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1. DE112007000298 - Auspuffelement für Anlage zum Ausströmen von Gasen

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche  



1. Auspuffelement ( 5), das eine Auspuffanlage ( 1) zum Ausströmen von von der Verbrennung eines Kraftstoffes im Inneren eines Verbrennungsmotors ( 2) herrührenden Auspuffgasen enthält und in Strömungsrichtung einerseits ein erstes Anschlussmittel ( 8) zum Anschließen an eine stromaufwärts gelegene Rohrleitung ( 3) zum Befördern der vom Verbrennungsmotor ( 2) ausgehenden Gase und andererseits eine erste ( 9) Auspuff- und eine zweite Auspuffrohrleitung ( 10) umfasst, wobei diese beiden Auspuffrohrleitungen ( 9, 10) parallel verlaufen und an das genannte erste Anschlussmittel ( 8) angeschlossen sind, und andererseits noch ein zweites Anschlussmittel ( 13) zum Anschließen an eine stromabwärts gelegene Rohrleitung ( 6) zum Abführen der Gase, die an die genannten parallelen Auspuffrohrleitungen ( 9, 10) angeschlossen ist wobei einerseits die erste Auspuffrohrleitung ( 9) ein Element zum Umweltschutz gegen Verschmutzung ( 11) umfasst, andererseits die zweite Auspuffrohrleitung ( 10) einen Schalldämpfer ( 12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass andererseits noch das zweite Anschlussmittel ( 13) von einem Drei-Wege-Ventil ( 14) gebildet wird, das innen Verschlussmittel ( 15) umfasst, um die erste Auspuffrohrleitung ( 9) oder die zweite Auspuffrohrleitung ( 10) zu verschließen oder noch eine Zwischenposition zwischen den beiden Verschlusspositionen einzunehmen, in der das Drei-Wege-Ventil ( 14) den Durchlass der Gase, die von der ersten Auspuffrohrleitung ( 9) sowie von der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) kommen, erlaubt, und an die Steuermittel ( 18) zum Steuern dieser Verschlussmittel ( 15) angeschlossen sind.
 
2. Auspuffelement ( 5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel ( 15) von einem Klappenventil ( 16) gebildet werden, das um eine Achse schwenkbar montiert ist, und zwar zwischen einer ersten Position zum Verschließen der ersten Auspuffrohrleitung ( 9), einer zweiten Position zum Verschließen der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) oder einer Zwischenposition zwischen den beiden Verschlusspositionen, in der das Drei-Wege-Ventil ( 14) den Durchlass der Gase, die von der ersten Auspuffrohrleitung ( 9) sowie von der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) kommen, erlaubt und an die Steuermittel ( 18) zum Steuern der Verschlussmittel ( 15) angeschlossen sind.
 
3. Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel ( 17) umfasst, um die Verschlussmittel ( 15) des Drei-Wege-Ventils ( 14) zwischen einer ersten Verschlussposition zum Verschließen der ersten Auspuffrohrleitung ( 9), einer Zwischenposition zwischen den beiden Verschlusspositionen, in der das Drei-Wege-Ventil ( 14) den Durchlass der Gase, die von der ersten Auspuffrohrleitung ( 9) sowie von der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) kommen, erlaubt, und einer zweiten Verschlussposition zum Verschließen der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) und umgekehrt zu verlagern.
 
4. Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel ( 17) zum Verlagern der Verschlussmittel ( 15) durch Antriebsmitteln zum Schwenken des Klappenventils ( 16) zwischen der ersten Verschlussposition zum Verschließen der ersten Auspuffrohrleitung ( 9), einer Zwischenposition zwischen den beiden Verschlusspositionen, in der das Drei-Wege-Ventil ( 14) den Durchlass der Gase, die von der ersten Auspuffrohrleitung ( 9) sowie von der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) kommen, erlaubt, und der zweiten Verschlussposition zum Verschließen der zweiten Auspuffrohrleitung ( 10) gebildet werden.
 
5. Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ( 17), um die Verschlussmittel ( 15) zu verlagern, von einem Motor gebildet werden, der mit dem Drei-Wege-Ventil ( 14) verknüpft ist, außerhalb des Drei-Wege-Ventils ( 14) angeordnet ist, im Eingriff mit den Verschlussmitteln ( 15) ist und an die Steuermittel ( 18) zum Steuern der Verschlussmittel ( 15) angeschlossen ist.
 
6. Auspuffelement ( 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussmittel ( 8) zum Anschließen an eine stromaufwärts gelegene Rohrleitung ( 3) von einem Kollektor gebildet wird.
 
7. Auspuffelement ( 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Auspuffrohrleitung ( 9) ein Element zum Umweltschutz gegen Verschmutzung ( 11) umfasst, das von einer Stickoxidfalle bzw. einer „NOX TRAP” gebildet wird.
 
8. Auspuffanlage ( 1) zum Ausströmen von von der Verbrennung eines Kraftstoffes im Inneren eines Verbrennungsmotors ( 2) herrührenden Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 sowie eine stromaufwärts gelegene Rohrleitung ( 3) umfasst, die an den Verbrennungsmotor ( 2) angeschlossen ist und einen Anspringkatalysator umfasst.
 
9. Auspuffanlage ( 1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die stromaufwärts gelegene Rohrleitung ( 3) einen Anspringkatalysator vom Typ „light off” umfasst.
 
10. Auspuffanlage ( 1) zum Ausströmen von von der Verbrennung eines Kraftstoffes im Inneren eines Verbrennungsmotors ( 2) herrührenden Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 sowie eine stromabwärts gelegene Rohrleitung ( 6) umfasst, die einen Hauptschalldämpfer ( 7) enthält, während der Schalldämpfer ( 12), den die genannte zweite Auspuffrohrleitung ( 10) des Auspuffelementes ( 5) enthält, ein Zwischenschalldämpfer ist.
 
11. Einrichtung für das Ausströmen von von der Verbrennung eines Kraftstoffes im Inneren eines Verbrennungsmotors ( 2) herrührenden Gasen, die einerseits ein Auspuffelement ( 5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 für eine Auspuffanlage ( 1) und andererseits Steuermittel ( 18) zum Steuern des das zweite Anschlussmittel ( 13) darstellenden Drei-Wege-Ventils ( 14) umfasst.