Processing

Please wait...

PATENTSCOPE will be unavailable a few hours for maintenance reason on Tuesday 26.10.2021 at 12:00 PM CEST
Settings

Settings

Goto Application

1. WO2020136123 - WIPER ARM HAVING A CONNECTION ADAPTER

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

BESCHREIBUNG

TITEL

Wischarm mit Verbindungsadapter

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Wischarm mit Verbindungsadapter nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Im Stand der Technik sind Wischarme, Verbindungsadapter und Wischblätter zur Reinigung von Fahrzeugscheiben bekannt, bei denen das Wischblatt an dem Wischarm mithilfe des Verbindungsadapters montiert werden kann, wobei zugleich Anschlüsse für eine

Reinigungsflüssigkeit verbunden werden können. Dies ist bekannt für Anschlüsse bei von oben aufgesetzten und verriegelten Verbindungsadaptern mit in Längsrichtung des

Wischblatt orientierten Anschlüssen.

Aus der DE 10 2007 062 304 Al ist ein Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben bekannt mit einem Adapter, der ein Gelenkt zwischen einem ersten Adapterteil und einem zweiten Adapterteil bildet, wobei Befestigungsmittel des Wischarms von oben auf den zweiten Adapterteil aufgesetzt werden und verriegelt werden können und in dem zweiten Adapterteil in Längsrichtung des Wischblatt orientiert Fluidanschlüsse für eine

Reinigungsflüssigkeit angeordnet sind.

Beispielsweise aus der DE 10 162 399A1 ist ein Scheibenwischer mit einem Wischarm mit einer gelenkigen Verbindung nach dem„Side-Lock“ System bekannt. An dem Wischarm ist an seinem freien Ende seitlich, quer zur Längsrichtung und zu einem Wisch blatt zeigend ein Stift zum gelenkigen Verbinden des Wischblatts befestigt ist, der in einer Durchgangsöffnung des Wischblatts steckt und in einer montierten Stellung durch eine Brücke axial verriegelt ist, die parallel zum Stift am Wischarm angeordnet ist und mit einem abgewinkelten Ende das Wischblatt übergreift,

Die Eigenschaften einer solchen Side-Lock Verbindung werden in Bezug auf das Verhalten bei hohen Fahrgeschwindigkeiten als vorteilhaft angesehen. Ebenso wird das Verhalten in

Bezug auf die Fähigkeit, Wasser von einer A-Säule seitlich zu einer Fahrzeugfrontscheibe zurückzustreifen als vorteilhaft angesehen

Aus der US 2017 297534A1 ist ein System zur Reinigung einer Glasoberfläche bekannt mit einem Wischblatt, das einen Verbindungsadapter aufweist, einen Wischarm mit zumindest einem Scharniermittel, das dem Verbindungsadapter eine relative Drehung gegenüber dem Wischarm ermöglicht und mit einem Verbindungsstück in Kontakt mit dem

Verbindungsadapter und auf den Scharniermitteln angeordnet, das Mittel zum Versprühen einer Flüssigkeit auf die Glasoberfläche aufweist. Weiterhin ist aus dieser Druckschrift auch bekannt, dass die Scharniermittel als Side-Lock Verbindung ausgeführt sind, bei der ein Stift in einer Durchgangsöffnung sitzt und unter einem bestimmten Winkelbereich durch eine Brücke, die das Wischblatt bzw. einen Adapterteil umgreift, gegen ein Herausziehen blockiert wird.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Der Wischarm mit Verbindungsadapter mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, dass durch einen Fluidstecker auf der Oberseite des Verbindungsadapters mindestens ein Fluidanschluss mit dem Verbindungsadapter verbunden werden kann. Es ergibt sich eine einfache und zuverlässige Möglichkeit, auch bei einer Side-Lock Verbindung einen Fluidanschluss herzustellen, mit dem auch ein mit dem Verbindungsadapter verbundenes Wischblatt mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann. Es ergibt sich eine einfache Montagemöglichkeit, da nach dem Einsetzen des Stifts und Verdrehen des

Wischarms, bis dieser beispielsweise durch eine Brücke mit Abwinkelung verriegelt wird, die Oberseite des Verbindungsadapters zumindest vor dem Bereich dieser Brücke gut zugänglich ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich weiterhin vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in dem Hauptanspruch angegebenen Merkmale.

Vorteilhaft führt der Fluidstecker parallel zum Stift des Wischarms orientiert Fluidleitungen an den Verbindungsadapter heran. Die Fluidleistungen oder Schläuche liegen somit vorteilhaft parallel der Drehachse und werden rechtwinklig an das Wischblatt bzw. den

Verbindungsadapter herangeführt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Fluidstecker ein gegenüber dem Wischarm bewegliches Bauteil, das mit diesem über die Fluidleitungen verbunden ist. Der Fluidstecker kann dadurch nach der Montage des Wischblatt bzw. Verbindungsadapters an dem

Wischarm leicht eingesteckt werden.

Vorteilhaft ist der Fluidstecker bündig in die Oberseite des Verbindungsadapters einsetzbar.

Der Verbindungsadapter kann eine Aufnahme für den Fluidstecker über der Öffnung für den Stift aufweisen.

In einer günstigen Ausgestaltung sind die Fluidanschlüsse in dem Verbindungsadapter seitlich zu der Öffnung für den Stift angeordnet.

Der Fluidstecker kann sich quer über die gesamte Breite des Verbindungsadapters erstrecken.

Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Wischarms mit Verbindungsadapter und

Fig. 2 einen Fluidstecker.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Wischarms 1 mit Verbindungsadapter 2. Der Verbindungsadapter 2 ist mit einem Wischblatt 3 verbunden, das in Form eines

Flachbalkenwischblatts oder gelenklosen Wischblatts ausgeführt ist. In eine Öffnung 4 des Verbindungsadapters 2 kann ein Stift 5 des Wischarms 1 eingesetzt werden. Durch hier nicht näher dargestellte Verriegelungsmittel wird der Stift 5 in der Öffnung 4 gesichert. Dies kann beispielsweise eine Brücke mit einem abgewinkelten Bereich sein, die den

Verbindungsadapter 2 übergreift und bei einer Winkelposition zwischen Wischarm 1 und Wischblatt 3 entsprechend dem normalen Betrieb ein Fierausziehen des Stifts 5 verhindert.

Auf der Oberseite des Verbindungsadapters 2 ist ein Fluidstecker 6 mit zwei Zuflüssen 7 für Reinigungsflüssigkeit in eine entsprechende Ausnehmung des Verbindungsadapters 2 eingesteckt. Der Fluidstecker 6 befindet sich direkt über der Öffnung 4 für den Stift 5 und erstreckt sich über die gesamte Breite des Verbindungsadapters 2. Dadurch kann beispielsweise auch auf der Kopfseite der Fluidstecker 6 mit der Hand ergriffen werden, wenn dieser herausgezogen werden soll.

Die Fig. 2 zeigt den Fluidstecker 6 mit Schläuchen als Fluidzuleitung 8. Hohle Buchsen 9 dienen als Fluidanschlüsse 10 und befinden sich im eingestecktem Zustand neben der Öffnung 4 für den Stift 5 in dem Verbindungsadapter 2.