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1. WO1997029983 - APRON CONVEYOR

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]
Patentansprüche

1. Kurvenbandförderer (110), bestehend aus
einem Tragrahmen (118) mit ersten und zweiten im wesentlichen vertikal ausgerichteten Führungsflächen (140a) und mit ersten und zweiten im wesentlichen horizontal ausgerichteten weiteren Führungsflächen (164,165), einem endlos umlaufend und von dem Tragrahmen (118) unterstützten Band (112), das Elemente für ein Zusammenwirken mit den vertikalen
Führungsflächen (140a) für ein Halten des Bandes (112) auf dem Tragrahmen (118) aufweist, und einem an dem Band (112) angeordneten länglichen
Führungselement (148) aus reibungsarmem und flexiblem Material, der zur Verhinderung einer Vertikalbewegung des Bandes (112) im Eingriff mit den horizontalen Führungsflächen (Schiene 164,165) steht.

2. Kurvenbandförderer nach Anspruch 1 ,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragrahmen (118) Anschlußelemente (128) aufweist, an denen die vertikalen (140a) und horizontalen Führungsflächen angeordnet sind, die als Schienen (164,165) ausgebildet sind.

3. Kurvenbandförderer nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragrahmen (118) Querträger (124) aufweist, die freitragend sich von dem jeweiligen Anschlußelement (128) erstrecken und das Obertrum des Bandes (1 12) abstützen.

4. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschlußelemente (128) im Querschnitt jeweils T-förmig ausgebildet sind und an einem vertikalen Ständer (120) befstigt sind.

5. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (148) als Streifen aus einem technischen Filz
ausgebildet ist.

6. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (148) einen flachen Querschnitt aufweist.

7. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (148) sich entlang einer Seite des Bandes (112) erstreckt und auf dessen Oberfläche befestigt ist.

8 Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (148) in den horizontal verlaufenden Bereichen des Bandes (1 12) zwischen jeweils der ersten oder zweiten horizontal verlaufenden Schiene (164,165) und dem Band (1 12) eingezwängt ist.

Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Elemente zum Halten des Bandes (112) auf dem Tragrahmen (118)
Rollenelemente (146) aufweisen.

10. Kurvenbandförderer bestehend aus:
im Querschnitt T-förmig ausgebildeten und an einem vertikalen Ständer (20) angeordneten Anschlußelementen (28), die im wesentlichen vertikal
ausgerichtete obere und untere Führungsflächen (40a,40b) und obere und untere im wesentlichen horizontal ausgerichtete weitere Führungsflächen (41 a und 42a) tragen, an den Anschlußelementen (28) angeordneten Querträgern
(24), einem endlosen Band (12), das mit seinem Obertrum sich auf den
Querträgern (24) abstützt und dessen Untertrum unterhalb der Querträger (24) verläuft, einer an der in Radialrichtung gesehen äußeren Seite des Bandes (12) angeordneten Vielzahl von Rollenelementen (46), die im Eingriff mit den oberen und unteren im wesentlichen vertikal verlaufenden Führungsflächen (40a,40b) zur Verhinderung eines seitlichen Wanderns des Bandes (12) im Eingriff stehen und mindestens weiteren an der in Radialrichtung gesehen äußeren Seite des Bandes (12) angeordneten Führungsmitteln (47), die im Eingriff mit den oberen und unteren im wesentlichen horizontal verlaufenden Führungsflächen (41a,42a) zur Vermeidung einer Vertikalbewegung des Bandes (12) im Eingriff stehen.

11. Kurvenbandförderer nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsmittel (47) Rollen (56) aufweisen.

12. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß Führungselemente (46,146) Rollen (54,154) aufweisen.

13. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschlußelemente (28,128) jeweils in Vertikalrichtung verlaufende obere und untere Flanschteile (39b, 139b) und einen zentralen sowie in
Horizontalrichtung verlaufenden Steg (39a, 139a) aufweisen.

14. Kurvenbandförderer nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsflächen (40a,41a,140a) von flachprofilförmigen Schienen

(40,140) gebildet sind, die an dem Steg (39a, 139a) befestigt sind und sich ausgehend von dem Steg (39a, 139a) in Vertikalrichtung nach oben und unten erstrecken.

15. Kurvenbandförderer nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den oberen und unteren Flanschteilen (39b, 139b) die horizontal angeordneten Führungsflächen angeordnet sind, die als flachprofilförmige zweite und dritte Schienen (41 ,164 und 42,165) ausgebildet sind.

16. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 2 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich an den Anschlußelementen (28,128) eine Tragfläche (32,132) für das Band (12,112) abstützt.

17. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 8 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsmittel (46,146) an der Innenseite des endlos umlaufenden
Bandes (12,112) befestigt sind.

18. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsflächen (40a,41a,42a,140a) aus Führungsschienen (62,64,162) für die Rollen (54,56,154) gebildet sind.

19. Kurvenbandförderer nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsschienen (62,64,162) lösbar an den ersten und zweiten sich vertikal erstreckenden Führungsflächen (40a,41a,42a und 140a) angeordnet sind.

20. Kurvenbandförderer nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsschienen über Befestigungsmittel (66,166) nach Art eines
Klettverschlusses lösbar befestigt sind.

21. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 18 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rollen (54,56,154) mit Reifen aus Polymer-Kunststoff versehen sind.

22. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 8 bis 21 ,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der in Radialrichtung gesehen äußeren Seite des Bandes (12,112) eine
Vielzahl von in Förderrichtung gesehen voneinander beabstandeten
Führungselementen (46,146) befestigt sind, die Rollen (54,154) aufweisen, die im Eingriff mit dem im wesentlichen vertikal verlaufenden und an den
Anschlußelementen (28,128) angeordneten Führungsflächen (40a, 140a)
angeordnet sind zur Führung des endlosen Bandes (12,1 12) auf dem Querträger (24,124).

23. Kurvenförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 22,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Band (12,112) über in Förderrichtung gesehen vorne und hinten
angeordnete Umlenkrollen (14,16,1 14,116) umgelenkt ist, mindestens eine der Umlenkrollen (14,16,114,116) über einen Antrieb drehbar ist zur reibschlüssigen

Bewegung des Bandes (12,112):

24. Kurvenbandförderer nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Umlenkrollen (14,16,114,116) kegelig ausgebildet sind und deren

Achsen geneigt bis zur Horizontalrichtung verlaufen.

25. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 24,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Band (12,112) in der Draufsicht gesehen kreisringförmig ausgebildet ist und an der in Radialrichtung gesehen äußeren Seite des Bandes der Streifen
(148) endlos umlaufend angeordnet ist.

26. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 14 bis 25,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flanschteile (39b, 139b) der Anschlußelemente (28,128) an den
vertikalen Ständern (20,120) befestigt sind.

27. Kurvenbandförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 26,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Querträger (24,124) eine Vielzahl voneinander beabstandeten
Verstrebungen (36,136) aufweisen, die zwischen einer ebenen Tragfläche
(32,132) und einem sich quer zur Förderrichtung erstreckenden Profil (34,134) angeordnet sind und somit einen fachwerkartigen Träger (30,130) bilden.