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1. WO2018130480 - BRAKE SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE AND TWO METHODS FOR THE OPERATION THEREOF


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/050324 2016P06299WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
08. Januar 2018 11. Januar 2017
Anmelder
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG SOWIE ZWEI VERFAHREN ZU DEREN BETRIEB

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60T 8/32 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60T
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
DE 102013217954 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]) 12. März 2015 (2015-03-12)
1,2,4,6-9,11-14
in der Anmeldung erwähnt
A
Absatz [0030] - Absatz [0032]; Abbildung 1
5,15
(2)
Y
WO 2012146461 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]; DRUMM STEFAN A [DE]; LINKENBACH ST) 01. November 2012 (2012-11-01)
1,2,4,6-9,11-14
A
Seite 7, letzter Absatz - Seite 8, Absatz 1
5,15
Seite 9, Zeile 6 - Zeile 7; Abbildung 1
(3)
A
WO 2015173134 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]) 19. November 2015 (2015-11-19)
1,2,4,8-10,12,14,15
Seite 14, Zeile 20 - Zeile 30
Seite 11, Zeile 33 - Seite 12, Zeile 8
Seite 16, Zeile 9 - Zeile 17
Seite 24, Zeile 10 - Zeile 14; Abbildung 2
(4)
Y
DE 10319338 A1 (DAIMLER CHRYSLER AG [DE]) 18. November 2004 (2004-11-18)
1-6,9,12,14
Absatz [0033]; Abbildung 1
(5)
Y
US 2016009267 A1 (LESINSKI JR ROGER JOHN [US]) 14. Januar 2016 (2016-01-14)
1-6,9,12,14
A
Absatz [0035] - Absatz [0036]
8
Absatz [0042]; Abbildung 3A
(6)
A
WO 2016000865 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]) 07. Januar 2016 (2016-01-07)
10
Seite 22, Zeile 26 - Seite 23, Zeile 20
Seite 19, Zeile 26 - Seite 20, Zeile 2
Seite 15, Zeile 19 - Seite 16, Zeile 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102013217954 A1
12. März 2015
DE 102013217954 A1
WO 2015032637 A1
12. März 2015
12. März 2015
WO 2012146461 A1
01. November 2012
DE 102012202645 A1
EP 2701955 A1
US 2014225425 A1
WO 2012146461 A1
31. Oktober 2012
05. März 2014
14. August 2014
01. November 2012
WO 2015173134 A1
19. November 2015
CN 106458192 A
DE 102015206572 A1
EP 3142905 A1
KR 20170009857 A
US 2017072920 A1
WO 2015173134 A1
22. Februar 2017
19. November 2015
22. März 2017
25. Januar 2017
16. März 2017
19. November 2015
DE 10319338 A1
18. November 2004
KEINE
US 2016009267 A1
14. Januar 2016
KEINE
WO 2016000865 A1
07. Januar 2016
CN 106458176 A
DE 102015208148 A1
EP 3160807 A1
KR 20170020824 A
WO 2016000865 A1
22. Februar 2017
31. Dezember 2015
03. Mai 2017
24. Februar 2017
07. Januar 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. März 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
27. März 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Meijs, Paul
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