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1. WO2020141044 - DEGASSING UNIT AND ELECTRONICS HOUSING, IN PARTICULAR BATTERY HOUSING

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]
Patentansprüche

1. Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batte rie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, die einen flu iddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1 ) aufweist, der zumindest eine Gasdurchtrittsöff nung (15) aufweist, die in einem Normalbetriebszustand der Entgasungseinheit (10) von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist, welche einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Elektronikge häuse und umgekehrt ermöglicht, den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen jedoch unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass

die Membran (6) auf einem relativ zum Grundkörper (1 ) verlagerbaren Memb ranträger (2) fluiddicht befestigt ist, welcher in dem Normalbetriebszustand durch eine Axialkraft dichtend an eine einen Rand (151 ) der Gasdurchtrittsöff nung (15) des Grundkörpers (1 ) umlaufende axiale Dichtung (5) angepresst ist, sodass der Membranträger (2) bei Überschreiten einer vorbestimmten Druck differenz zwischen einem Innenraum des Elektronikgehäuses und einer Umge bung unter Freigabe zumindest einer die Membran (6) umgehenden Notentga sungsöffnung (N) von dem Grundkörper (1 ) abhebbar ist, um die Entgasungs einheit (10) in einen Notentgasungszustand zu überführen, wobei die axiale Dichtung (5) als Lippendichtung ausgebildet ist und wobei die Dichtung (5) aus einem weicheren Werkstoff besteht als der Membranträger (2).

2. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (6) umlaufend mit dem Membranträger fluiddicht verbunden ist, ins besondere umlaufend verschweißt, wobei die Membran (6) bevorzugt an einer zu dem Grundkörper (1 ) weisenden Innenseite des Membranträgers (2) vor liegt.

3. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung (5) an dem Membranträger (2) an einer zu dem Grundkörper (1 ) weisenden Innenseite oder an dem Grundkörper (1 ) an einer zu dem Membranträger (2) weisenden Außenseite angeordnet ist, wobei die

Dichtung (5) zumindest eine Dichtlippe (51 ) umfasst , und wobei die Dichtung (5) in dem Normalbetriebszustand die Gasdurchtrittsöffnung (15) gegenüber der Membran (6) abdichtet.

4. Entgasungseinheit (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranträger (2) durch zumindest ein Federelement (4) an den Grundkörper (1 ) angepresst wird.

5. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1 ) an seiner zu dem Membranträger (2) weisenden Au ßenseite oder der Membranträger (2) an seiner zu dem Grundkörper (1 ) wei senden Innenseite eine die Gasdurchtrittsöffnung (15) umlaufende Dichtungs aufnahmenut (16) aufweist, in der die Dichtung (5), insbesondere die Lippen dichtung, gehalten ist.

6. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (5) an den Membranträger (2) oder den Grundkörper (1 ) an gespritzt ist, bevorzugt durch ein 2K-Spritzgießverfahren, oder angeklebt ist.

7. Entgasungseinheit (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit (10) eine Abdeckhaube (3) aufweist, welche mit dem Grundkörper (1 ) verbunden ist, wobei die Abdeckhaube (3) be vorzugt zumindest eine Be-/Entlüftungsöffnung (32) aufweist.

8. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Federelement (4) einenends an einer zu dem Membranträger (2) wei senden Innenfläche der Abdeckhaube (39) und anderenends an einer zu der Abdeckhaube (3) weisenden Außenfläche des Membranträgers (2) abstützt.

9. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (3) den Außenumfang des Grundkörpers (1 ) zumindest teilumfänglich übergreift und bevorzugt mittels eines Rastelementeingriffs (14,31 ) an dem Außenumfang des Grundkörpers (1 ) befestigt ist.

10. Entgasungseinheit (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (1 ) und dem Membranträger (2) zumindest eine Linearführung (11 ,21 ) vorliegt, die dazu ausgebildet ist, den Membranträger (2) beim Überführen von dem Normalbetriebszustand in den Notentgasungszustand und umgekehrt axial zu führen.

11. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (11 ,21 ) als eine Kombination von zumindest einem korres pondierenden Zapfen (21 ) und einer Bohrung (11 ) ausgebildet ist, wobei bevor zugt an der zu dem Membranträger (2) weisenden Außenseite des Grundkör pers (1 ) zumindest eine Bohrung (11 ) vorliegt und an der zu dem Grundkörper (1 ) weisenden Innenseite des Membranträgers (2) ein mit der Bohrung (11 ) korrespondierender Zapfen (21 ), welcher in der Bohrung (11 ) geführt ist.

12. Entgasungseinheit (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdurchtrittsöffnung (15) des Grundkörpers (1 ) von einem fluiddurchlässigen Schutzgitter (12) zumindest teilweise abgedeckt ist, bevor zugt vollflächig abgedeckt.

13. Entgasungseinheit (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgitter (12) einteilig mit dem Grundkörper (1 ) ausgebildet ist oder als ein separates Bauteil mit diesem verbunden ist, insbesondere an einer in dem Montagezustand zu dem Elektronikgehäuse weisenden Innenseite des Grund körpers (1 ).

14. Entgasungseinheit (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Grundkörper (1 ) zumindest ein Verbindungsmittel aufweist, mit dem die Entgasungseinheit (10) mit dem Elektronikgehäuse verbindbar ist, wobei das Verbindungsmittel bevorzugt als Bajonettverbindungsmittel (13) oder als Ge windeverbindungsmittel ausgebildet ist, wobei das Bajonettverbindungsmittel besonders bevorzugt von einer in dem Montagezustand zu dem Elektronikge häuse weisenden Innenseite des Grundkörpers (1 ) axial abragt und/oder

- die Entgasungseinheit (10) eine Gehäusedichtung (7) aufweist, welche die

Gasdurchtrittsöffnung (15) des Grundkörpers (1 ) an seiner Innenseite umlau fend umgibt.

15. Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse, insbesondere einer Trakti- onsbatterie eines Kraftfahrzeugs, das zumindest eine Gehäusewandung mit zumindest einer Druckausgleichsöffnung aufweist, wobei in dem Elektronikge häuse bevorzugt Batteriezellen anordenbar sind, wobei die Druckausgleichsöff nung von einer Entgasungseinheit verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit eine Entgasungseinheit (10) nach einem der An- Sprüche 1 bis 14 ist.

16. Elektronikgehäuse, nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäusewandung in einem die zumindest eine Druckausgleichsöffnung umge benden Bereich zumindest ein mit dem Bajonettverbindungsmittel (13) der Ent- gasungseinheit (10) korrespondierendes Gegenverbindungsmittel vorliegt.

17. Elektronikgehäuse, nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewandung an einer Außenseite eine die Druckausgleichsöff nung umlaufende Dichtfläche aufweist, an der in einem Montagezustand die Gehäusedichtung (7) der Entgasungseinheit (10) anliegt.