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1. (WO2007009832) SOLENOID VALVE ARRANGEMENT FOR AN AUTOMOTIVE BRAKING SYSTEM
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

1. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung (10), welche als Drei- Stellungs-Drei- Wegeventil gestaltet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anker (18, 20) sowie eine einzige
Ankerwicklung (68) vorgesehen und beide Anker (18, 20) mit der einen
Ankerwicklung (68) bewegbar sind.

2. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass jedem der beiden Anker (18, 20) jeweils ein Dichtsitz (44, 46) zugeordnet ist und die beiden Dichtsitze (44, 46) in axialer Richtung der beiden Anker (18, 20) betrachtet an einer Seite der Magnetventilanordnung (10) angeordnet sind.

3. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Dichtsitze (44, 46) in oder an einer
gemeinsamen Dichtscheibe (38) ausgebildet sind.

4. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass außer den beiden Dichtsitzen (44, 46) ferner ein dritter Dichtsitz, insbesondere eines Rückschlagventils (58), vorgesehen ist.

5. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Dichtsitze (44, 46, 58) im Querschnitt betrachtet insgesamt eine Dreiecksform bilden.

6. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Dichtsitze (44, 46, 58) in oder an einer gemeinsamen Dichtscheibe (38) ausgebildet sind, an der insbesondere an einer ihrer Stirnflächen (54) Bremsdruck von einem Hauptbremszylinder angelegt werden kann.

7. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anker (18, 20) jeweils einen Ankerkern (22, 24) aufweisen und die beiden Ankerkerne (22, 24) axial hintereinander angeordnet sind.

8. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Anker (18, 20) einen Stößel (26) aufweist, der durch den Ankerkern (24) des anderen Ankers (20) hindurchgeführt ist.

9. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass beide Anker (18, 20) einen Stößel (26, 28) aufweisen und die beiden Stößel (26, 28) im Querschnitt betrachtet nebeneinander angeordnet sind.

10. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stößel (26, 28) im Querschnitt betrachtet innerhalb einer Kreisform im Wesentlichen einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind.

11. Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anker (18, 20) Ankerkerne (22, 24) aufweisen, die jeweils mit einer Rückstellfeder (34, 36) federnd vorgespannt sind, und die beiden Rückstellfedern (34, 36) verschieden stark ausgelegt sind.