezugszeichenliste 

1
Transporteur
2
Behälter
2.1
Behältermündung
2.2
Behälterhals
2.3
Behälterflansch
3
Transportstrecke
4
Behältereinlauf
5
Behälterauslauf
6
Behälterträger
7
Transportelement
8
Behälteraufnahme
9
Nut
11
Rand
11.1–11.3
Randabschnitt
12
Auflagefläche
13.1, 13.2
seitliche Anlage- oder Abstützfläche
14
Niederhalter
15
Spalt
16
Behandlungsmaschine
17–19
Abschnitt
A, B, C
Transportrichtung der Behälter 2
BA
Behälterachse
VL1, VL2
Verbindungslinie

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG 

[0030]  Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur 

[0031] 

EP 1081068 B1 [0002]

EP 1220787 B1 [0002]