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1. (WO2018086916) CONSTRICTION DEVICE FOR BODY PARTS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

1. Abschnürvorrichtung für Körperteile, insbesondere Venenstauer, mit einem um ein Körperteil legbaren flexiblen Abschnürband (1) mit einer Verschlussvorrichtung, mittels deren das Abschnürband (1) in seinem als geschlossene Schlaufe um das Körperteil gelegten Zustand verriegelbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine von der Verschlussvorrichtung separate Spanneinheit (2) vorhanden ist, durch die ein innerhalb der Schlaufe liegender Abschnitt des Abschnürbands (1) führbar ist und mittels deren die um das Körperteil gelegte, mittels der Verschlussvorrichtung verriegelte Schlaufe spannbar und in einem gewünschten Spannzustand mittels eines Arretiermechanismus arretierbar ist.

Abschnürvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussvorrichtung als Klettverschluss, Druckknopfverschluss oder Hakenverschluss ausgebildet ist.

Abschnürband nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verschlussvorrichtung als Klettverschluss mit zwei verriegelnd ineinandergreifenden Verschlussteilen ausgebildet ist.

Abschnürvorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Abschnürband (1) mit den ersten Verschlussteil bildenden Schlaufen einerseits und in diese zum Herstellen des Verschlusses verriegelnd eingrei- fenden, den zweiten Verschlussteil (30) bildenden Hakenelementen andererseits versehen ist.

Abschnürvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der erste Verschlussteil aus dem Bandmaterial selbst und der zweite Verschlussteil (30) aus einem auf dem Bandmaterial befestigten Materialabschnitt gebildet ist.

Abschnürvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Spanneinheit (2) ein auf einem Abschnitt des Abschnürbandes (1) im Bereich der Schlaufe mit einer rutschfesten Unterseite (203) aufsetzbares Unterteil (20) aufweist.

Abschnürvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Spanneinheit (2) ein auf dem Unterteil (20) drehbar gelagertes Spannteil (21) aufweist, welches mit einem Schlitz (211) zum Durchführen des Abschnürbandes (1) versehen ist,

und dass das Abschnürband (1) durch Drehen des Spannteils (21) relativ zu dem Unterteil (20) spannbar ist, wobei das Spannteil (21) gegen ein Drehen entgegen der Spannrichtung mittels eines Arretiermechanismus blockiert ist.

Abschnürvorrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Arretiermechanismus einen an dem Spannteil (21) angeordneten Arretierabschnitt (206) und einen diesem zugekehrten und mit diesem zusammen- wirkenden, an dem Unterteil (20) angeordneten Arretiergegenabschnitt (215) aufweist.

9. Abschnürvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spannteil (21) um eine bezüglich einer Tangentialebene des Körperteils in einer Berührungsiinie aufrecht stehende Drehachse drehbar an dem Unterteil (20) in einem Drehlager (205) gelagert ist.

10. Abschnürvorrichtung nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Arretierabschnitt (206) und der Arretiergegenabschnitt (215) als um die Drehachse angeordnete komplementäre Zahnstrukturen mit in Spannrichtung flachen, aufeinandergleitenden Zahnflanken und entgegen der Spannrich- tung steilen, blockierenden Zahnflanken versehen sind.

11. Abschnürvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Freigabevorrichtung vorhanden ist, mittels deren der arretierte Spannzustand aufhebbar ist.

12. Abschnürvorrichtung nach Anspruch 11 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Freigabevorrichtung zum Freigeben des arretierten Spannzustands durch Anheben des Spannteils (21) entgegen einer dieses mit seinem Arretiergegenabschnitt (215) in den Arretierabschnitt (206) zwingenden Andruckkraft ausgebildet ist.

13. Abschnürvorrichtung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Andruckkraft mittels des Abschnürbands (1) in dessen Spannzustand erzeugt ist.

14. Abschnürvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Freigabevorrichtung in den Bereich zwischen dem Spannteil (21) und dem Unterteil (20) einschiebbare, mit Abschrägungen (221) versehene ver- schiebbare Freigabemittel (22) aufweist.

15. Abschnürvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spannteil (21) mittels eines Fixierteils (23) unverlierbar an dem Unter- teil (20) gehalten ist.

16. Abschnürvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Unterseite des Unterteils (20) mit einem Befestigungsteil (24), insbe- sondere Klettverschlussteil, versehen ist, mittels dessen die Spanneinheit (2) auf dem Abschnürband (1) abnehmbar fixierbar ist.